​​​​​Alle einig gegen Preußen: Expertenrunde der Grünen zu den Hohenzollern
#MariettaAuer #EckartConze #KarinaUrbach #SophieSchönberger #StephanMalinowski #GeorgFriedrich

In einem Expertengespräch zu den Hohenzollern ergreift keiner der Teilnehmer für das Königshaus Partei․ Zudem zeichnet sich ab, dass eine gerichtlichen Klärung aller Ansprüche der Familie an den deutschen Staat immer wahrscheinlicher wird․

​​​​​So schnell schießen die Anwälte der Familie Preußen
#GeorgFriedrichvonPreußen #AugustWilhelm #GeorgFriedrich #SophieSchönberger #WilhelmII #Hohenzollern #Familie

Die Klagen dieser Familie gehen die Allgemeinheit an: Der Historikerverband dokumentiert im Internet, wie die Nachfahren von Kaiser Wilhelm II․ gegen Wissenschaftler und Journalisten vorgehen․

​​​​​Parteienfinanzierung: Seltenes Bündnis stellt Prinzipien vor eigene Interessen
#SophieSchönberger #DietmarNietan #MarkusSöder #DorisKönig #Bundesverfassungsgericht #AfD #SPD

Gleich vier Fraktionen klagen vor dem Verfassungsgericht gegen die Erhöhung der Parteienfinanzierung durch die große Koalition․ Die AfD sieht sich in einem „übereilten“ Gesetzgebungsverfahren in ihren Rechten verletzt․

​​​​​Befindet man sich bei der Parteienfinanzierung „im Blindflug“?
#SophieSchönberger #Bundesverfassungsgericht #SPD #FDP #AfD #Parteienfinanzierung #Digitalisierung

In Karlsruhe wird es grundsätzlich․ Ein Sachverständiger fürchtet, der Parteienfinanzierung fehle die öffentliche Rechenschaft, andere betonen, Parteien hätten heute höhere Kosten․

​​​​​Parteienfinanzierung in Karlsruhe: Alles nur kein „Blindflug“
#SophieSchönberger #Bundesverfassungsgericht #SPD #FDP #AfD #Parteienfinanzierung #Digitalisierung

In Karlsruhe wird es grundsätzlich․ Was schuldet das Parlament dem Bürger, zu wie viel Rechenschaft sind Parteien verpflichtet und wofür brauchen sie mehr Geld?

​​​​​Parteien und ihre Stiftungen: Was darf Politik kosten?
#PeterMüller #SophieSchönberger #JoachimWieland #FDP #SPD #Bundestag #CDU

Bei der Parteienfinanzierung haben Grüne, FDP und Linkspartei rechtsstaatliches Engagement bewiesen․ Das wäre auch im Umgang mit Stiftungen nötig․ Die Zuwendungen sind schließlich üppig und noch immer fehlt ein Gesetz․

​​​​​Sophie Schönberger über die Forderungen der Hohenzollern
#WilhelmvonPreußen #AdolfHitler #SophieSchönberger #MartinHohmann #Hohenzollern #Verwaltungsgericht

Forderungen der Hohenzollern: Ob Wilhelm von Preußen dem Nationalsozialismus „erheblichen Vorschub geleistet“ hat, ist gar nicht so kompliziert zu entscheiden․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Folgen des Karlsruher Urteils: Parteien müssen Millionenbeträge zurückzahlen
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Das Bundesverfassungsgericht hat die Anhebung der Parteienfinanzierung gekippt – weil eine plausible Begründung für die Summe von 25 Millionen Euro fehlte․ Vor allem für Union und SPD könnte das teure Folgen haben․

​​​​​Sophie Schönbergers „Zumutung Demokratie“
#SophieSchönberger #Demokratie #Zumutung #Krise

Sophie Schönberger sieht in ihrem neuen Buch die Demokratie in Gefahr, weil eine wichtige Voraussetzung immer weniger gegeben sei: die Fähigkeit der Bürgerinnen und Bürger, sich gegenseitig auszuhalten․

​​​​​Schon vor Parteigründung: Eine Million Euro Spenden für Wagenknecht-Verein
#SophieSchönberger #SWR #SüddeutscheZeitung #SZ #Spende #Kleinspende

Der Schatzmeister des Bündnis Sahra Wagenknecht spricht von sehr vielen Kleinspenden․ Eine Juristin betrachtet das Vorgehen als Unterlaufen des Parteienrechts․