Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Reaktion von Selenskyj: „Es geht nicht um fünf oder zehn oder fünfzehn Panzer“
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Der ukrainische Präsident reagiert zurückhaltend auf die angekündigte Zusage von Leopard-Kampfpanzern․ Er danke aber „jedem Einzelnen“, der die Ukraine unterstütze․ Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes äußert Sorgen․
Selenskyj: Kämpfe um Bachmut dauern an
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Die Fronten in der Ukraine bleiben fast unverändert․ Allerdings erhöhen die Russen ihren Druck bei Bachmut im Osten des Landes․ Noch wehren die Ukrainer die Angriffe ab․ Der Überblick․
Nach Strafmaßnahmen der EU: Iran verhängt Sanktionen gegen Bundestagsabgeordnete
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Als Reaktion auf verschärfte Strafmaßnahmen der EU verhängt Teheran ebenso Sanktionen․ Betroffen sind mehr als 30 Unternehmen und Personen, darunter auch deutsche Politiker․
Wie der Ukrainekrieg die deutsche Außenpolitik verändert
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Außenpolitik ist Sache der Regierung – aber nicht nur․ Im Auswärtigen Ausschuss wird deutlich, wie sich die Welt nach der russischen Invasion geändert hat․ Und seine Mitglieder haben eine Idee von Deutschlands Rolle in der Zeitenwende․
Der Beziehungsstatus von Union und FDP: Es ist kompliziert
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FDP und Union haben im Bundestag die Rollen getauscht․ Die kleine Partei regiert, die große schmort in der Opposition․ So lernen sie einander neu kennen․
Schweizer Neutralität: Bloß auf keiner Seite stehen
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Die Schweiz war mit ihrer Neutralität lange erfolgreich, sie ist ein Teil der nationalen Identität․ Doch seit Europa von Russland bedroht wird, wächst das Unverständnis․ Wie lange kann die Schweiz sich noch raushalten?
Türkei und EU: „Die Tür wieder öffnen“
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Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter findet, es war falsch, die Türkei mit einer privilegierten Partnerschaft abzuspeisen․ Nun müsse die EU anders mit der Türkei umgehen – vor allem in einer möglichen Zeit nach Erdogan․
Marschflugkörper „Taurus“: „Game Changer“ aus Deutschland
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Kiew hat Berlin um den Marschflugkörper „Taurus“ gebeten․ Der könnte helfen, im Krieg gegen Russland das Blatt zu wenden․ Und manche sagen: Er passt zum Kampfflugzeug F-16, das die Ukraine jetzt vielleicht bekommen soll․
EU und USA verurteilen Stationierung russischer Atomwaffen in Belarus
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Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und US-Präsident Biden kritisieren Russlands Verlegung von taktischen Atomwaffen․ Kanzler Scholz sichert unterdessen den baltischen Ländern weitere Unterstützung zu․ Der Überblick․
Kritik aus Deutschland an Ende von Getreideabkommen
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Deutsche Politiker verurteilen die Aussetzung des Getreideabkommens durch Moskau․ Landwirtschaftsminister Özdemir wirft Putin vor, Hunger als Waffe einzusetzen․
Bundesinnenministerium: Deutsche Extremisten kämpfen in der Ukraine
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Dutzende Extremisten sind laut des Bundesinnenministeriums aus Deutschland ausgereist, um in der Ukraine zu kämpfen․ Unterdessen werfen sich Moskau und Kiew gegenseitig Raketenterror vor․ Der Überblick․
Wie die Ukraine Waffen entwickelt und modifiziert
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Die Ukraine modifiziert eigene Systeme, um sie an westliche Technik anzupassen․ Das Land entwickelt aber auch eigene Waffen – selbst solche, die die meisten NATO-Staaten noch nicht besitzen․
Nach Spionagefall in Koblenz: Der Bundeswehrverband ruft zu Wachsamkeit auf
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Nach der Festnahme eines Soldaten in Koblenz loben Politiker und Vertreter der Truppe die Arbeit der Ermittler․ Aus der SPD gibt es Forderungen nach mehr Kompetenzen für die Sicherheitsdienste․
CDU-Streit um Marschflugkörper: Kiesewetter wirft Kretschmer Doppelmoral vor
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Sachsens Ministerpräsident lehnt deutsche Marschflugkörper für die Ukraine ab – und erntet damit heftige Kritik aus der eigenen Partei․ CDU-Außenpolitiker Kiesewetter macht Kretschmer schwere Vorwürfe․
Ukraine: Biden und EU versichern weitere Unterstützung
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Während Wolodymyr Selenskyj an der Front einen Leopard-2-Panzer begutachtet, ruft US-Präsident Biden zu einer Telefonkonferenz und versichert weitere Hilfen․ Washingtons Unterstützung ist nach dem Übergangshaushalt in der Schwebe․
Vorstoß der Jungen Union: CDU will, dass deutsche Botschaft in Tel Aviv bleibt
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Die Junge Union fordert den Umzug der deutschen Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem․ Doch gleich mehrere Außenpolitiker der CDU halten das für keine gute Idee․
Nach Bombendrohungen: Politiker warnen vor islamistischen Anschlägen
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Nach der Häufung von Bombendrohungen in ganz Deutschland warnen mehrere Politiker von einer Gefahr durch islamistische Terroristen․ Die Sicherheitslage sei äußerst angespannt․ Bekannte Gefährder müssten stärker überwacht werden․
Habeck über Antisemitismus: Die Kanzlerrede des Vizekanzlers
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Habeck macht mit einem Video über Antisemitismus und die Hamas von sich reden․ Wichtige Botschaften gehen an Muslime und die politische Linke in Deutschland․
Kritik an Besuch: Erdoğan könnte neben Scholz auf der Ehrentribüne Platz nehmen
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Der türkische Präsident fühlt sich der Hamas ideologisch verbunden․ Bald will Bundeskanzler Scholz ihn treffen – ausgerechnet im Olympiastadion․
Ost-Ausschuss: Russland-Liebe, die nie vergeht?
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Der Geschäftsführer des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft fordert in einem Brief, die Sanktionen gegen das Russische Haus in Berlin abzuschaffen․ Das erinnert an die Zeiten, als der Verband das Putin-Regime offen hofierte․