​​​​​Kommentar: Olaf Scholz bleibt die Zeitenwende schuldig
#OlafScholz #Bundeskanzler #MichaelRoth #AntonHofreiter #Nato #SPD

Nicht die Opposition, sondern Ampel-Abgeordnete lassen ihren Ärger über fehlende Unterstützung für die Ukraine lautstark an Scholz aus․ Das wird das Bild des Kanzlers prägen․

​​​​​TV-Kritik „Hart aber fair“ - Nur 106 Sekunden bis Berlin
#WladimirPutin #WolfgangMerkel #FrankPlasberg #MichaelRoth #SabineDornblüth #RoderichKiesewetter #ClaudiaMajor

Hat Putin am Siegesfeiertag eine Botschaft gesendet - und wenn ja welche: Bei Frank Plasberg wird über die Frage diskutiert, ob Russlands Niederlage möglich sei․ Und ob Putin dann Atomraketen schickt․

​​​​​Gastbeitrag von Michael Roth: Ein EU-Beitritt der Ukraine ist im deutschen Interesse
#MichaelRoth #EuropäischeUnion #EuropäischerRat #Nato #Erweiterungspolitik #Demokratie #Gastbeitrag

Eine EU-Perspektive für die Ukraine liegt im nationalen Interesse․ Die Erweiterungspolitik ist der Motor für Frieden, Demokratie und Wohlstand in Europa․ Ein Gastbeitrag

​​​​​Ukrainischer Parlamentspräsident fordert EU-Kandidatenstatus
#RuslanStefantschuk #AntonHofreiter #OlafScholz #Bundeskanzler #MichaelRoth #BärbelBas #EuropäischeUnion

Die Ukraine hofft weiter auf eine Mitgliedschaft in der EU․ Nun ist der Parlamentspräsident in Berlin․ Er kennt die Skepsis des Bundeskanzlers․

​​​​​Bei Anne Will wird über den Ukrainekrieg debattiert․
#AnneWill #MichaelMüller #DmytroKuleba #OlafScholz #Bundeskanzler #MichaelRoth #AntonHofreiter

Der ukrainische Außenminister lobt bei „Anne Will“ den deutschen Kanzler, wenigstens ein bisschen․ Für dessen Parteifreund Michael Müller könnte es sich lohnen, auch einmal nach Kiew zu fahren․

​​​​​Panzer für die Ukraine: Hat Deutschland die Polen beim Ringtausch in die Irre geführt?
#SzymonSzynkowski #MichaelRoth #ChristineLambrecht #MariuszBłaszczak #AntonHofreiter #Bundesregierung

Aus Polen heißt es, die Deutschen täuschten bei Panzerlieferungen bewusst․ Die Bundesregierung sagt, sie könne einfach nicht mehr abgeben․ Wer hat recht?

​​​​​Washington sieht kein Hindernis für deutsche Kampfpanzer
#MichaelRoth #AntonHofreiter #Bundesregierung #AmpelKoalition #FDP #Bundeswehr

Die Bundesregierung bleibt zurückhaltend․ Aber in der Ampelkoalition wird diskutiert, ob Kiew moderne Leopard 2 für seine Offensive erhalten soll․ Sind sie für Russland noch eine rote Linie?

​​​​​Ampel-Politiker und die Ukraine fordern direkte Lieferungen von Panzern
#MichaelRoth #AntonHofreiter #Bundesregierung #AmpelKoalition #FDP #Bundeswehr

In der Ampel-Koalition mehren sich die Stimmen für eine Lieferung von Leopard- und Marder-Panzern in die Ukraine․ Auch der ukrainische Außenminister Kuleba zeigt sich von der Bundesregierung enttäuscht․

​​​​​Bundeskanzler: Gespräch zwischen Scholz und Putin „im Ton immer freundlich“
#OlafScholz #Bundeskanzler #WladimirPutin #SergejNetschajew #MichaelRoth #SPD #Bundesregierung

Olaf Scholz spricht sich abermals gegen die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine aus․ Auch über die Ergebnisse seines letzten Gespräches mit dem russischen Präsidenten spricht der Bundeskanzler․

​​​​​Deutschlands Waffenlieferungen: Favorit Panzerhaubitze
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Die Ukraine bittet und bittet Deutschland um Kampfpanzer – Bundeskanzler Olaf Scholz aber zögert weiter․ Sein militärischer Ratgeber erntet Kritik․

​​​​​Weihnachtspost aus dem Bundestag
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Viele Bundestagsabgeordnete verschicken Karten zum Fest․ Die verraten einiges – über Humor, Lieblingsweihnachtslieder, Disziplin und Eitelkeit․

​​​​​Marder-Zusage bringt Heer und Industrie in Bedrängnis
#MichaelRoth #SPD #Bundeswehr #Nato #Hellmich #Bedrängnis #Kampfpanzer

Deutschland will 40 Marder an Kiew liefern․ Das wird nicht einfach․ Und es gibt ein gravierendes Panzerabwehrproblem․

​​​​​Reiste der AfD-Abgeordnete Petr Bystron heimlich nach Belarus?
#MichaelRoth #PetrBystron #SPD #AfD #Correctiv #Bundestag #Dienstreise

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron soll laut Medienberichten während einer Dienstreise nach Litauen unangemeldet auch Belarus besucht haben․ Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses zeigt sich irritiert․

​​​​​Wie der Ukrainekrieg die deutsche Außenpolitik verändert
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Außenpolitik ist Sache der Regierung – aber nicht nur․ Im Auswärtigen Ausschuss wird deutlich, wie sich die Welt nach der russischen Invasion geändert hat․ Und seine Mitglieder haben eine Idee von Deutschlands Rolle in der Zeitenwende․

​​​​​Atomwaffen in Belarus: Berlin sieht keine neue nukleare Bedrohung
#WladimirPutin #MichaelRoth #AnnalenaBaerbock #SPD #Bundesregierung

Politiker der Ampelkoalition und der Union reagieren auf Wladimir Putins Ankündigung, Atomwaffen in Belarus zu stationieren․ Sie verweisen unter anderem auf den Standpunkt Chinas․

​​​​​Nach Macrons Aussagen: Welche Worte wird Baerbock in China wählen?
#AnnalenaBaerbock #EmmanuelMacron #LuizInácioLuladaSilva #JohannWadephul #AgathaKratz #RobertHabeck #MichaelRoth

Nach den Corona-Lockerungen empfängt China wieder viele Gäste – auch Außenministerin Baerbock․ Macrons jüngste Aussagen machen ihre Reise kompliziert․

​​​​​Marschflugkörper „Taurus“: „Game Changer“ aus Deutschland
#RoderichKiesewetter #MichaelRoth #Bundeskanzler #NicoLange #StormShadow #WolodymyrSelenskyj #OlafScholz

Kiew hat Berlin um den Marschflugkörper „Taurus“ gebeten․ Der könnte helfen, im Krieg gegen Russland das Blatt zu wenden․ Und manche sagen: Er passt zum Kampfflugzeug F-16, das die Ukraine jetzt vielleicht bekommen soll․

​​​​​Ukraine: Selenskyj wollte Gegenoffensive schon früher beginnen
#WolodymyrSelenskyj #MichaelRoth #PetroKotin #JensStoltenberg #RafaelGrossi #DmitriPeskow #Nato

Der ukrainische Präsident beklagt im Interview mit CNN fehlende Waffen․ Eine Woche vor dem NATO-Gipfel wirbt Selenskyj abermals für den Beitritt der Ukraine zum Militärbündnis․ Der Überblick․

​​​​​Roth zu Scholz’ Zeitenwende: „Das Zweiprozentziel ist sozialdemokratisch“
#Bundeskanzler #MichaelRoth #HelmutSchmidt #WillyBrandt #Nato #Bundeswehr #SPD

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Michael Roth will die Sozialdemokraten dazu bewegen, mehr Geld für den Wehretat auszugeben – notfalls durch höhere Steuern oder Schulden․

​​​​​Karabach: Roth fordert leichtere Visa-Vergabe für Armenier
#MichaelRoth #IljamAlijew #NikolPaschinjan #LuisMorenoOcampo #SPD #EuropäischeUnion #IStGH

Armenien leidet unter der Krise um Nagornyj Karabach und der Blockade durch Aserbaidschan․ Warum der SPD-Außenpolitiker Michael Roth nun die erleichterte Vergabe von Visa fordert․