​​​​​Joachim Stamp im Interview: „Der Spirale der Grundrechtsbeschränkungen entkommen“
#JoachimStamp #HendrikWüst #FDP #SchwarzGelb #CDU #Bundesregierung #Grundrechtsbeschränkung

Als erster FDP-Spitzenpolitiker tritt Joachim Stamp für eine allgemeine Impfpflicht ein․ Im Interview spricht der stellvertretende NRW-Ministerpräsident über Corona und seinen Spagat zwischen der Ampel im Bund und Schwarz-Gelb in Düsseldorf․

​​​​​Wie sollen Flüchtlinge verteilt werden?
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Rund 160․000 Flüchtlinge aus der Ukraine sind inzwischen nach Deutschland gekommen․ Während das Land Berlin darauf dringt, die Ankommenden zügig zu verteilen, fürchtet man in NRW schon die baldige Überforderung․

​​​​​Es ist so schwer, ein Hotspot zu sein
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Die Länder fühlen sich vom Bund bei den Corona-Maßnahmen alleingelassen․ Die Hotspot-Regelung halten sie für kaum anwendbar․ Zufrieden mit dem Wegfall fast aller Maßnahmen ist nur die FDP․

​​​​​WDR-„Wahlarena“: Es „ampelt“ vor der Landtagswahl in NRW
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Wo sollen Windräder gebaut werden und was tun mit den maroden Brücken? In der Debatte der fünf Spitzenkandidaten geht es um Inhalte, nicht um Mallorca-Reisen von Ministern․ Und es werden Sympathien erkennbar․

​​​​​Eko Fresh: „Früher hätte ich gesagt, German Dream ist, wenn man ein super Auto fährt“
#EkoFresh #JoachimStamp #FDP #SPD #CDU #Migrantion #Auto

NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) und der Rapper Eko Fresh kennen und verstehen sich gut․ Im Interview sprechen sie über neue und alte Einwanderer – und das Wahlverhalten von Migranten․

​​​​​Was Sie über die Wahl in Nordrhein-Westfalen wissen müssen
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Wer tritt an – und wie stehen die Chancen? Was bedeutet die Wahl in NRW für die Bundespolitik? Und welches Ergebnis lassen die Umfragen erwarten? Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick․

​​​​​CDU stärkste Kraft vor SPD – Grüne mit Rekordergebnis
#HendrikWüst #ThomasKutschaty #MonaNeubaur #JoachimStamp #MarkusWagner #CDU #SPD

Ersten Prognosen zufolge hat Ministerpräsident Hendrik Wüst seine CDU zum Wahlsieg geführt․ Die Grünen können ihr Ergebnis von 2017 verdreifachen, die SPD ist so schwach wie noch nie in Nordrhein-Westfalen․ FDP muss um den Einzug in den Landtag bangen, die Linke scheitert zum dritten Mal in Folge an der Fünfprozenthürde․

​​​​​Wüst auf Partnersuche
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Am Ende gelingt es Hendrik Wüst und seiner CDU deutlich vor dem Herausforderer Thomas Kutschaty und der SPD zu liegen․ Nur die Fortsetzung der Koalition mit der FDP ist nicht möglich․

​​​​​Die FDP sucht nach Gründen für ihr Debakel in NRW
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Ihr Spitzenkandidat Stamp schließt die Beteiligung der FDP an einer Ampel praktisch aus․ Dass die Partei so stark an Grüne und CDU verloren hat, könnte aus Sicht von Lindner auch mit der Arbeit der Bundesregierung zu tun haben․

​​​​​Nach dem Absturz der FDP in Nordrhein-Westfalen ist eine Ampel unwahrscheinlich
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Am Tag nach der Wahl in NRW herrscht Schockstarre bei den Liberalen․ Eine Regierungsbeteiligung erscheint ihnen nach dieser Schlappe unwahrscheinlich bis vermessen․

​​​​​Warum schneidet die FDP derzeit so schlecht bei Wahlen ab?
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Vier Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sucht die FDP noch immer nach Erklärungen für ihr Debakel․ Es soll einen personellen Neuanfang geben․ Aber mit wem?

​​​​​Joachim Stamp gibt Vorsitz der nordrhein-westfälischen FDP auf
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Im Januar wird der FDP-Politiker nicht mehr als Landesvorsitzender kandidieren, gab er nun bekannt․ Eine umfassende Aufarbeitung des Wahldebakels steht noch aus․

​​​​​NRW bekommt Diskriminierungsmeldestellen: Kritiker warnen vor Denunziation
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Nordrhein-Westfalen plant ein „bundesweit einzigartiges“ Netz von Meldestellen für Diskriminierung․ Ein bekannter Jurist befürchtet Denunziation․ Doch die Landesregierung sieht kein Problem․

​​​​​Lindner will beim Einbürgerungsrecht nachschärfen
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Christian Lindner will die FDP bei Einwanderungs- und Integrations­themen offensiver aufstellen․ Bei einem Besuch der F․A․Z․-Redaktion kritisiert er die Ermessenseinbürgerung – und die Haltung der Union zu Migrationsthemen․

​​​​​FDP in Nordrhein-Westfalen: Nur 54,5 Prozent für den neuen Vorsitzenden
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Auf ihrem Parteitag wollte die nordrhein-westfälische FDP die Aufarbeitung ihrer Landtagswahl-Niederlage abschließen․ Stattdessen startet der neue Landesvorsitzende Henning Höne mit einem Denkzettel-Ergebnis ins Amt․

​​​​​Omid Nouripour im Gespräch: „Der Schutz der Außengrenzen ist richtig“
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Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour über den Streit zwischen Bund und Ländern vor dem Flüchtlingsgipfel, Abschiebungen – und die für seine Partei so heikle Frage nach sicheren Herkunftsländern․

​​​​​Zu viele Fachkräfte in Kenia: Spreche fünf Sprachen, bin motiviert und suche Job
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Kenias Talente sollen ihr Glück im Ausland suchen․ So will es der Präsident․ Kann Deutschland davon profitieren?

​​​​​Sonderbevollmächtigter Stamp: Das Megathema Migration liegt in seinen Händen
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Joachim Stamp soll helfen, die Zahl der Asylbewerber zu reduzieren․ Für seine Vision bittet der FDP-Politiker um Geduld․ So manches Mal wird er zum Prellbock․

​​​​​Faeser in Marokko: Ziellos durch die Welt
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Mit sogenannten Migrationsabkommen will die Bundesregierung die irreguläre Einwanderung begrenzen․ Das hilft wenig․ Sie muss ganz andere Verhandlungen beginnen․

​​​​​Nach Niederlage vor Gericht: Sunak will Ruanda-Deal doch noch möglich machen
#RishiSunak #JoachimStamp #SPD #Asyl #Ruanda #London

Der britische Premierminister kündigt eine „Notfall-Gesetzgebung“ an․ Ausgelagerte Asylverfahren sind auch in Deutschland weiter ein Thema․