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Corona und Bundestag: Wolfgang Kubicki verteidigt längeren Genesenstatus
#Politik #Deutschland #Bundestag #BärbelBas #RobertKochInstitut #Bündnis90DieGrünen #CDU #CSU #DieLinke #FDP #RKI

Das RKI hat den Genesenenstatus auf drei Monate verkürzt, im Parlament aber gilt weiter die alte Sechs-Monate-Regelung․ Vizeparlamentspräsident Kubicki hält das für angemessen․ Wie begründet er das?
Holocaust-Gedenken im Bundestag: »Tag der Scham«
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Der Bundestag gedenkt der Opfer der Schoa․ Israels Parlamentspräsident Levy und die Holocaust-Überlebende Inge Auerbacher warnen eindringlich vor dem Vergessen․ Doch wie erinnert man, ohne sich in Ritualen zu verlieren?
Bundespräsidenten-Wahl: Bärbel Bas ruft zur Versöhnung auf
#Politik #Deutschland #BärbelBas

Bundestagspräsidentin Bas hat ihre Eröffnungsrede bei der Bundesversammlung genutzt, um die Deutschen zu mehr Zusammenhalt zu ermutigen․ Für die anwesenden Abgeordneten hatte sie eine eigene Botschaft․
Bundespräsidenten-Wahl: Angela Merkel ist der Star, Frank-Walter Steinmeier redet wie ein Kanzler
#Politik #FrankWalterSteinmeier #Bundespräsident #BärbelBas #OlafScholz #AngelaMerkel

Frank-Walter Steinmeier hält seine bisher beste Rede․ Angela Merkel ist sehr begehrt․ Und die Parlamentspräsidentin warnt vor unerwünschter Schlangenbildung․ Szenen einer mitunter seltsamen Bundesversammlung․
Bärbel Bas: Bundestagspräsidentin will künftig weniger duzen
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Als Kind des Ruhrgebiets und Genossin ist Bärbel Bas das Duzen gewohnt․ Nun hat die SPD-Politikerin angekündigt, sich in ihrer Rolle als Bundestagspräsidentin damit zurückzuhalten․
Ukraine-Krieg: Asowstal-Kämpfer senden nach Evakuierung von Zivilisten Hilferuf
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Wie in einer »höllischen Reality-Show« kommt er sich vor – und die Welt schaut zu․ Das schreibt der Kommandeur der Truppen im Asow-Stahlwerk nach der Evakuierung der Zivilisten․ Jetzt geht es um ihr Leben․
Bärbel Bas über Verzicht: »Wenn die Schuhe kaputt waren, musste ich zum Sozialamt«
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Von der Hauptschülerin zur Bundestagspräsidentin: SPD-Politikerin Bärbel Bas spricht hier über persönlichen Verzicht in Zeiten des Krieges, Altkanzler Gerhard Schröder – und fordert neue Steuern für Reiche․
Isaac Herzog im Bundestag: »Israel ist stolz auf seine Partnerschaft mit Deutschland«
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50 Jahre nach dem Olympia-Attentat hat Israels Präsident Herzog dazu aufgerufen, die Partnerschaft beider Länder zu intensivieren․ »Deutschland hat bewiesen, dass es dem Gedenken erhebliche Anstrengungen widmet․«
Bundestag: Bärbel Bas würdigt Michail Gorbatschow in Gedenkminute
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»Mit ihm verliert das deutsche Volk einen treuen Freund«: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat an Michail Gorbatschow erinnert – und seine Bedeutung für Deutschlands Wiedervereinigung betont․
»Reichsbürger«-Razzia: Bas rechnet mit schärferen Zutrittsregeln für Bundestag
#Politik #Bundestag #BärbelBas #»Reichsbürger«

Bundestagspräsidentin Bas kritisiert die AfD, die Gefahr für Abgeordnete durch »Reichsbürger« nicht ernst zu nehmen․ Sie wünsche sich, dass »Besucher die Herzkammer unserer offenen Demokratie weiterhin erleben können․«
Bundestag: Bärbel Bas spricht sich für längere Legislaturperiode aus
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Wahlalter runter, Amtszeit rauf: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas plädiert für eine Reform der Bundestagswahl․ Auch zum Frauenanteil im Parlament und zur Rolle der AfD im hohen Haus hat sie sich geäußert․
Reise zur Beisetzung von Papst Benedikt: Drei Spitzen des Staats fliegen in einer Maschine
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Drei der fünf Spitzen der deutschen Verfassungsorgane in einem Flugzeug: Staatsoberhaupt, Parlamentspräsidentin und Bundesratspräsident fliegen gemeinsam zur Papstbestattung․ Kanzler Scholz reist allein․
Holocaust-Gedenken im Bundestag: Warum queere NS-Opfer im Mittelpunkt stehen
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Bundestagspräsidentin Bärbel Bas will bei der Holocaust-Gedenkstunde an diesem Freitag insbesondere an die queeren Opfer der Nazis erinnern․ Ist das historisch korrekt?
Bundestag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus
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Am 27․ Januar 1945 wurde das KZ Auschwitz befreit․ Zum Jahrestag erinnerte das Parlament in Berlin besonders an die queeren Opfer der NS-Ideologie․ Diese hätten auch in der Bundesrepublik lange um Anerkennung kämpfen müssen․
So wollen die Schatzmeister die Parteienfinanzierung retten
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Die Folgen eines Verfassungsgerichtsurteils drohen die Finanzlage der Parteien erheblich zu verschlechtern․ Nun wollen sich deren Schatzmeister mit einer Gesetzesänderung einen Teil der Millionen sichern․
Bundestag und Bundesrat rĂĽgen Regierung fĂĽr Umgang mit Heizungsgesetz
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Das Heizungsgesetz hat es noch vor der Sommerpause ins Parlament geschafft – doch das Wie stößt Bundestagspräsidentin Bas und Bundesratschef Tschentscher sauer auf․ Sie sind mit ihrer Kritik nicht allein․
BĂĽrgerrat des Bundestags: Was fĂĽr eine scheinheilige Aktion! - Kommentar
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160 zufällig ausgewählte Bürger sollen jetzt das Parlament beraten․ Das ist gut gemeint, zeigt aber, wie wenig die Politik dem Volk vertraut․
Bürgerbeteiligung: Was der Bürgerrat Ernährung leisten soll
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Eine Art Mini-Deutschland aus zufällig ausgelosten Bürgerinnen und Bürgern soll für Ruhe und sachdienliche Hinweise in der hitzigen Ernährungsdebatte sorgen․ Kann das gelingen?
Bürgerrat zur Ernährung nimmt Arbeit auf: Überblick zum Ampel-Projekt
#Politik #Deutschland #BärbelBas #Bundestag #Deutschland

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat dem ersten vom Bundestag eingesetzten Bürgerrat warme Worte ins Auftaktwochenende mitgegeben․ Das Experiment des Ideen-Forums ist umstritten․
Deutsche Einheit: Thomas Arnold und sein Telefonzellen-Projekt »89 und ich« in Berlin
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In der Sächsischen Landesvertretung in Berlin steht eine umfunktionierte Telefonzelle․ Hier können Menschen erzählen, was die deutsche Einheit mit ihrem Leben angestellt hat․