Nawalnyj-Urteil des EGMR: Warum der Kreml nicht einlenken wird
#AlexejNawalnyj #WladimirPutin #FriedrichSchmidt #AlexejNawalny #Nowitschok #AngelikaNußberger #YvesRocher
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat angeordnet, dass Russland Alexej Nawalnyj freilassen muss․ Doch statt dem nachzukommen, rüstet das Regime rhetorisch gegen den Oppositionellen und das Ausland auf․
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Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat angeordnet, dass Russland Alexej Nawalnyj freilassen muss․ Doch statt dem nachzukommen, rüstet das Regime rhetorisch gegen den Oppositionellen und das Ausland auf․
Rechtsextreme Chats: Hessische Polizei soll neues Leitbild bekommen
#PeterBeuth #JerzyMontag #AngelikaNußberger #Polizei #CDU #NSU
Nach dem Skandal um rechtsextreme Chats soll sich die hessische Polizei komplett neu aufstellen․ Die Expertenkommission konstatiert „verrohten Fremdenhass“ und mangelnde Fehlerkultur․ Innenminister Beuth gibt sich „dankbar“․
#PeterBeuth #JerzyMontag #AngelikaNußberger #Polizei #CDU #NSU
Nach dem Skandal um rechtsextreme Chats soll sich die hessische Polizei komplett neu aufstellen․ Die Expertenkommission konstatiert „verrohten Fremdenhass“ und mangelnde Fehlerkultur․ Innenminister Beuth gibt sich „dankbar“․
Krieg in der Ukraine: Muss Putin vor den Strafgerichtshof?
#AngelikaNußberger #ChristophSafferling #Strafgerichtshof #Einspruch
In dieser Sonderfolge des Einspruch Podcasts diskutieren wir aktuelle Rechtsfragen zum russischen Angriff auf die Ukraine․ Wir sprechen mit zwei Professoren darüber, ob und wie Russland gegen das Völkerrecht verstößt und was strafrechtlich daraus folgt․
#AngelikaNußberger #ChristophSafferling #Strafgerichtshof #Einspruch
In dieser Sonderfolge des Einspruch Podcasts diskutieren wir aktuelle Rechtsfragen zum russischen Angriff auf die Ukraine․ Wir sprechen mit zwei Professoren darüber, ob und wie Russland gegen das Völkerrecht verstößt und was strafrechtlich daraus folgt․
Was hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Russland erreicht?
#AngelikaNußberger #EGMR #Europarat #Einspruch #Russland
Russland scheidet aus dem Europarat aus – und ist damit künftig nicht mehr an die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gebunden․ Ein Gespräch mit der früheren Vizepräsidentin des Gerichts, Angelika Nußberger․
#AngelikaNußberger #EGMR #Europarat #Einspruch #Russland
Russland scheidet aus dem Europarat aus – und ist damit künftig nicht mehr an die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gebunden․ Ein Gespräch mit der früheren Vizepräsidentin des Gerichts, Angelika Nußberger․
OSZE-Bericht zu Russland: Putins Regime wird immer repressiver
#WladimirPutin #AngelikaNußberger #OSZE #EGMR #Zivilgesellschaft #Regime
Die russische Zivilgesellschaft wird isoliert, unterdrückt, zum Schweigen gebracht․ Ein Bericht für die OSZE dokumentiert die Entwicklung der letzten zehn Jahre․
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Die russische Zivilgesellschaft wird isoliert, unterdrückt, zum Schweigen gebracht․ Ein Bericht für die OSZE dokumentiert die Entwicklung der letzten zehn Jahre․
Achillesferse der Justiz: Wie ist es um die Auswahl der Richter bestellt?
#RobertSpano #AndreasVoßkuhle #JonathanMance #AngelikaNußberger #Bundesverfassungsgericht #EuGH
Es ist keine gute Zeit für die Menschenrechte․ Entscheidend sind – in den Staaten wie in Europa – die Richter, die über sie wachen․
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Es ist keine gute Zeit für die Menschenrechte․ Entscheidend sind – in den Staaten wie in Europa – die Richter, die über sie wachen․
Venedig-Kommission: Die neue Macht der Empfehlungen
#ReginaKiener #AndrzejDuda #ViktorOrbán #AngelikaNußberger #EuropäischeUnion #Europarat #PiS
Die Venedig-Kommission des Europarats prüft seit 1990 Gesetze einzelner Staaten․ Weil die EU nun Beitrittskandidaten wie der Ukraine empfiehlt, sie der Kommission vorzulegen, gewinnt sie an Einfluss․
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Die Venedig-Kommission des Europarats prüft seit 1990 Gesetze einzelner Staaten․ Weil die EU nun Beitrittskandidaten wie der Ukraine empfiehlt, sie der Kommission vorzulegen, gewinnt sie an Einfluss․
F․A․Z․ Einspruch Podcast: Was von den Vorwürfen gegen Till Lindemann übrig bleibt
#TillLindemann #AngelikaNußberger #KathrinGroh #Staatsanwaltschaft #CSU #Bundestag
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren gegen den Rammstein-Sänger eingestellt, presserechtlich bleibt aber viel juristischer Streit․ In Folge 270 des F․A․Z․ Einspruch Podcasts ziehen wir eine rechtliche Bilanz․
#TillLindemann #AngelikaNußberger #KathrinGroh #Staatsanwaltschaft #CSU #Bundestag
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren gegen den Rammstein-Sänger eingestellt, presserechtlich bleibt aber viel juristischer Streit․ In Folge 270 des F․A․Z․ Einspruch Podcasts ziehen wir eine rechtliche Bilanz․