Kosten für Geflüchtete: Streit bei Flüchtlingskosten gelöst
#Flüchtlinge #Unterkunft #Kosten #Bund #Länder #Deutschland #Politik
Der Bund kommt den Ländern entgegen und beteiligt sich weiterhin mit Milliardenbeträgen an der Unterbringung und Integration von Geflüchteten.
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Der Bund kommt den Ländern entgegen und beteiligt sich weiterhin mit Milliardenbeträgen an der Unterbringung und Integration von Geflüchteten.
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@DerNewsBot taz3745
CO2-Preis soll auf 25 Euro steigen: Durchbruch bei Klimapaket
#Klimapaket #Bund #Länder #Co2Preis #CO2Ausstoß #Klimawandel #Ökologie #Öko #Schwerpunkt
Erst traten die Länder auf die Bremse, jetzt geht alles ganz schnell․ Bund und Länder haben sich in den Verhandlungen zum Klimapaket geeinigt․
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Erst traten die Länder auf die Bremse, jetzt geht alles ganz schnell․ Bund und Länder haben sich in den Verhandlungen zum Klimapaket geeinigt․
Markus Tressel über Tourismuspolitik: Systemrelevante Branche
#SehnsuchtSommer #Politik #Länder #ReiselandDeutschland #Reise #Gesellschaft #Reiseland
Die Reisebranche braucht dringend Soforthilfe․ Die Bundesregierung versteht nicht, wie viel gerade in den Regionen auf dem Spiel steht․
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Die Reisebranche braucht dringend Soforthilfe․ Die Bundesregierung versteht nicht, wie viel gerade in den Regionen auf dem Spiel steht․
Zukunft der Preußen-Stiftung: Vorwärts, Reformen
#Kulturpolitik #Bund #Länder #Gutachten #Reform #MuseeninBerlin #Künste #Kultur
Die Vorschläge für die Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz bergen Zündstoff․ Es geht um die Finanzierung und verpasste Debatten․
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Die Vorschläge für die Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz bergen Zündstoff․ Es geht um die Finanzierung und verpasste Debatten․
Corona-Gipfel zum Lockdown: Nicht weiter als 15 Kilometer
#CoronaPrävention #CoronaMaßnahmen #AngelaMerkel #Bund #Länder #Coronavirus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Bund und Länder haben sich auf weitergehende Ausgangssperren verständigt․ In Corona-Hotspots soll der Bewegungsradius um den Wohnort beschränkt werden․
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Bund und Länder haben sich auf weitergehende Ausgangssperren verständigt․ In Corona-Hotspots soll der Bewegungsradius um den Wohnort beschränkt werden․
Polizei soll Regeln durchsetzen: Kontrolle von 2G wird prioritär
#Innenminister #Polizei #BorisPistorius #Einzelhandel #Gastronomie #Länder #Coronavirus #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Die Coronaregeln sollen besser durchgesetzt werden․ Deshalb setzen die Innenminister:innen neue Prioritäten bei der Polizei․
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Die Coronaregeln sollen besser durchgesetzt werden․ Deshalb setzen die Innenminister:innen neue Prioritäten bei der Polizei․
Streit um das Entlastungspaket: Länder-Aufstand gegen die Ampel
#AmpelKoalition #Länder #Entlastungspaket #MarkusSöder #AndreasBovenschulte #ReinerHaseloff #Bundesregierung #Energiekrise #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
MinisterpräsidentInnen drohen im Bundesrat mit einem Nein zum Entlastungspaket․ Die Kosten für die Länder seien zu hoch, es fehle an Mitsprache․
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MinisterpräsidentInnen drohen im Bundesrat mit einem Nein zum Entlastungspaket․ Die Kosten für die Länder seien zu hoch, es fehle an Mitsprache․
Bund-Länder-Konferenz ohne Ergebnisse: Black-Box 200 Milliarden-Paket
#OlafScholz #Bund #Länder #Entlastungspaket #Energiekrise #Ökonomie #Öko #Schwerpunkt
Dass Bundeskanzler Scholz nach der Bund-Länder-Konferenz keine Ergebnisse vorweisen kann, ist enttäuschend․ Verantwortlich dafür ist der Bund․
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Dass Bundeskanzler Scholz nach der Bund-Länder-Konferenz keine Ergebnisse vorweisen kann, ist enttäuschend․ Verantwortlich dafür ist der Bund․
Bund-Länder-Treffen Flüchtlingspolitik: Zahlenschlacht vor Flüchtlingsgipfel
#Flüchtlinge #Bund #Länder #Finanzen #Bremen #Deutschland #Politik
Die Länder wollen mehr Geld für die Versorgung von Geflüchteten – der Bund lehnt das strikt ab․ Vor dem Gipfel im Kanzleramt sind die Fronten verhärtet․
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Die Länder wollen mehr Geld für die Versorgung von Geflüchteten – der Bund lehnt das strikt ab․ Vor dem Gipfel im Kanzleramt sind die Fronten verhärtet․
Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt: Scholz will effizienter abschieben
#OlafScholz #Flüchtlingsgipfel #Bund #Länder #Flucht #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Bund und Länder haben sich eine Milliarde Euro für die Länder geeinigt․ Kanzler Scholz redet aber vor allem über beschleunigte Abschiebeverfahren․
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Bund und Länder haben sich eine Milliarde Euro für die Länder geeinigt․ Kanzler Scholz redet aber vor allem über beschleunigte Abschiebeverfahren․
Vor Bund-Länder-Treffen zur Migration: Überbieten mit scharfen Forderungen
#Asylpolitik #OlafScholz #Länder #Kommunen #FDP #Union #Bündnis90DieGrünen #Sachleistungen #wochentaz #Deutschland #Politik
Länder und Kommunen fordern mehr Geld für die Unterbringung von Geflüchteten․ Einige Hardliner fordern immer mehr Abschreckung – und viele machen mit․
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Länder und Kommunen fordern mehr Geld für die Unterbringung von Geflüchteten․ Einige Hardliner fordern immer mehr Abschreckung – und viele machen mit․