Grundsatzkonvent der CDU: Harte Arbeit, wenig Erfolg
#Union #CDUCSU #FriedrichMerz #ClaudiaPechstein #Abschiebung #HendrikWüst #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Die Union ringt im Moment um ihr Programm․ Ob Es ist längst nicht ausgemacht, ob sich der wichtige, aber schwierige Prozess für die Partei auszahlt․
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Die Union ringt im Moment um ihr Programm․ Ob Es ist längst nicht ausgemacht, ob sich der wichtige, aber schwierige Prozess für die Partei auszahlt․
AfD-Erfolge bei Kommunalwahlen: Besser klar abgrenzen
#AfD #SachsenAnhalt #Kommunalwahlen #Demokratie #Union #AfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Der erste Landrat, der erste Bürgermeister: Die Erfolge der AfD sind nur dort möglich, wo rechte Diskurse schon länger salonfähig sind․
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Der erste Landrat, der erste Bürgermeister: Die Erfolge der AfD sind nur dort möglich, wo rechte Diskurse schon länger salonfähig sind․
Klatsche aus Karlsruhe: Stopp für Heizungsgesetz
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Der Bundestag kann das Heizungsgesetz diese Woche nicht beschließen․ Ein CDU-Abgeordneter war mit einem Eilantrag dagegen beim Verfassungsgericht erfolgreich․
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Der Bundestag kann das Heizungsgesetz diese Woche nicht beschließen․ Ein CDU-Abgeordneter war mit einem Eilantrag dagegen beim Verfassungsgericht erfolgreich․
Bundesverfassungsgericht greift ein: Stopp für Heizungsgesetz
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Der Bundestag kann das Heizungsgesetz diese Woche nicht beschließen․ Ein CDU-Abgeordneter war mit einem Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht erfolgreich․
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Der Bundestag kann das Heizungsgesetz diese Woche nicht beschließen․ Ein CDU-Abgeordneter war mit einem Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht erfolgreich․
Nach Eilantrag von CDU-Abgeordneten: Heizungsgesetz erst nach Sommerpause
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Das Bundesverfassungsgericht hat die Abstimmung über das Heizungsgesetz gestoppt․ Der Bundestag wird erst im September darüber entscheiden․
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Das Bundesverfassungsgericht hat die Abstimmung über das Heizungsgesetz gestoppt․ Der Bundestag wird erst im September darüber entscheiden․
Nach Stopp für Heizungsgesetz: Ein Fingerzeig aus Karlsruhe
#Heizung #Gebäudesanierung #AmpelKoalition #Bundesverfassungsgericht #Union #Deutschland #Politik
Das Bundesverfassungsgericht will offenbar die Rechte der Bundestagsopposition stärken․ Im Fall des Heizungsgesetzes das Recht auf Beratung․
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Das Bundesverfassungsgericht will offenbar die Rechte der Bundestagsopposition stärken․ Im Fall des Heizungsgesetzes das Recht auf Beratung․
Merz wechselt CDU-Generalsekretär aus: Linnemann kommt für Czaja
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CDU-Chef Friedrich Merz wechselt nach gut eineinhalb Jahren seinen Generalsekretär Mario Czaja aus․ Sein Nachfolger soll Carsten Linnemann werden․
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CDU-Chef Friedrich Merz wechselt nach gut eineinhalb Jahren seinen Generalsekretär Mario Czaja aus․ Sein Nachfolger soll Carsten Linnemann werden․
CDU-Vorstoß gegen Asylrecht: Union schürt Vorurteile
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Unions-Geschäftsführer Thorsten Frei schlägt vor, das individuelle Recht auf Asyl durch Kontingente zu ersetzen․ Seine Idee beruht auf zwei groben Denkfehlern․
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Unions-Geschäftsführer Thorsten Frei schlägt vor, das individuelle Recht auf Asyl durch Kontingente zu ersetzen․ Seine Idee beruht auf zwei groben Denkfehlern․
CDU-Chef nach AfD-Aussagen unter Druck: Merz warnt vor Kanzlerdebatte
#Union #CDUCSU #FriedrichMerz #Kanzlerkandidatur #AfD #Deutschland #Politik
Die Union solle sich auf inhaltliche Arbeit fokussieren, fordert der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz, statt „über Koalitionen oder gar Personaldebatten“ zu spekulieren․
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Die Union solle sich auf inhaltliche Arbeit fokussieren, fordert der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz, statt „über Koalitionen oder gar Personaldebatten“ zu spekulieren․
Überblick zu Steuersenkungen: Weniger ist nicht unbedingt mehr
#Steuersenkung #FriedrichMerz #CarstenLinnemann #Union #Deutschland #Politik
Stromsteuer, Mehrwertsteuer, Erbschaftsteuer – sie sollen runter oder unten bleiben, fordert die Union․ Doch es gibt gute Argumente dagegen․
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Stromsteuer, Mehrwertsteuer, Erbschaftsteuer – sie sollen runter oder unten bleiben, fordert die Union․ Doch es gibt gute Argumente dagegen․
Krise des Konservatismus: Von Leuchtfeuern und Brandmauern
#PolitischeTheorie #Konservatismus #Konservative #Union #CDU #CDUCSU #Christdemokraten #Tories #ForzaItalia #Deutschland #Politik
Rechtsextreme Parteien bestimmen zunehmend die Agenda europäischer Demokratien․ Welche Antwort finden konservative Parteien darauf?
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Rechtsextreme Parteien bestimmen zunehmend die Agenda europäischer Demokratien․ Welche Antwort finden konservative Parteien darauf?
Lauterbachs Cannabis-Pläne im Kabinett: Erneut Kritik an Gras-Legalisierung
#Cannabis #LegalisierungMarihuana #Drogenpolitik #KarlLauterbach #Union #Drogen #Gesundheit #Gesellschaft
Am Mittwoch berät die Bundesregierung über die Pläne zur Freigabe von Cannabis für Erwachsene․ Polizei und Union ätzen vorab noch einmal gegen das Vorhaben․
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Am Mittwoch berät die Bundesregierung über die Pläne zur Freigabe von Cannabis für Erwachsene․ Polizei und Union ätzen vorab noch einmal gegen das Vorhaben․
Union für Sachleistungen für Geflüchtete: Dann doch lieber weiter Bargeld
#Sachleistungen #Migration #Geflüchtete #Union #Spendenaktion #Spenden #Spendengelder #Flucht #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Die Union plädiert für Sachdienstleistungen für Geflüchteten in den Heimen․ Nicht nur bürokratisch gesehen ist das Bullshit․
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Die Union plädiert für Sachdienstleistungen für Geflüchteten in den Heimen․ Nicht nur bürokratisch gesehen ist das Bullshit․
Neue Asyldebatte: Populismus ohne Obergrenze
#Asylstreit #Armutsmigration #AfD #Union #FDP #Wahlkampf #HessenWahl #Hessen #Bayern #AfD #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Die neuen Vorschläge von Union und FDP sind reines Wahlkampfgetöse – sie wecken unrealistische Erwartungen․ Profitieren dürfte nur die AfD․
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Die neuen Vorschläge von Union und FDP sind reines Wahlkampfgetöse – sie wecken unrealistische Erwartungen․ Profitieren dürfte nur die AfD․
Neue Asyldebatte: Faktenfrei und zerstörerisch
#Asylstreit #Migration #Union #FDP #Deutschland #Politik
Union und FDP wollen einen neuen „Asylkompromiss“ und ein geschleiftes Asylrecht․ Wo bleibt der Aufstand zum Schutz des Grundgesetzes?
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Union und FDP wollen einen neuen „Asylkompromiss“ und ein geschleiftes Asylrecht․ Wo bleibt der Aufstand zum Schutz des Grundgesetzes?
Andreas Rödder legt Posten nieder: Grundwerte-Streit in der Union
#AfD #Union #FriedrichMerz #CDUCSU #Deutschland #Politik
Der Leiter der CDU-Grundwertekommission, Andreas Rödder, tritt zurück․ Der Umgang mit der AfD sorgt in der Partei weiter für schwache Nerven․
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Der Leiter der CDU-Grundwertekommission, Andreas Rödder, tritt zurück․ Der Umgang mit der AfD sorgt in der Partei weiter für schwache Nerven․
Armin Nassehi über Konservative: „Dieses Eifernde gehört nicht dazu“
#Union #Konservatismus #Soziologie #Deutschland #Politik
Die Union hat die Wahlen in Bayern und Hessen gewonnen․ Warum sie trotzdem in der Krise steckt, erklärt der Soziologe Armin Nassehi․
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Die Union hat die Wahlen in Bayern und Hessen gewonnen․ Warum sie trotzdem in der Krise steckt, erklärt der Soziologe Armin Nassehi․
Vor Bund-Länder-Treffen zur Migration: Überbieten mit scharfen Forderungen
#Asylpolitik #OlafScholz #Länder #Kommunen #FDP #Union #Bündnis90DieGrünen #Sachleistungen #wochentaz #Deutschland #Politik
Länder und Kommunen fordern mehr Geld für die Unterbringung von Geflüchteten․ Einige Hardliner fordern immer mehr Abschreckung – und viele machen mit․
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Länder und Kommunen fordern mehr Geld für die Unterbringung von Geflüchteten․ Einige Hardliner fordern immer mehr Abschreckung – und viele machen mit․
Unions-Klage für Schuldenbremse: Kurzsichtige Symbolpolitik
#Union #AmpelKoalition #Klima #Autoindustrie #Schuldenbremse #Haushalt #Ökonomie #Öko
Merz scheint zu glauben, dass die Ampel 60 Milliarden Euro streichen kann, ohne dass die Länder und ihre Klientel das merken würden․ Das ist naiv․
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Merz scheint zu glauben, dass die Ampel 60 Milliarden Euro streichen kann, ohne dass die Länder und ihre Klientel das merken würden․ Das ist naiv․
Fehlende 60 Milliarden im Bundeshaushalt: Union streitet über Schuldenbremse
#Schuldenbremse #KaiWegner #FriedrichMerz #Union #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
„Für Zukunftsinvestitionen dringend erforderlich“: CDU-Politiker um Kai Wegner wollen die Schuldenbremse reformieren․ Die Parteichefs Merz und Söder lehnen das ab․
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„Für Zukunftsinvestitionen dringend erforderlich“: CDU-Politiker um Kai Wegner wollen die Schuldenbremse reformieren․ Die Parteichefs Merz und Söder lehnen das ab․