Berlin: 12 Funkzellenabfragen pro Woche
#Datenschutz #Abgeordnetenhaus #BenediktLux #Berlin #DirkBehrendt #Erhebungsmatrix #Funkzellenabfrage #Funkzellenmatrix #FZA #MartinSteltner #SebastianBrux #ThomasBarthel #Verkehrsdaten #Verkehrsdatensätze

Zum zweiten Mal in Folge ist die Zahl der Funkzellenabfragen in Berlin höher als vor dem Antritt der rot-rot-grünen Landesregierung․ Dabei hatten sich an der Koalition beteiligte Parteien in ihren Wahlprogrammen äußerst kritisch zu den Grundrechtseingriffen positioniert․ Die Polizei hat im vergangenen Jahr zudem deutlich häufiger auch Namen und Adressen hinter den Telefonnummern abgefragt․

​​​​​Transparenz-System: Berlin informiert per SMS über Funkzellenabfragen
#Überwachung #Benachrichtigung #Berlin #Datenschutz #DirkBehrendt #FTS #Funkzellenabfrage #FZA #SenJustVA #UlfBuermeyer

Das Land Berlin informiert jetzt Betroffene, wenn die Polizei ihre Handynummer mit einer Funkzellenabfrage erfasst hat․ Gestern hat das Transparenz-System die ersten Benachrichtigungen per SMS verschickt․ Die Benachrichtigung ist rechtlich vorgeschrieben, dennoch muss man sich registrieren․