Grundrechte: Demonstrationsfreiheit ist nicht Geschmacksache
#Demokratie #Berlin #Demonstration #Demonstrationsrecht #Grundrechte #Kommentar #Protest #Rechtsradikalismus #Versammlungsfreiheit #Verschwörungserzählungen #Verschwörungstheoretiker #Verschwörungstheorien
Jetzt wird es ungemütlich: Wer Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit verteidigt, muss das auch für Nazis und Verschwörungsfreaks tun․ Das Verbot der Demo in Berlin ist falsch, der plötzliche Kampf der Bild-Zeitung für Grundrechte verlogen․ Ein Kommentar zwischen allen Stühlen․
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Jetzt wird es ungemütlich: Wer Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit verteidigt, muss das auch für Nazis und Verschwörungsfreaks tun․ Das Verbot der Demo in Berlin ist falsch, der plötzliche Kampf der Bild-Zeitung für Grundrechte verlogen․ Ein Kommentar zwischen allen Stühlen․
Debatte um Bundestags-Sicherheit: Grundrechenarten statt Vorratsdatenspeicherung
#Überwachung #ArnoldVaatz #CDUCSU #CoronaKrise #Kommentar #Polizei #Protest #Rechtsextremismus #Rechtspopulismus #Rechtsradikalismus #Staatstrojaner #TichysEinblick #VDS #Verschwörungserzählungen #Verschwörungstheorien #Vorratsdatenspeicherung
Um eine rechtsradikale Aktion vor dem Bundestag zu verhindern, braucht es keine Vorratsdatenspeicherung, sondern einen Sicherheitsapparat der eins und eins zusammenzählen kann․ Fehler bei Geheimdiensten und Polizei gehen in der aktuellen Debatte vollkommen unter․ Ein Kommentar․
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Um eine rechtsradikale Aktion vor dem Bundestag zu verhindern, braucht es keine Vorratsdatenspeicherung, sondern einen Sicherheitsapparat der eins und eins zusammenzählen kann․ Fehler bei Geheimdiensten und Polizei gehen in der aktuellen Debatte vollkommen unter․ Ein Kommentar․
Rassismus-Studie bei der Polizei: Nichts als Blendgranaten
#Demokratie #Bundesinnenminister #Deutschland #frankreich #Griechenland #HorstSeehofer #Kommentar #Korpsgeist #Österreich #Polizei #Rassismus #Rechtsextremismus #Rechtspopulismus #Rechtsradikalismus #Studie
Horst Seehofer verhindert eine Untersuchung von Rassismus und Rechtsextremismus in der Polizei․ Er begründet das damit, dass "über 99 Prozent" der Polizist:innen verfassungstreu seien․ Belegen kann er das nicht - denn es gibt ja keine Studien․ Ein Kommentar․
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Horst Seehofer verhindert eine Untersuchung von Rassismus und Rechtsextremismus in der Polizei․ Er begründet das damit, dass "über 99 Prozent" der Polizist:innen verfassungstreu seien․ Belegen kann er das nicht - denn es gibt ja keine Studien․ Ein Kommentar․
Rechter Opfermythos: Die Geschichte einer Razzia
#Demokratie #AfD #AttilaHildmann #BKA #Bundeskriminalamt #CloudFlare #DennisIngoSchulz #DigitalerFaschismus #Donnersender #Durchsuchung #ExitScam #HolgerMarcks #influencer #JensG #NikolaiNerling #npd #Opfermythos #Razzia #Rechtsextremismus #Rechtsradikalismus #reconquistagermanica #Rendsburg #Telegram #TorstenDonnerstein #Volkslehrer #youtuber #zit
Jahrelang kämpft ein tapferer Videoblogger gegen Zensur, bis an einem Morgen im Februar das Bundeskriminalamt vor seiner Tür steht – so lautet die Erzählung über den Rechtsradikalen Torsten Donnerstein․ Der Haken daran: Sie ist erfunden․
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Jahrelang kämpft ein tapferer Videoblogger gegen Zensur, bis an einem Morgen im Februar das Bundeskriminalamt vor seiner Tür steht – so lautet die Erzählung über den Rechtsradikalen Torsten Donnerstein․ Der Haken daran: Sie ist erfunden․
FCK AFD: Die falsch verstandene Neutralität der Tagesschau
#Öffentlichkeit #AfD #journalismus #Neutralität #Objektivität #Rechtspopulismus #Rechtsradikalismus #Retuschiert #tagesschau
Weil in einem Bild in der Tagesschau ein kritisches Graffiti gegen die AfD zu sehen ist, tauscht die Nachrichtenredaktion das Bild in der Webversion aus und retuschiert es in der Variante mit Gebärdensprache․ Dieser vorauseilende Gehorsam ist falsch․ Ein Kommentar․
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Weil in einem Bild in der Tagesschau ein kritisches Graffiti gegen die AfD zu sehen ist, tauscht die Nachrichtenredaktion das Bild in der Webversion aus und retuschiert es in der Variante mit Gebärdensprache․ Dieser vorauseilende Gehorsam ist falsch․ Ein Kommentar․
Identifizierungszwang: Hass im Netz als Vehikel für Massenüberwachung
#Überwachung #Bundeskriminalamt #HansGeorgMaaßen #HateSpeech #HateSpeechGesetz #Identifizierungspflicht #Identifizierungszwang #Klarnamenpflicht #Klarnamenszwang #Kommentar #NetzDG #NetzDGNovelle #Rechtspopulismus #Rechtsradikalismus
Sicherheitspolitiker missbrauchen die wichtige Debatte über "Hass im Netz" als Argument, um eine neue Massenüberwachung zu rechtfertigen․ Der Identifizierungszwang aller Bürger:innen im Internet kann kein Instrument sein, um den Hass einer gesellschaftlichen Minderheit zu bekämpfen․ Ein Kommentar․
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Sicherheitspolitiker missbrauchen die wichtige Debatte über "Hass im Netz" als Argument, um eine neue Massenüberwachung zu rechtfertigen․ Der Identifizierungszwang aller Bürger:innen im Internet kann kein Instrument sein, um den Hass einer gesellschaftlichen Minderheit zu bekämpfen․ Ein Kommentar․
Zentrum für politische Schönheit: Kommunikationsguerilla wirft Millionen AfD-Flyer in den Müll
#Kultur #AfD #Aktionskunst #Antifa #Kommunikationsguerilla #Rechtspopulismus #Rechtsradikalismus #ZPS
Mit einer falschen Flyerfirma narrten die Aktionskünstler vom Zentrum für politische Schönheit die AfD․ Zahlreiche Orts, Kreis- und Landesverbände der rechtsradikalen Partei schickten der Firma ihre Flyer․ Doch diese wurden nie verteilt․
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Mit einer falschen Flyerfirma narrten die Aktionskünstler vom Zentrum für politische Schönheit die AfD․ Zahlreiche Orts, Kreis- und Landesverbände der rechtsradikalen Partei schickten der Firma ihre Flyer․ Doch diese wurden nie verteilt․