​​​​​Fortsetzung des Krieges in Gaza: Krieg auf Teufel komm raus
#Gaza #BenjaminNetanjahu #Hamas #NahostKonflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt

Israels Kriegsführung ist eine Katastrophe․ Um die Gewaltspirale zu brechen, sollte die internationale Staatengemeinschaft Gaza übernehmen․

​​​​​Berliner Behindertenparlament 2023: Ein leicht verständlicher Austausch
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In Berlin haben sich 100 Menschen mit Behinderungen versammelt, um über Inklusion zu diskutieren․ Präsident Christian Specht hat dafür lange gekämpft․

​​​​​Polen nach den Wahlen: Mühsam zurück zum Rechtsstaat
#Polen #AndrzejDuda #PiS #DonaldTusk #Gewaltenteilung #GNS #Europa #Politik #Feed

In Polen wirken die PiS-Nationalpopulisten auch nach dem Wahlsieg der liberaleren Koalition weiter․ Sie besetzen Schlüsselpositionen im ganzen Land․

​​​​​Südafrikas Klage gegen Israel: Anklage mit Agenda
#Gaza #Israel #Genozid #Südafrika #NahostKonflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt

Südafrika wirft Israel Völkermord gegen die Palästinenser vor und zieht mit diesem Vorwurf vor Den Haag․ Dabei hegt die Hamas Genozid-Fantasien․

​​​​​Opposition in Polen: Hass und Hetze in Warschau
#Polen #PiS #Protest #Europa #Politik

Anhänger der nationalpopulistischen Ex-Regierungspartei PiS demonstrieren in der Hauptstadt․ Parteichef Jaroslaw Kaczynski ist wieder in Hochform․

​​​​​Südafrikas Klage gegen Israel: „Genozidale Absicht“
#Israel #Südafrika #Gaza #GazaKrieg #Gazastreifen #Völkermord #NahostKonflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt

Mit der Anhörung der Anklage beginnt in Den Haag der Völkermord-Prozess gegen Israel․ Premier Benjamin Netanjahu reagiert mit einer Klarstellung․

​​​​​SPD im Umfragetief: Auf der Suche nach Milliarden
#SPD #Finanzen #Schuldenbremse #EUWahl #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Die Fraktion will eine Reform der Schuldenbremse․ Abgeordneter Axel Schäfer betont, dass es nicht nur um Europawahlen gehe, sondern um die Existenz․

​​​​​Bandenkrieg in Ecuador: „Es wird blutig werden“
#Ecuador #Drogenkrieg #Kriminalität #Amerika #Politik

Ecuadors Militär mobilisiert für einen Krieg gegen bewaffnete Drogenbanden․ Menschenrechtsorganisationen warnen vor Folgen für die Zivilbevölkerung․

​​​​​Krise in Papua-Neuguinea: Notstand wegen Plünderungen
#PapuaNeuguinea #Streik #Plünderungen #Asien #Politik

Eine angebliche Panne bei Gehaltszahlungen löst einen Polizeistreik aus, der zu massiven Plünderungen mit 16 Toten und einer Regierungskrise führt․

​​​​​Lebenslange Haft für Filmemacherin: Im Gefängnis wegen einer Drohne
#Junta #Regimekritiker #Myanmar #Asien #Politik #Schwerpunkt

Wieder bringt die Junta in Myanmar eine Gegnerin ins Gefängnis․ Die Dokumentarfilmerin Shin Daewe ist dort zu lebenslanger Haft verurteilt worden․

​​​​​Dekan der Gaza-Uni über den Krieg: „Das wäre eine weitere Nakba“
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Israel will die Palästinenser in Gaza zur Auswanderung zwingen, sagt Wesam Amer, Dekan an der Gaza-Uni․ Er selbst lebt mittlerweile in Hamburg․

​​​​​10 Jahre nach dem Tod von Ariel Scharon: Der einsichtige Bulldozer
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Vor zehn Jahren starb der israelische Hardliner Scharon․ Von dessen spätem Umdenken in der Landfrage ist der heutige Ministerpräsident weit entfernt․

​​​​​Ukrainische Abgeordnete Maryana Bezuhlya: Dauernde Provokationen
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Mit ihren Äußerungen sorgt die ukrainische Parlamentarierin Maryana Bezuhlya nicht nur in der Opposition für Unmut․ Konsequenzen bleiben bislang aus․

​​​​​Ausnahmezustand in Ecuador: Wenn Gewalt den Markt regelt
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Der bewaffnete Überfall auf ein Fernsehstudio in Ecuador ist eine Konsequenz der globalen Drogenpolitik․ Die Ursachen führen auch nach Deutschland․

​​​​​Diplomatie im Gaza-Krieg: Baerbock als mediale Randnotiz
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Der Besuch der Außenministerin in Ägypten wird in den dortigen Medien kaum diskutiert․ Das spiegelt die Frustration über die deutsche Politik wider․

​​​​​Geplante Überwachungsgesamtrechnung: Ein Barometer für die Freiheit
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Die Bundesregierung will eine „Überwachungsgesamtrechnung“ aufstellen lassen․ So sollen Freiheit und Grundrechte besser geschützt werden․

​​​​​Politologin zu Grundsatzprogramm der CDU: „Migration als Sicherheitsthema“
#CDU #Grundsatzprogramm #Konservative #Politikwissenschaft #FriedrichMerz #Deutschland #Politik

Im Entwurf zum Grundsatzprogramm greift die CDU den Leitkultur-Begriff erneut auf․ Politikologin Christina Zuber sagt, die Partei tue sich damit kein Gefallen․

​​​​​Republika Srpska begeht Staatsjubiläum: Gedrückte Stimmung in Banja Luka
#RepublikaSrpska #MiloradDodik #BosnienundHerzegowina #AbkommenvonDayton #BanjaLuka #Europa #Politik

Die bosnische Teilrepublik feiert mit viel Pomp, steht aber kurz vorm Bankrott․ Die angedrohte Abspaltung des Landes von Bosnien blieb allerdings aus․

​​​​​US-Präsidentschaftswahl 2024: TV-Debatte um Platz 2 hinter Trump
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Wenige Tage vor der ersten republikanischen Vorwahl in Iowa duellieren sich Nikki Haley und Ron DeSantis erneut im TV․ Trump macht seine eigene Show․

​​​​​Parlamentswahl im Himalaya: Bhutan wählt den Machtwechsel
#Bhutan #China #Indien #Parlamentswahlen #Monarchie #Himalaya #Asien #Politik

Wirtschaftliche Probleme haben zur Abwahl der bisherigen Regierung in Bhutan geführt․ Indien dürfte unter der künftigen Regierung an Einfluss gewinnen․