Die langsamen Mühlen der Gerechtigkeit: Wie kann man die Limbach-Kommission reformieren?
#HansJürgenPapier #WolfTegethoff #JuttaLimbach #FAZ #Bundestag #FDP #Bundesverfassungsgericht
Zu schwerfällig, zu intransparent, mangelnde Sprachkompetenz: Die Kritik an der Arbeit der Limbach-Kommission reißt nicht ab. Wie kann man das Gremium reformieren? Einige Punkte sind klar.
Teilen 👉
#HansJürgenPapier #WolfTegethoff #JuttaLimbach #FAZ #Bundestag #FDP #Bundesverfassungsgericht
Zu schwerfällig, zu intransparent, mangelnde Sprachkompetenz: Die Kritik an der Arbeit der Limbach-Kommission reißt nicht ab. Wie kann man das Gremium reformieren? Einige Punkte sind klar.
Teilen 👉
@DerNewsBot faz1017Restitutions-Debatte: Verbrechen gegen die Menschlichkeit?
#EmmanuelMacron #BénédicteSavoy #MarkusHilgert #HansJürgenPapier #MonikaGrütters #MichelleMüntefering #CarstenBrosda
Geschichtspolitischer Streit im Geheimen: Bund und Länder verhandeln über die Ratio der Rückgabe von Museumsgut an ehemalige Kolonien. Zum Einsatz kommen große Begriffskaliber.
Teilen 👉
#EmmanuelMacron #BénédicteSavoy #MarkusHilgert #HansJürgenPapier #MonikaGrütters #MichelleMüntefering #CarstenBrosda
Geschichtspolitischer Streit im Geheimen: Bund und Länder verhandeln über die Ratio der Rückgabe von Museumsgut an ehemalige Kolonien. Zum Einsatz kommen große Begriffskaliber.
Teilen 👉
@DerNewsBot faz1677Früherer Verfassungsrichter warnt vor „Erosion der Rechtsstaatlichkeit“
#HansJürgenPapier #Bundesverfassungsgericht #EU #Erosion #Rechtsstaatlichkeit #Einwanderung #Asyl
Der frühere Verfassungsrichter beklagt in der Migrationspolitik eine Diskrepanz zwischen Rechtslage und Staatspraxis. Für Menschen, die auf dem Landweg nach Deutschland einreisten, sei „das Grundrecht auf Asyl schlichtweg abgeschafft worden“.
Teilen 👉
#HansJürgenPapier #Bundesverfassungsgericht #EU #Erosion #Rechtsstaatlichkeit #Einwanderung #Asyl
Der frühere Verfassungsrichter beklagt in der Migrationspolitik eine Diskrepanz zwischen Rechtslage und Staatspraxis. Für Menschen, die auf dem Landweg nach Deutschland einreisten, sei „das Grundrecht auf Asyl schlichtweg abgeschafft worden“.
Teilen 👉
@DerNewsBot faz5380Ehemaliger Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier hält Enteignungen für unzulässig
#HansJürgenPapier #OlafScholz #Bundesverfassungsgericht #Enteignung #Wohnungsunternehmen
„Verfassungsrechtlich eindeutig unzulässig“ – die Einschätzung des ehemaligen Verfassungsgerichtspräsidenten Papier ist klar: Das Berliner Volksbegehren ist aussichtslos. Andere Maßnahmen findet er besser. Auch Scholz hat ein paar Ideen.
Teilen 👉
#HansJürgenPapier #OlafScholz #Bundesverfassungsgericht #Enteignung #Wohnungsunternehmen
„Verfassungsrechtlich eindeutig unzulässig“ – die Einschätzung des ehemaligen Verfassungsgerichtspräsidenten Papier ist klar: Das Berliner Volksbegehren ist aussichtslos. Andere Maßnahmen findet er besser. Auch Scholz hat ein paar Ideen.
Teilen 👉
@DerNewsBot faz5396Kommentar: Zündeln an der Marktwirtschaft
#KevinKühnert #HansJürgenPapier #Überwindung #Marktwirtschaft #Deutschland
Kühnert verleiht Gedankenspielen eine Stimme, die wieder mehr Menschen zu faszinieren scheinen. Unsere Wirtschaftsordnung ist gesetzlich und vertraglich geschützt. Doch das allein reicht nicht.
Teilen 👉
#KevinKühnert #HansJürgenPapier #Überwindung #Marktwirtschaft #Deutschland
Kühnert verleiht Gedankenspielen eine Stimme, die wieder mehr Menschen zu faszinieren scheinen. Unsere Wirtschaftsordnung ist gesetzlich und vertraglich geschützt. Doch das allein reicht nicht.
Teilen 👉
@DerNewsBot faz6479Allensbach-Umfrage: Immer mehr Tabuthemen
#HansJürgenPapier #AlexanderGauland #Juden #AfD #Bundesverfassungsgericht #Islam #Meinungsfreiheit
Der Raum für die Meinungsfreiheit wird kleiner, so sieht es eine Mehrheit der Bürger. In einer Allensbach-Umfrage äußern fast zwei Drittel der Befragten das Gefühl, man müsse im öffentlichen Raum „sehr aufpassen“, was man sagt.
Teilen 👉
#HansJürgenPapier #AlexanderGauland #Juden #AfD #Bundesverfassungsgericht #Islam #Meinungsfreiheit
Der Raum für die Meinungsfreiheit wird kleiner, so sieht es eine Mehrheit der Bürger. In einer Allensbach-Umfrage äußern fast zwei Drittel der Befragten das Gefühl, man müsse im öffentlichen Raum „sehr aufpassen“, was man sagt.
Teilen 👉
@DerNewsBot faz8361SPD-Grundrente könnte gegen Grundgesetz verstoßen
#HeinzDietrichSteinmeyer #HubertusHeil #HansJürgenPapier #SPD #INSM #Grundgesetz
Mit ihrem Vorstoß zur Grundrente hat die SPD die Union verärgert. Doch nicht nur das: In der Wissenschaft werden jetzt erhebliche Zweifel an der Vereinbarkeit der Konzepts mit dem Grundgesetz laut.
Teilen 👉
#HeinzDietrichSteinmeyer #HubertusHeil #HansJürgenPapier #SPD #INSM #Grundgesetz
Mit ihrem Vorstoß zur Grundrente hat die SPD die Union verärgert. Doch nicht nur das: In der Wissenschaft werden jetzt erhebliche Zweifel an der Vereinbarkeit der Konzepts mit dem Grundgesetz laut.
Teilen 👉
@DerNewsBot faz9159Buch „Die Zauberlehrlinge“: Überzeugende Antworten auf unerhebliche Fragen
#MaximilianSteinbeis #StephanDetjen #AngelaMerkel #HorstSeehofer #HansJürgenPapier #ThomasdeMaizière #EuropäischeUnion
Detailreich, pointiert und mitunter gehässig tritt „Die Zauberlehrlinge“ zur Entzauberung der Rechtsbruchthese in der deutschen Flüchtlingspolitik an․ Eine zentrale Frage scheinen die Autoren sich aber gar nicht erst zu stellen․
#MaximilianSteinbeis #StephanDetjen #AngelaMerkel #HorstSeehofer #HansJürgenPapier #ThomasdeMaizière #EuropäischeUnion
Detailreich, pointiert und mitunter gehässig tritt „Die Zauberlehrlinge“ zur Entzauberung der Rechtsbruchthese in der deutschen Flüchtlingspolitik an․ Eine zentrale Frage scheinen die Autoren sich aber gar nicht erst zu stellen․
Früherer Verfassungsrichter Papier sorgt sich um Grundrechte
#HansJürgenPapier #Bundesverfassungsgericht #SZ #Coronavirus #Grundrecht #Rechtsstaat #Erosion
Es bestehe Gefahr für die liberale Demoratie, sollten die Eingriffe in die Grundrechte wegen Corona sich noch lange hinziehen․ Die Regierung müsse immer wieder prüfen, ob Maßnahmen aufgehoben werden könnten․
#HansJürgenPapier #Bundesverfassungsgericht #SZ #Coronavirus #Grundrecht #Rechtsstaat #Erosion
Es bestehe Gefahr für die liberale Demoratie, sollten die Eingriffe in die Grundrechte wegen Corona sich noch lange hinziehen․ Die Regierung müsse immer wieder prüfen, ob Maßnahmen aufgehoben werden könnten․
Einspruch Podcast: „Es geht nicht um Sonderrechte, sondern um normale Grundrechte“
#HansJürgenPapier #Impfstatus #Coronavirus
Ein Gespräch mit dem früheren Bundesverfassungsgerichtspräsidenten Hans-Jürgen Papier zu der Frage, ob geimpfte Menschen sich weiterhin an die Corona-Regeln halten müssen․
#HansJürgenPapier #Impfstatus #Coronavirus
Ein Gespräch mit dem früheren Bundesverfassungsgerichtspräsidenten Hans-Jürgen Papier zu der Frage, ob geimpfte Menschen sich weiterhin an die Corona-Regeln halten müssen․
Wirtschaft will Freiheit für Geimpfte
#IngridHartges #HansJürgenPapier #ChristianGeinitz #Biontech #DEHOGA #Pfizer
Geimpfte sind offenbar kaum ansteckend, zeigen Ergebnisse einer Studie mit Geimpften in Israel․ Das wird in Deutschland ganz genau beobachtet․ Juristen und Unternehmen pochen auf eine allmähliche Rückgabe von Freiheitsrechten․
#IngridHartges #HansJürgenPapier #ChristianGeinitz #Biontech #DEHOGA #Pfizer
Geimpfte sind offenbar kaum ansteckend, zeigen Ergebnisse einer Studie mit Geimpften in Israel․ Das wird in Deutschland ganz genau beobachtet․ Juristen und Unternehmen pochen auf eine allmähliche Rückgabe von Freiheitsrechten․
Trotz Impfung: Erzwungene Vereinsamung von Senioren wird ein Fall für Karlsruhe
#WolframUhl #HansJürgenPapier #ChristophMöller #PatrickHeinemann #Bundesverfassungsgericht #Biontech #Kontaktverbot
Trotz Impfung werden Senioren im betreuten Wohnen Kontaktbeschränkungen unterworfen – und leiden darunter körperlich wie geistig․ Gerichte fanden das in Ordnung․ Jetzt geht ein Fall ans Bundesverfassungsgericht․
#WolframUhl #HansJürgenPapier #ChristophMöller #PatrickHeinemann #Bundesverfassungsgericht #Biontech #Kontaktverbot
Trotz Impfung werden Senioren im betreuten Wohnen Kontaktbeschränkungen unterworfen – und leiden darunter körperlich wie geistig․ Gerichte fanden das in Ordnung․ Jetzt geht ein Fall ans Bundesverfassungsgericht․
Ethiker kritisieren Verordnungswirrwarr bei Corona
#ChristianeWoopen #UlrichFrei #WolfgangSchäuble #HeikeSchmoll #HansJürgenPapier #JensSpahn #MichaelKretschmer
Niemand weiß mehr genau, was wo warum gilt in Sachen Corona․ Der Appell an die Eigenverantwortung der Bürger verfängt nicht mehr․ Ratgeber der Politik fordern, es müsse endlich eine Gesamtstrategie her․
#ChristianeWoopen #UlrichFrei #WolfgangSchäuble #HeikeSchmoll #HansJürgenPapier #JensSpahn #MichaelKretschmer
Niemand weiß mehr genau, was wo warum gilt in Sachen Corona․ Der Appell an die Eigenverantwortung der Bürger verfängt nicht mehr․ Ratgeber der Politik fordern, es müsse endlich eine Gesamtstrategie her․
Wieso für die Limbach-Kommission jetzt fast alles Raubkunst wird
#FranzMarc #ClaraLevy #LovisCorinth #CurtValentin #JuttaLimbach #HansJürgenPapier #Bundesverfassungsgericht
Eine stillschweigende Änderung der Spruchpraxis: Mit ihrer Empfehlung zu Franz Marcs „Füchsen“ im Düsseldorfer Museum Kunstpalast setzt die Limbach-Kommission ihre Legitimität aufs Spiel․
#FranzMarc #ClaraLevy #LovisCorinth #CurtValentin #JuttaLimbach #HansJürgenPapier #Bundesverfassungsgericht
Eine stillschweigende Änderung der Spruchpraxis: Mit ihrer Empfehlung zu Franz Marcs „Füchsen“ im Düsseldorfer Museum Kunstpalast setzt die Limbach-Kommission ihre Legitimität aufs Spiel․
Soldat Franco A․ vor Gericht: 15 Monate irrwitziges Doppelleben
#FrancoA #HansJürgenPapier #BorisPalmer #FrancoHansA #DavidBenjamin #AdolfHitler #FrancoAFrancoA
Soldat Franco A․, der sich als Flüchtling ausgab und einen Anschlag geplant haben soll, inszeniert sich zum Prozessauftakt als treuer Staatsdiener․ Seine Anwälte zerren die Asylpolitik der vergangenen Jahre vor Gericht․
#FrancoA #HansJürgenPapier #BorisPalmer #FrancoHansA #DavidBenjamin #AdolfHitler #FrancoAFrancoA
Soldat Franco A․, der sich als Flüchtling ausgab und einen Anschlag geplant haben soll, inszeniert sich zum Prozessauftakt als treuer Staatsdiener․ Seine Anwälte zerren die Asylpolitik der vergangenen Jahre vor Gericht․
NS-Raubkunst: Wo bleibt der Gesetzgeber?
#FranzMarc #HansJürgenPapier #StephanHarbarth #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht #Bundestag #Kultusministerium
Mehrere Streitfälle um die Rückgabe von NS-Raubkunst sorgen für Aufsehen․ Die Ausgestaltung des Regelwerks verstößt gegen das Demokratieprinzip im Grundgesetz․ Ein Gastbeitrag․
#FranzMarc #HansJürgenPapier #StephanHarbarth #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht #Bundestag #Kultusministerium
Mehrere Streitfälle um die Rückgabe von NS-Raubkunst sorgen für Aufsehen․ Die Ausgestaltung des Regelwerks verstößt gegen das Demokratieprinzip im Grundgesetz․ Ein Gastbeitrag․
Ungleichheit im Eigentum: Vermögensbildung für die Massen
#ThomasPiketty #LudwigErhard #HansJürgenPapier #AmpelKoalition #EZB #Bundesverfassungsgericht
Der Aufbau von privatem Eigentum ist gesellschaftlicher Kitt und eine Säule der Sozialen Marktwirtschaft․ Die Ampelkoalition sollte mehr tun, um sie zu fördern․ Es gibt viele Wege․ Ein Gastbeitrag․
#ThomasPiketty #LudwigErhard #HansJürgenPapier #AmpelKoalition #EZB #Bundesverfassungsgericht
Der Aufbau von privatem Eigentum ist gesellschaftlicher Kitt und eine Säule der Sozialen Marktwirtschaft․ Die Ampelkoalition sollte mehr tun, um sie zu fördern․ Es gibt viele Wege․ Ein Gastbeitrag․
Limbach-Kommission feiert 20-jähriges Bestehen: Wie sieht die Zukunft der Restitution aus?
#ClaudiaRoth #MaxEmden #HansJürgenPapier #GilbertLupfer #BernardoBellotto #Bibliotheken
Zum zwanzigjährigen Bestehen der Limbach-Kommission gibt es Vorschläge, Raubgut-Fälle effektiver zu lösen․ Eine Idee ist: Unwillige Museen müssen Gelder für Provenienzforschung zur Strafe zurückzahlen․ Kommt es so weit?
#ClaudiaRoth #MaxEmden #HansJürgenPapier #GilbertLupfer #BernardoBellotto #Bibliotheken
Zum zwanzigjährigen Bestehen der Limbach-Kommission gibt es Vorschläge, Raubgut-Fälle effektiver zu lösen․ Eine Idee ist: Unwillige Museen müssen Gelder für Provenienzforschung zur Strafe zurückzahlen․ Kommt es so weit?