​​​​​„Letzte Generation“: Debatte über Haftstrafen für Klimaaktivisten
#OlafScholz #Bundeskanzler #MarkusSöder #AlexanderDobrindt #BijanDjirSarai #SonjaEichwede #FranziskaGiffey

Als Reaktion auf die Aktionen radikaler Klimaaktivisten will die Union das Strafrecht verschärfen․ Sogar über Mindestfreiheitsstrafen für Demonstranten wird debattiert․ Den Ampelparteien geht das zu weit․

​​​​​Bürgergeld: Die Sehnsucht der Liberalen nach dem Vermittlungsausschuss
#ChristianLindner #JohannesVogel #FranziskaBrandmann #ChristianDürr #BijanDjirSarai #FDP #Bundesrat

Die FDP zeigt sich beim Bürgergeld so kompromissbereit wie zuletzt selten․ In den Verhandlungen steht auch ihre eigene Glaubwürdigkeit als Reformkraft auf dem Spiel․

​​​​​Nach Aktion auf Flughafen: Harsche Kritik an „Letzter Generation“
#TinoChrupalla #BijanDjirSarai #SebastianCzaja #MarioCzaja #LetzteGeneration #TOnline #FDP

Am Donnerstag haben Aktivisten den Hauptstadtflughafen zeitweise lahmgelegt․ Parteiübergreifend werden Forderungen nach einem härteren Vorgehen gegen die „Letzte Generation“ laut․ Verständnis kommt aus der Linken․

​​​​​Klimaaktivisten „wegsperren“?: Buschmann widerspricht Scheuer
#TinoChrupalla #BijanDjirSarai #SebastianCzaja #MarioCzaja #LetzteGeneration #TOnline #FDP

Bundesjustizminister Marco Buschmann fordert nach dem Lahmlegen des Flughafens durch Klimaaktivisten „die volle Härte des Gesetzes“․ Eine Äußerung des früheren Verkehrsministers geht ihm jedoch zu weit․

​​​​​FDP gegen SPD-Pläne für leichtere Einbürgerung
#NancyFaeser #BijanDjirSarai #FDP #SPD #Reuters #RheinischePost #Einbürgerung

Die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser geplante Vereinfachung von Einbürgerungen sorgt in der Ampelkoalition für Streit․ Die FDP wehrt sich gegen das Vorhaben․

​​​​​Streit über Atomkraft: Wissings Strohhalm
#VolkerWissing #Bundeskanzler #RobertHabeck #ChristianLindner #BärbelBas #BijanDjirSarai #FDP

Das Machtwort des Kanzlers hat den Koalitionsstreit über die Nutzung der Atomkraft nur oberflächlich befriedet․ Der Bundesverkehrsminister von der FDP hatte nicht nur parteitaktische Gründe, die Debatte wieder zu entfachen․

​​​​​Lauterbach: Früheres Ende der Maskenpflicht in Kliniken und Fernzügen möglich
#KarlLauterbach #BijanDjirSarai #SPD #FDP #BMG #BildZeitung #Maskenpflicht

Ein früheres Ende der Maskenpflicht in Kliniken und Fernzügen hält Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach jetzt doch für möglich․ Auf ein Datum will er sich aber nicht festlegen․

​​​​​FDP schlägt Grünen-Realos Gespräche über neue Migrationspolitik vor
#BijanDjirSarai #FDP #Realos #DeutschePresseAgentur #Migrationspolitik #Kommune #Berlin

Einige Grünen-Politiker haben zuletzt die Migrationspolitik kritisiert․ FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai will sich mit diesen „Realpolitikern“ treffen und nach Lösungen suchen․

​​​​​Deutsche Politiker kritisieren Macrons Äußerung zum Taiwan-Konflikt
#EmmanuelMacron #MarcoRubio #NorbertRöttgen #XiJinping #BijanDjirSarai #Twitter #Reuters

Emmanuel Macron sagt, Europa solle sich im Taiwan-Konflikt nicht an die Seite der USA stellen․ Ein amerikanischer Senator, der CDU-Außenpolitiker Röttgen und der FDP-Generalsekretär widersprechen․ Paris versucht zu beruhigen․