Scharfe Kritik nach rechtsextremem Aufmarsch
#ValentinLippmann #FrankHeidan #CDU #Polizei #Verfassungsschutz #SPD #Verwaltungsgericht

Nach dem Aufmarschieren von Rechtsextremen in Plauen werden Landesregierung und der Landkreis scharf von der Opposition kritisiert. Der Fall zeigt abermals die Schwierigkeit im Umgang mit Rechtsextremen.

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​​​​​Corona-Demo in Leipzig: Keine Masken, kein Abstand
#RolandWöller #StefanLocke #AlbrechtPalla #ValentinLippmann #Polizei #SPD #CDU

In Leipzig musste die Polizei eine Demonstration der „Querdenker“ gegen die Corona-Politik vorzeitig auflösen․ Warum ist die Kundgebung außer Kontrolle geraten?

​​​​​Linker Krawall: Sachsen arbeitet Demo in Leipzig auf
#RicoAnton #LinaE #ValentinLippmann #Polizei #CDU #AfD #Bündnis90DieGrünen

Nach linksextremen Ausschreitungen in Leipzig macht die Opposition der Landesregierung Vorwürfe․ Die wiederum schiebt die Schuld auf die Organisatoren und nimmt die Polizei in Schutz․

​​​​​Linker Krawall: „Bald ist er aus Dein Traum, dann liegst Du im Kofferraum“
#RicoAnton #LinaE #ValentinLippmann #Polizei #CDU #AfD #Bündnis90DieGrünen

Nach linksextremen Ausschreitungen in Leipzig ermittelt die Polizei wegen schweren Landfriedensbruchs und gefährlicher Körperverletzung․

​​​​​Versammlungsrecht in Sachsen bleibt beschränkt
#JörgUrban #ValentinLippmann #RolandWöller #AfD #Polizei #CDU #Versammlungsrecht

Die sächsische AfD wirft der Landesregierung vor, mit der Beschränkung des Versammlungsrechts Gewalt zu provozieren․ Die anderen Fraktionen lassen ihr das nicht durchgehen․

​​​​​Zeitenwende auch im Extremismus? Neue Bedrohungen für das Grundgesetz
#PeterMüller #ValentinLippmann #Bundesverfassungsgericht #DieLinke #Extremismus #Zeitenwende

In diesem F․A․Z․ Einspruch Spezial mit Bundesverfassungsrichter Peter Müller und dem sächsischen Grünen-Politiker Valentin Lippmann beschäftigen wir uns mit neuen Formen des politischen Extremismus – und schauen, ob unsere Verfassung dafür gerüstet ist․