Netzpolitik.org
1.02K subscribers
4.76K links
netzpolitik.org - Plattform für digitale Freiheitsrechte

Powered by @DerNewsChannel
Download Telegram
Medienstaatsvertrag: Der lange Kampf gegen Desinformation
#Demokratie #DigitalServicesAct #digitaledienstegesetz #ecommerceRichtlinie #facebook #Flinkfeed #Fritzfeed #google #KenFM #KerstinLiesem #Landesmedienanstalten #Medienstaatsvertrag #OliverJanich #pinews #Pressekodex #Presserat #Telegram #TichysEinblick #TobiasSchmid #twitter

Die Landesmedienanstalten sollen Internetmedien regulieren und sicherstellen, dass diese Sorgfaltspflichten beachten․ Dies gilt auch für rechte Blogs und Telegram-Kanäle․ Nicht alle der Anstalten sind darauf gleich gut vorbereitet
BND-Gesetz: Zu schwache Kontrolle für zu viele Befugnisse
#Überwachung #Bitkom #BND #BNDGesetz #DJV #eco #franküberall #Geheimdienst #Massenüberwachung #Pressefreiheit #Presserat #ReporterohneGrenzen

Zerfaserte und schwache Kontrolle, zu wenig Schutz für Medienschaffende und zu viele alte und neue Befugnisse für den Auslandsgeheimdienst: Die Kritik am Entwurf für ein neues BND-Gesetz ist breit und die Zeit zum Nachbessern knapp