Kennzeichen-Scanner: Wir veröffentlichen das Gutachten, das ein Ende der Auto-Vorratsdatenspeicherung fordert
#Überwachung #Aufzeichnungsmodus #AutoMotorBürgerrechte #Bewertung #Brandenburg #Bundesverfassungsgericht #ClemensArzt #Erlass #FFO #Frankfurt #GunnarGladisch #Gutachten #HerbertTrimbach #Innenministerium #Jenoptik #JörnPreuß #Justizministerium #KarlHeinzSchröter #KatrinLange #KennzeichenScanner #Kennzeichenerfassung #KESY #Landtag #MdJEV #MIK #PeterSostaric #Piratenpartei #PoliScan #PoliScanSurveillance #Polizei #Potsdam #Robot #RogerHöppner #StA #Staatsanwaltschaft #StPO #Strafprozessordnung #SusanneHoffmann #Verfügung #Vermerk #Vitronic #Vorratsdatenspeicherung #VSNfD #Oder
Die Vorratsdatenspeicherung von Kennzeichen in Brandenburg ist illegal und muss beendet werden․ Das sagt ein unterdrücktes Gutachten des Innenministeriums, das wir veröffentlichen․ Die Polizei sammelt seit zwei Jahren ohne zu löschen - es gäbe noch mehr, aber jemand hat den Computer falsch bedient․
#Überwachung #Aufzeichnungsmodus #AutoMotorBürgerrechte #Bewertung #Brandenburg #Bundesverfassungsgericht #ClemensArzt #Erlass #FFO #Frankfurt #GunnarGladisch #Gutachten #HerbertTrimbach #Innenministerium #Jenoptik #JörnPreuß #Justizministerium #KarlHeinzSchröter #KatrinLange #KennzeichenScanner #Kennzeichenerfassung #KESY #Landtag #MdJEV #MIK #PeterSostaric #Piratenpartei #PoliScan #PoliScanSurveillance #Polizei #Potsdam #Robot #RogerHöppner #StA #Staatsanwaltschaft #StPO #Strafprozessordnung #SusanneHoffmann #Verfügung #Vermerk #Vitronic #Vorratsdatenspeicherung #VSNfD #Oder
Die Vorratsdatenspeicherung von Kennzeichen in Brandenburg ist illegal und muss beendet werden․ Das sagt ein unterdrücktes Gutachten des Innenministeriums, das wir veröffentlichen․ Die Polizei sammelt seit zwei Jahren ohne zu löschen - es gäbe noch mehr, aber jemand hat den Computer falsch bedient․
Vorbereitung auf Dieselfahrverbote: Berliner Verkehrsverwaltung scannt Autokennzeichen
#Überwachung #Auto #Berlin #enn #kennzeichenscanner #Kfz #MajaSmoltczyk #pkw
Die Dieselfahrverbote in Berlin gelten zwar noch nicht, doch der Senat will für drei Tage Kennzeichen scannen․ Die Verwaltung will wissen, was auf Berlins Straßen rollt․ Verstöße gegen die Umweltzone sollen damit nicht verfolgt werden․
#Überwachung #Auto #Berlin #enn #kennzeichenscanner #Kfz #MajaSmoltczyk #pkw
Die Dieselfahrverbote in Berlin gelten zwar noch nicht, doch der Senat will für drei Tage Kennzeichen scannen․ Die Verwaltung will wissen, was auf Berlins Straßen rollt․ Verstöße gegen die Umweltzone sollen damit nicht verfolgt werden․
Dieselfahrverbote: Berliner Polizei will Kennzeichenscanner dauerhaft einsetzen
#Datenschutz #AutoMotorBürgerrechte #Berlin #DieselFahrverbot #Fahrverbot #kennzeichenscanner #Polizeigewerkschaften
Die Gewerkschaft der Polizei Berlin und die Berliner Polizeipräsidentin fordern Kennzeichenscanner zur Durchsetzung der Dieselfahrverbote․ Dagegen gibt es datenschutzrechtliche Bedenken․ Außerdem könnten die Scanner schnell auch für andere Zwecke genutzt werden․
#Datenschutz #AutoMotorBürgerrechte #Berlin #DieselFahrverbot #Fahrverbot #kennzeichenscanner #Polizeigewerkschaften
Die Gewerkschaft der Polizei Berlin und die Berliner Polizeipräsidentin fordern Kennzeichenscanner zur Durchsetzung der Dieselfahrverbote․ Dagegen gibt es datenschutzrechtliche Bedenken․ Außerdem könnten die Scanner schnell auch für andere Zwecke genutzt werden․