​​​​​Stuhlkreis zum Mitplappern statt begehrter Klub
#OlafScholz #Bundeskanzler #WilliamNordhaus #SPD #UN #OECD

Bundeskanzler Scholz will an diesem Freitag in Dubai seinen Klimaklub offiziell starten․ Doch die Ziele sind wolkig und verstecken sich hinter viel englischem Kauderwelsch․

​​​​​Fraktur: Kreuzfahrer der Macht
#Bundeskanzler #Bundesverfassungsgericht #Bundesregierung #SPD #Fraktur #Karlsruhe

Würde auch der Kanzler mit Christiansen durch die Karibik schippern? Wohl kaum: Ein ehrbarer Klempner packt woanders an․

​​​​​Wegen Haushaltskrise: FDP fordert Überprüfung von Bürgergeld-Erhöhung
#HubertusHeil #PascalKober #AndreasAudretsch #MartinRosemann #SPD #FDP #DP

Bürgergeld-Empfänger sollen ab dem 1․ Januar im Durchschnitt 12 Prozent mehr Geld bekommen․ Die FDP-Fraktion fordert nun, diese Erhöhung auf den Prüfstand zu stellen․ Grüne und SPD protestieren․

​​​​​Koalitionsstreit in Hessen: Murks aus Wiesbaden
#AfD #CDU #SPD #FDP #Koalitionsstreit #Demokratie #Wiesbaden

Die Menschen dürfen das Vertrauen in die parlamentarische Demokratie nicht verlieren․ Die Parteien sollten bei ihren Botschaften an die Wähler sensibler werden – das zeigen die jüngsten Vorkommnisse in Hessen․

​​​​​Streit um die Schuldenbremse: Es gibt nicht nur Klima-Kipppunkte
#FDP #SPD #Bundestag #Schuldenbremse #Schuldenregel

Die Schuldenbremse schützt die Deutschen․ Daher sollte man sie schützen․

​​​​​„Briefkopfaffäre“ in Mainz: Dreyer äußert Bedauern, keine Zweifel an Raab-Angaben
#StefanRaab #MaluDreyer #SWR #SPD #Briefkopfaffäre #Mainz #Raab

In der Mainzer „Briefkopfaffäre“ hat sich jetzt die Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zu Wort gemeldet․ Sie stärkt der kritisierten Staatssekretärin Heike Raab den Rücken․

​​​​​Rede auf der Klimakonferenz: Scholz gibt das 1,5-Grad-Ziel noch nicht auf
#OlafScholz #Bundeskanzler #SPD #VereinteNationen #Energiewende #UNKlimakonferenz

Der Kanzler fordert in Dubai, dass der Ausbau erneuerbarer Energien weltweit bis zum Jahr 2030 verdreifacht wird․ Die Energiewende soll so doch noch eine „globale Erfolgsgeschichte“ werden․

​​​​​Kommentar zur Prostitution: Wir müssen über Sexkauf reden
#LeniBreymaier #Bundesregierung #SPD #EuropäischeUnion #Sex #Prostitution #Frauen

Sex gegen Geld verletzt die Würde von Prostituierten: Sie sind in ihrer sexuellen Selbstbestimmung eingeschränkt․ Es verletzt ihre Würde aber auch, wenn ihre Entscheidung dafür nicht respektiert wird․

​​​​​Woidke unterwegs in Cottbus: Ziemlich krass hier
#DietmarWoidke #SPD #Tesla #Lausitz #Cottbus #Brandenburg #Bayern

In Cottbus zeigt Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, wie sich die Lausitz gerade verändert․ Sogar das Klärwerk erfindet sich neu․

​​​​​Bauen dauert: Der Wohnungsmangel wird bleiben
#Bundesregierung #SPD #FDP #Wohnungsbau #Deutschland

Die Bundesregierung denkt oft zu kurz․ Auch für den Wohnungsbau braucht es einen langen Atem․

​​​​​Nervenzehrendes Ringen um den nächsten Haushalt
#ChristianLindner #SaskiaEsken #Bundeskanzler #OlafScholz #SvenjaSchulze #ChristophHoffmann #SPD

Finanzminister Christian Lindner erwägt Kürzungen bei Sozialem, Entwicklungshilfe und Förderprogrammen․ Die SPD protestiert․ Vor allem die Entwicklungsministerin widerspricht den Überlegungen deutlich․

​​​​​Wegen Haushaltskrise: Habeck sagt Reise zur Weltklimakonferenz ab
#RobertHabeck #OlafScholz #ChristianLindner #Bundeskanzler #Bundesverfassungsgericht #SPD #FDP

Robert Habeck bleibt auf Bitte von Bundeskanzler Scholz in Berlin․ Die Anwesenheit des Wirtschaftsministers in den Gesprächen um den Haushalt 2024 sei dringend notwendig․

​​​​​Bahn, Bauern und Genossen: Alle wollen mit dem Kanzler reden
#OlafScholz #Bundeskanzler #DietmarWoidke #RobertHabeck #SPD #DeutscheBahn #Polizei

In Cottbus erlebt Olaf Scholz einen friedlichen Empfang․ Die Bauern protestieren ohne Krawall․ Anschließend geht es zur SPD-Fraktion․ Die hat Gesprächsbedarf․