Netzpolitik.org
1K subscribers
4.76K links
netzpolitik.org - Plattform für digitale Freiheitsrechte

Powered by @DerNewsChannel
Download Telegram
Gräueltaten gegen Rohingya: Amnesty International fordert Entschädigung von Meta
#Demokratie #Algorithmen #Amnesty #bericht #Entschädigung #Facebook #FacebookFiles #Klage #Menschenrechte #Meta #Myanmar #Rohingya

Sehr viele geflüchtete Rohingya sind weiterhin im Flüchtlingscamp Cox s Bazar in Bangladesch․ (Archivbild von 2017) – Alle Rechte vorbehalten Imago / Depo PhotosEin Bericht von Amnesty International zeichnet im Detail nach, welche Verantwortung Facebook an den Gräueltaten gegen die Rohingya in Myanmar trifft․ Die Menschenrechtsorganisation erhöht den Druck auf den Konzern, den Betroffenen Entschädigungen zu zahlen․
BSI: Schönbohm verklagt Innenministerium wegen Mobbing
#Öffentlichkeit #ArneSchönbohm #böhmermann #BSI #Bundesinnenministerium #claudiaplattner #Klage #NancyFaeser

Arne Schönbohm (Archivbild von 2021) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jürgen HeinrichDer ehemalige Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik kämpft vor Gericht um seine Reputation․ Arne Schönbohm wurde im Herbst 2022 nach einem ZDF-Bericht über seine angebliche Nähe zu russischen Geheimdiensten von Innenministerin Nancy Faeser abgesetzt․ Erhärten konnte das Ministerium die Vorwürfe jedoch nie․
Staatstrojaner Pegasus: Wir verklagen das BKA – zum dritten Mal
#Öffentlichkeit #BKA #FragDenStaat #Gericht #IFG #Klage #KonstantinvonNotz #NicoSander #NSO #PEGA #Pegasus #redekersellnerdahs #VGWiesbaden

Das BKA wirbt mit Jobs in der IT․ (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten BKADas Bundeskriminalamt verweigert Auskunft über seinen Kaufvertrag zum Staatstrojaner NSO Pegasus․ Obwohl der Kauf des berüchtigten Trojaners allgemein bekannt ist, will die Polizei geheimhalten, ob es überhaupt einen Vertrag gibt․ Das nehmen wir nicht hin und verklagen das BKA․
Letzte Generation: Der Streit um das abgehörte Pressetelefon geht weiter
#Überwachung #Paragraph129 #AmtsgerichtMünchen #bayern #GFF #JanHeidtmann #JörgPoppendieck #Klage #Klimabewegung #LetzteGeneration #München #NicolaBier #Pressefreiheit #ReporterohneGrenzen #RSF #Telefonüberwachung

Seit vielen Monaten demonstrieren Aktivist:innen der letzten Generation auf deutschen Straßen, hier in Braunschweig 2022․ – CC-BY-SA 2․0 Constantin JägeDas Amtsgericht München geht davon aus, dass das Pressetelefon der Letzten Generation rechtmäßig abgehört wurde․ Betroffene Journalisten wehren sich nun weiter gegen den Eingriff in die Pressefreiheit․ Es gehe um mehr als die Einzelfälle, kritisieren Reporter ohne Grenzen und die Gesellschaft für Freiheitsrechte․