​​​​​Beschwerde gescheitert: Kein Tempolimit mit Hilfe aus Karlsruhe
#Bundesverfassungsgericht #Verfassungsgericht #Bundesregierung #Tempolimit #Beschwerde #Verfassungsbeschwerde #Karlsruhe

So schnell wird es kein Tempolimit geben – auch nicht mit Hilfe des Bundesverfassungsgerichts․ Eine Beschwerde scheiterte in Karlsruhe schon aus formellen Gründen․

​​​​​Zu dünne Begründung: Kein Tempolimit mit Hilfe aus Karlsruhe
#Bundesverfassungsgericht #Verfassungsgericht #Bundesregierung #Tempolimit #Beschwerde #Verfassungsbeschwerde #Karlsruhe

So schnell wird es kein Tempolimit geben – auch nicht mit Hilfe des Bundesverfassungsgerichts․ Eine Beschwerde scheitert in Karlsruhe schon aus formellen Gründen․

​​​​​Satanismus-Vorwürfe nach Grammy-Auftritt von Sam Smith und Kim Petras
#KimPetras #SamSmith #TedCruz #FCC #Beschwerde #Satanismus

Aufgebrachte Zuschauer haben dem queeren Duo Sam Smith und Kim Petras nach ihrem Auftritt bei den Grammys Satanismus vorgeworfen․ Smith und Petras hatten rote Kostüme und Teufelshörner getragen․

​​​​​Hinter dem Havanna-Syndrom soll nun doch kein Angriff stecken
#NedPrice #TheWashingtonPost #AA #Beschwerde #Angriff #Kopfschmerz

In Kubas Hauptstadt meldeten US-Diplomaten zuerst mysteriöse Beschwerden․ Spekulationen über Strahlenangriffe und russische Beteiligung halten die Geheimdienste nun aber für unwahrscheinlich․

​​​​​Berliner Bäder-Betriebe erlauben „oben ohne“
#Frauen #Diskriminierung #Schwimmhalle #Beschwerde #Oberteil #Berlin

Ein Oberteil ist in Berliner Bädern für Besucherinnen künftig keine Pflicht mehr․ Eine Frau hatte Beschwerde eingelegt, weil sie wegen ihrer nackten Brüste des Bades verwiesen wurde․

​​​​​AfD-Listen im Wahlbereich Bremen endgültig abgelehnt
#AfD #Wahlbereich #Landeswahlausschuss #Wahlbereichsausschuss #Beschwerde #Kandidatenliste #Bürgerschaftswahl

Der Bremer Landeswahlausschuss wies Beschwerden der AfD gegen die Ablehnung zweier konkurrierender Kandidatenlisten zurück․ Er stufte die Listen als nicht zulassungsfähig ein․

​​​​​AfD darf bei Bürgerschaftswahl in Bremen nicht antreten
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Der Landeswahlausschuss wies Beschwerden der AfD gegen die Ablehnung zweier konkurrierender Listen für den Wahlbereich Bremen zurück․ Auch die zunächst zugelassene Liste für Bremerhaven erklärte er für unzulässig․

​​​​​EU-Gerichtshof für Menschenrechte: Beschwerde von Trans-Eltern abgewiesen
#EuGH #Bundesgerichtshof #EuropäischerGerichtshof #EuropäischeUnion #Geburtenregister #Beschwerde

Eine Transfrau wollte als Mutter eines von ihr gezeugten Kindes registriert werden․ Der Bundesgerichtshof entschied, sie müsse als Vater eingetragen werden․ Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bestätigt diese Position․

​​​​​Kanada eröffnet Untersuchung zu Unternehmen hinter ChatGPT
#PhilippeDufresne #OpenAI #Untersuchung #Beschwerde #Datenschützer #KünstlicheIntelligenz #Kanada

Der Druck internationaler Behörden auf das KI-Unternehmen OpenAI wächst: Nach einer Sperre in Italien kommt es nun zu einer Untersuchung in Kanada – wegen einer Beschwerde über die Nutzung privater Daten․

​​​​​Bafin-Statistik: Bankkunden beschweren sich häufiger
#Reuters #Bundesgerichtshof #CreditSuisse #Beschwerde

Probleme mit Kontos und Karten oder juristischer Ärger ums Kleingedruckte lassen die Reklamationen laut einer Bafin-Erhebung steigen․ Liegt das nur am Massengeschäft oder gibt es andere Gründe?

​​​​​Sternekoch Christian Jürgens nach Vorwürfen freigestellt
#ChristianJürgens #NicoleMaier #Communications #Restaurant #Beschwerde #Deutschland #München

Jahrelang ging es für den Starkoch nur nach oben․ Als einer der wenigen Küchenchefs in Deutschland erhielt er drei Sterne․ Nun sieht er sich mit Vorwürfen früherer Mitarbeiter konfrontiert․

​​​​​Eritrea-Fest: Gericht weist Beschwerde der Stadt Gießen zu Eritrea-Fest zurück
#VGH #Verwaltungsgericht #Polizei #GDP #Beschwerde #Messegelände #Verwaltungsgerichtshof

Im Ringen um das umstrittene Eritrea-Fest in Gießen hat die Stadt eine Niederlage erlitten․ Der Verwaltungsgerichtshof hat Beschwerden der Stadt gegen einen vorangegangenen Gerichtsbeschluss, der das Fest erlaubt, verworfen․

​​​​​Ermittlungen gegen Ralph Lauren wegen mutmaßlicher Zwangsarbeit von Uiguren
#RalphLauren #NIKE #Uiguren #Zwangsarbeit #Ermittlung #Beschwerde

Arbeitet Ralph Lauren mit Unternehmen zusammen, die in ihren Lieferketten Uiguren zur Zwangsarbeit einsetzen? In Kanada wird jetzt gegen das Unternehmen ermittelt․ Menschenrechtler begrüßen den Schritt․

​​​​​Presserat gibt bekannt: Beschwerden gegen Aiwanger-Berichte in der „Süddeutschen“
#HubertAiwanger #SZ #Beschwerde #Berichterstattung

Die „Süddeutsche Zeitung“ steht wegen ihrer Berichterstattung über Hubert Aiwanger in der Kritik․ Beim Deutschen Presserat gehen Beschwerden ein․ Das Gremium will aber wissen, was genau die Beschwerdeführer stört․

​​​​​Bafin prüft Deutsche Bank auch wegen der DSL Bank
#DeutscheBank #DSLBank #Postbank #Serviceproblem #Beschwerde

Nach den vielen Beschwerden rund um die Postbank ist noch immer kein Ende in Sicht: Jetzt erstreckt sich das Serviceproblem auch auf die DSL Bank․

​​​​​Israel beschwert sich über deutschen Botschafter Steffen Seibert
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Als deutscher Botschafter in Israel habe Seibert sich in innere Angelegenheiten eingemischt, lautet der Vorwurf․ Er hatte als Zuschauer eine Beratung des Obersten Gerichts zu Beschwerden gegen die Regierung besucht․

​​​​​Irritation nach Seiberts Besuch von Sitzung des Obersten Gerichts
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Mit seinem Besuch einer öffentlichen Sitzung des Obersten Gerichts sorgt Deutschlands Botschafter Steffen Seibert offenbar für Verstimmung in Israel․ Berichte über eine offizielle Beschwerde dementiert das Auswärtige Amt․

​​​​​MDR weist Beschwerde von Ines Geipel ab: „Film ist nach dem Relotius-Prinzip gebaut“
#InesGeipel #HenrichMisersky #UweKarte #MDR #Beschwerde #DDR

Der MDR hat einen Film gedreht, der haltlose Vorwürfe gegen die Schriftstellerin und frühere DDR-Athletin Ines Geipel erhebt․ Der Rundfunkrat meint, man habe nichts falsch gemacht․

​​​​​Beschwerde gegen Böhmermann: Die sexuelle Ausbeutung von Kindern
#JanBöhmermann #MichaelaHuber #ZDF #LKA #BKA #Beschwerde #Kindesmissbrauch

Die Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs hat beim ZDF Beschwerde gegen die Böhmermann-Sendung über „Rituelle Gewalt“ eingelegt․ Die Show nehme wenig Rücksicht auf Opfer sexueller Gewalt․

​​​​​Zu viele Beschwerden: „Tagespiegel“ schafft Gendersprache ab
#Tagesspiegel #BildZeitung #Gender #Tagespiegel #Doppelpunkt #Beschwerde

Weil die Leser dagegen Sturm laufen, hört der Berliner „Tagesspiegel“ damit auf, in Gendersprache zu schreiben․ Sternchen und Doppelpunkte mitten im Wort gibt es nicht mehr․