AKK im Interview: „Eigentliche Regierungserfahrung liegt bei Armin Laschet“
#AngelaMerkel #ArminLaschet #AnnegretKrampKarrenbauer #FriedrichMerz #Rezo #TobiasHans #PeterMüller
Die scheidende CDU-Vorsitzende bestätigt im F․A․Z․-Interview, dass in der CDU über ein vorzeitiges Ende der Ära Merkel diskutiert wurde, nennt ihre Erfolge an der Parteispitze – und spricht sich indirekt für einen der Kandidaten um den CDU-Vorsitz aus․
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Die scheidende CDU-Vorsitzende bestätigt im F․A․Z․-Interview, dass in der CDU über ein vorzeitiges Ende der Ära Merkel diskutiert wurde, nennt ihre Erfolge an der Parteispitze – und spricht sich indirekt für einen der Kandidaten um den CDU-Vorsitz aus․
V-Mann-Führer muss nicht im Amri-Untersuchungsausschuss aussagen
#AnisAmri #PeterMüller #FDP #Bundesverfassungsgericht #Verfassungsschutz #Bundesinnenministerium #Bundesregierung
FDP, Grüne und Linke wollten die Befragung eines V-Mann-Führers im Untersuchungsausschuss zum Attentat auf dem Berliner Breitscheidplatz erstreiten, doch für die Karlsruher Richter wogen Sicherheitsbedenken schwerer․
#AnisAmri #PeterMüller #FDP #Bundesverfassungsgericht #Verfassungsschutz #Bundesinnenministerium #Bundesregierung
FDP, Grüne und Linke wollten die Befragung eines V-Mann-Führers im Untersuchungsausschuss zum Attentat auf dem Berliner Breitscheidplatz erstreiten, doch für die Karlsruher Richter wogen Sicherheitsbedenken schwerer․
Diese beiden Models werden als Mutter-Tochter-Team gebucht
#ChristinaLiebing #PaulineSchüller #LouisaModel #PeterMüller #ClaudiaMidolo #ChristyTurlington #TatjanaPatitz
Christina Liebing und Pauline Schüller sind Models․ Die eine ist älter, die andere jünger․ Auf Fotoshootings spielen sie oft Mutter und Tochter․ Davon profitieren beide․
#ChristinaLiebing #PaulineSchüller #LouisaModel #PeterMüller #ClaudiaMidolo #ChristyTurlington #TatjanaPatitz
Christina Liebing und Pauline Schüller sind Models․ Die eine ist älter, die andere jünger․ Auf Fotoshootings spielen sie oft Mutter und Tochter․ Davon profitieren beide․
Vertragsverletzungsverfahren: Der Streit ums letzte Wort
#FranzMayer #MateuszMorawiecki #UrsulavonderLeyen #VěraJourová #PeterMüller #Bundesverfassungsgericht #EZB
Ein Jahr nach dem Karlsruher EZB-Urteil hat die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eröffnet․ Es geht um die grundsätzlichste aller Fragen – und eine Lösung ist nicht in Sicht․
#FranzMayer #MateuszMorawiecki #UrsulavonderLeyen #VěraJourová #PeterMüller #Bundesverfassungsgericht #EZB
Ein Jahr nach dem Karlsruher EZB-Urteil hat die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eröffnet․ Es geht um die grundsätzlichste aller Fragen – und eine Lösung ist nicht in Sicht․
AfD gegen Merkel: Auf politischer Weltbühne
#AngelaMerkel #DorisKönig #KlausFerdinandGärditz #ChristianConrad #StephanHarbarth #ThomasKemmerich #PeterMüller
In welcher Rolle sprach Merkel ihr „Machtwort“ nach der Wahl Kemmerichs? Für die AfD steht fest, dass sie es als Kanzlerin tat․ Das letzte Wort in dieser Frage haben die Richter in Karlsruhe․
#AngelaMerkel #DorisKönig #KlausFerdinandGärditz #ChristianConrad #StephanHarbarth #ThomasKemmerich #PeterMüller
In welcher Rolle sprach Merkel ihr „Machtwort“ nach der Wahl Kemmerichs? Für die AfD steht fest, dass sie es als Kanzlerin tat․ Das letzte Wort in dieser Frage haben die Richter in Karlsruhe․
Karlsruher Rundfunkrecht: Als hätte der Text sich selbst geschrieben
#StephanHarbarth #JohnRoberts #AndreasPaulus #DonaldTrump #PeterMüller #UdoDiFabio #WillyBrandts
Fingierter Konsens zum Schutz idealisierter Pluralität: Der Karlsruher Beschluss zur Rundfunkgebühr kam nicht überraschend․ Gerade darin liegt das Demokratieproblem․
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Fingierter Konsens zum Schutz idealisierter Pluralität: Der Karlsruher Beschluss zur Rundfunkgebühr kam nicht überraschend․ Gerade darin liegt das Demokratieproblem․
Parteien und ihre Stiftungen: Was darf Politik kosten?
#PeterMüller #SophieSchönberger #JoachimWieland #FDP #SPD #Bundestag #CDU
Bei der Parteienfinanzierung haben Grüne, FDP und Linkspartei rechtsstaatliches Engagement bewiesen․ Das wäre auch im Umgang mit Stiftungen nötig․ Die Zuwendungen sind schließlich üppig und noch immer fehlt ein Gesetz․
#PeterMüller #SophieSchönberger #JoachimWieland #FDP #SPD #Bundestag #CDU
Bei der Parteienfinanzierung haben Grüne, FDP und Linkspartei rechtsstaatliches Engagement bewiesen․ Das wäre auch im Umgang mit Stiftungen nötig․ Die Zuwendungen sind schließlich üppig und noch immer fehlt ein Gesetz․
Zeitenwende auch im Extremismus? Neue Bedrohungen für das Grundgesetz
#PeterMüller #ValentinLippmann #Bundesverfassungsgericht #DieLinke #Extremismus #Zeitenwende
In diesem F․A․Z․ Einspruch Spezial mit Bundesverfassungsrichter Peter Müller und dem sächsischen Grünen-Politiker Valentin Lippmann beschäftigen wir uns mit neuen Formen des politischen Extremismus – und schauen, ob unsere Verfassung dafür gerüstet ist․
#PeterMüller #ValentinLippmann #Bundesverfassungsgericht #DieLinke #Extremismus #Zeitenwende
In diesem F․A․Z․ Einspruch Spezial mit Bundesverfassungsrichter Peter Müller und dem sächsischen Grünen-Politiker Valentin Lippmann beschäftigen wir uns mit neuen Formen des politischen Extremismus – und schauen, ob unsere Verfassung dafür gerüstet ist․
Verbrenner-Aus scheint besiegelt
#PeterMüller #NenKorn #RalfDiemer #VDMA #EuropäischeKommission #EuropäischeUnion #Auto
Ende Oktober steht die CO2-Richtlinie für Pkw in Brüssel abermals auf der Tagesordnung․ Ein Aus für den Verbrennungsmotor träfe auch die Hersteller von Traktoren und Baumaschinen․
#PeterMüller #NenKorn #RalfDiemer #VDMA #EuropäischeKommission #EuropäischeUnion #Auto
Ende Oktober steht die CO2-Richtlinie für Pkw in Brüssel abermals auf der Tagesordnung․ Ein Aus für den Verbrennungsmotor träfe auch die Hersteller von Traktoren und Baumaschinen․