Angriff auf ZDF-Team: Berlins Justizsenator fordert Schutz der Pressefreiheit
#Demokratie #ArndtGinzel #DirkBehrendt #HolgerMatthiessen #LandgerichtBerlin #PeterFrey #Pressefreiheit #Rechtsextremismus #ZDF
Die Gerichte hätten eine freie Presseberichterstattung zu gewährleisten, so Dirk Behrendt․ Der Justizbeamte, der gegenüber den Journalisten handgreiflich wurde, habe überreagiert, erklärt der Präsident des Landgerichts․ Im Raum steht weiter die Frage, warum Rechte das Fernsehteam anschließend unbehelligt attackieren konnten․ Der Vorfall soll nun aufgearbeitet werden․
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Die Gerichte hätten eine freie Presseberichterstattung zu gewährleisten, so Dirk Behrendt․ Der Justizbeamte, der gegenüber den Journalisten handgreiflich wurde, habe überreagiert, erklärt der Präsident des Landgerichts․ Im Raum steht weiter die Frage, warum Rechte das Fernsehteam anschließend unbehelligt attackieren konnten․ Der Vorfall soll nun aufgearbeitet werden․
Berlin: 12 Funkzellenabfragen pro Woche
#Datenschutz #Abgeordnetenhaus #BenediktLux #Berlin #DirkBehrendt #Erhebungsmatrix #Funkzellenabfrage #Funkzellenmatrix #FZA #MartinSteltner #SebastianBrux #ThomasBarthel #Verkehrsdaten #Verkehrsdatensätze
Zum zweiten Mal in Folge ist die Zahl der Funkzellenabfragen in Berlin höher als vor dem Antritt der rot-rot-grünen Landesregierung․ Dabei hatten sich an der Koalition beteiligte Parteien in ihren Wahlprogrammen äußerst kritisch zu den Grundrechtseingriffen positioniert․ Die Polizei hat im vergangenen Jahr zudem deutlich häufiger auch Namen und Adressen hinter den Telefonnummern abgefragt․
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Zum zweiten Mal in Folge ist die Zahl der Funkzellenabfragen in Berlin höher als vor dem Antritt der rot-rot-grünen Landesregierung․ Dabei hatten sich an der Koalition beteiligte Parteien in ihren Wahlprogrammen äußerst kritisch zu den Grundrechtseingriffen positioniert․ Die Polizei hat im vergangenen Jahr zudem deutlich häufiger auch Namen und Adressen hinter den Telefonnummern abgefragt․
Transparenz-System: Berlin informiert per SMS über Funkzellenabfragen
#Überwachung #Benachrichtigung #Berlin #Datenschutz #DirkBehrendt #FTS #Funkzellenabfrage #FZA #SenJustVA #UlfBuermeyer
Das Land Berlin informiert jetzt Betroffene, wenn die Polizei ihre Handynummer mit einer Funkzellenabfrage erfasst hat․ Gestern hat das Transparenz-System die ersten Benachrichtigungen per SMS verschickt․ Die Benachrichtigung ist rechtlich vorgeschrieben, dennoch muss man sich registrieren․
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Das Land Berlin informiert jetzt Betroffene, wenn die Polizei ihre Handynummer mit einer Funkzellenabfrage erfasst hat․ Gestern hat das Transparenz-System die ersten Benachrichtigungen per SMS verschickt․ Die Benachrichtigung ist rechtlich vorgeschrieben, dennoch muss man sich registrieren․
Haftraummediensysteme: Falsche Versprechen
#Technologie #DirkBehrendt #Grundrechte #JVA #Kommentar #Telio
Das HMS soll etwas Außenwelt in die Zellen bringen․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Funke Foto ServiceDie neuen Haftraummediensysteme halten nicht, was der Senat verspricht․ Es gibt nur einen Gewinner und umso mehr Verlierer: die Gefangenen․ Ein Kommentar
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Das HMS soll etwas Außenwelt in die Zellen bringen․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Funke Foto ServiceDie neuen Haftraummediensysteme halten nicht, was der Senat verspricht․ Es gibt nur einen Gewinner und umso mehr Verlierer: die Gefangenen․ Ein Kommentar