​​​​​Odessa wieder unter Beschuss
#WladimirPutin #WolodymyrSelenskyj #CyrilRamaphosa #Bundeskanzler #OlafScholz #EuropäischeUnion #IStGH

Die ukrainische Hafenstadt Odessa wird abermals zum Ziel von Angriffen․ Die EU drängt Lateinamerika zu einer Verurteilung Russlands und der ukrainische Präsident wendet sich nach dem Aus des Getreidedeals an Afrika․ Der Überblick․

​​​​​Südafrikanischer Präsident Ramaphosa: Verhaftung Putins wäre eine „Kriegserklärung“
#WladimirPutin #CyrilRamaphosa #IStGH #Verhaftung #Kriegserklärung #Festnahme #Südafrika

Sollte der russische Präsident im August zum BRICS-Gipfel anreisen, müsste Südafrika ihn verhaften․ Präsident Ramaphosa schließt das aus – und sucht nach Auswegen aus dem Dilemma․

​​​​​Russland und Afrika: Kein Gruppenbild mit Putin
#WladimirPutin #CyrilRamaphosa #IStGH #ANC #Justizministerium #BRICSStaaten #DemokratischeAllianz

Afrikanische Staaten wollen ihre Beziehungen zu Russland nicht beenden․ Doch ein Gericht stellte klar: Wollte Putin kommen, müsste Pretoria einen Haftbefehl ausstellen․

​​​​​Tschechische Republik: Ein Vorzeigejurist stolpert über seine Vergangenheit
#PetrPavel #Bundesverfassungsgericht #IStGH #Staatssicherheit #Fremr #Tschechien #Tschechoslowakei

Robert Fremr war schon als Verfassungsrichter in der Tschechischen Republik nominiert․ Doch er verschwieg dem Parlament, dass er in der kommunistischen Ära 172 Republikflüchtlinge verurteilte․

​​​​​Kommentar zum BRICS-Gipfel: Der Gegenpol erhält Zulauf
#BRICSStaaten #IStGH #Weltbank #IWF #Gegenpol #China #Russland

Viele Staaten wollen dem BRICS-Verbund um China und Russland beitreten, darunter alte Verbündete des Westens․ Belehrungen wollen sie nicht mehr hinnehmen – auch nicht von Deutschland․

​​​​​Putin lädt zu BRICS-Gipfel 2024 in Russland
#WladimirPutin #BRICSStaaten #IStGH #Staatenbund #Russland #Johannesburg #Kasan

Weil Russlands Präsident wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen vom Internationalen Strafgerichtshof gesucht wird, ist er nicht beim Treffen in Johannesburg dabei․ Per Video lädt er die anderen Staaten im kommenden Jahr nach Kasan ein․

​​​​​BRICS-Gipfel in Südafrika: Es knirscht hinter den Kulissen
#NarendraModi #WladimirPutin #CyrilRamaphosa #LuizInácioLuladaSilva #XiJinping #IStGH

Die Staats- und Regierungschefs der fünf BRICS-Länder sind bemüht, Einigkeit zu demonstrieren․ Es gibt aber auch Spannungen – vor allem zwischen Indien und China․

​​​​​Gipfel in Südafrika: BRICS-Staaten nehmen sechs neue Länder auf
#NarendraModi #WladimirPutin #CyrilRamaphosa #LuizInácioLuladaSilva #XiJinping #IStGH

Die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Staaten sind bemüht, Einigkeit zu demonstrieren․ Sie nehmen sechs neue Mitglieder auf․ Aber die Spannungen sind damit nicht ausgeräumt – vor allem zwischen Indien und China․

​​​​​Nagornyj Karabach: Blockiert, bedroht und vulnerabel
#IlhamAlijew #LuisMorenoOcampo #IStGH #EuropäischeUnion #RotesKreuz

Seit Dezember schneidet Aserbaidschan Nagornyj Karabach von Armenien ab․ Die Lage wird immer schlimmer․ Ein früherer Chefankläger beim Internationalen Strafgerichtshof warnt vor einem Genozid․

​​​​​Karabach: Roth fordert leichtere Visa-Vergabe für Armenier
#MichaelRoth #IljamAlijew #NikolPaschinjan #LuisMorenoOcampo #SPD #EuropäischeUnion #IStGH

Armenien leidet unter der Krise um Nagornyj Karabach und der Blockade durch Aserbaidschan․ Warum der SPD-Außenpolitiker Michael Roth nun die erleichterte Vergabe von Visa fordert․

​​​​​Russischer Drohnenangriff auf Kiew
#WladimirPutin #WolodymyrSelenskyj #SergejSobjanin #VitaliKlitschko #DmytroKuleba #Nato #IStGH

Die ukrainische Hauptstadt wird am frühen Morgen wieder Ziel eines Drohnenangriffs․ Russland hält mitten im Krieg Regionalwahlen ab – und Scheinwahlen in den besetzten Gebieten der Ukraine․ Der Überblick․

​​​​​Putin droht laut Lula in Brasilien keine Festnahme
#WladimirPutin #LuizInácioLuladaSilva #G20 #IStGH #Festnahme #Haftbefehl #G20Gipfel

Der russische Präsident Putin soll zum G-20-Gipfel im kommenden Jahr nach Brasilien eingeladen werden․ Der brasilianische Präsident Lula sagt, ihm drohe keine Festnahme - trotz internationalen Haftbefehls․

​​​​​G-20-Gipfel in Brasilien: Lula zieht Sicherheitsgarantie für Putin zurück
#LuizInácioLuladaSilva #WladimirPutin #IStGH #G20 #Sicherheitsgarantie #Haftbefehl #Festnahme

Brasiliens Präsident Lula da Silva versprach am Wochenende, Putin würde beim nächsten G-20-Gipfel in Brasilien nicht festgenommen․ Nun ist er zurückgerudert․

​​​​​Baerbock: „Wir müssen einen Winterschutzschirm über die Ukraine spannen“
#AnnalenaBaerbock #EuropäischeUnion #IStGH #UN #Nato #IFRC

Außenministerin Annalena Baerbock hat gerade Kiew besucht․ Im Interview mit der F․A․Z․ spricht sie über Luftabwehr für die kritische Infrastruktur der Ukraine, das Zwei-Prozent-Ziel und deutsche Außenpolitik in Afrika und Iran․

​​​​​Gegen die Resignation: Die Erinnerung an 1989 und der Geist der Freiheit
#ImmanuelKant #AxelHonneth #BärbelBohley #IStGH #Mühsal #Rechtsstaat #Mauerfall

Die Erinnerungen an die revolutionären Ereignisse von 1989 sind ein Gegenmittel gegen die Resignation von heute․ Man muss sie sich nur immer wieder erzählen, damit sie wirken․ Ein Gastbeitrag zum Jahrestag des Mauerfalls․

​​​​​Kriegsverbrechen Russlands: Warten auf eine Zeitenwende im Völkerstrafrecht
#MarcoBuschmann #WladimirPutin #AndrijKostin #KarimKhan #IStGH #Bundesanwaltschaft

Der Generalbundesanwalt ermittelt wegen Kriegsverbrechen der russischen Invasoren in der Ukraine․ Doch er tut das so leise, dass davon keine Signalwirkung ausgehen kann․

​​​​​Russlands Verrat an Armenien: Leb wohl, Bergkarabach!
#NikolPaschinjan #RubenWardanjan #BorisJelzin #AA #IStGH #Verrat #Untätigkeit

Krieg erzeugt Krieg: Russlands Untätigkeit bei der Einnahme Nagornyj Karabachs durch Aserbaidschan nehmen Armenier zu Recht als Verrat wahr․ Die Freundschaft der zwei christlichen Völker ist zerstört․

​​​​​F․A․Z․ Einspruch Podcast: Der Hamas-Angriff auf Israel und das Völkerrecht
#ChristophSafferling #Hamas #IStGH #UN #CSU

In Folge 274 fragen wir den Völker- und Strafrechtsprofessor Christoph Safferling, wie der Angriff der Hamas auf Israel juristisch geahndet werden kann․ Wir klären außerdem, wie weit das Selbstverteidigungsrecht Israels reicht․

​​​​​Völkerrecht: Chefankläger des Strafgerichtshofs warnt Hamas und Israel
#KarimKhan #Hamas #Strafgerichtshof #IStGH #Verbrechen #Völkerrecht #Strafgericht

Die Behinderung von Hilfslieferungen gemäß den Genfer Konventionen könne ein Verbrechen darstellen, das in die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichts falle, warnte Karim Khan beide Konfliktparteien․ Ermittlungen seien im Gange․

​​​​​Ukrainische Nobelpreisträgerin Matwijtschuk will „Ein Gericht wie in Nürnberg“
#WladimirPutin #AndrejSacharow #UN #Europarat #OSZE #EuropäischeUnion #IStGH

Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine dokumentiert Olexandra Matwijtschuk russische Kriegsverbrechen․ Im F․A․Z․-Interview spricht die ukrainische Friedensnobelpreisträgerin über das Versagen des Westens gegenüber Wladimir Putin․