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AfD gewinnt Landratswahl in Sonneberg: Kein Braunes Wunder
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Dort, wo die AfD normalisiert ist, feiert sie Erfolge: Der Sieg der Landratswahl in Sonneberg sollte insbesondere der Union zu denken geben․
Asylrecht des Einzelnen: CDU dreht frei
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Der parlamentarische Geschäftsführer der Union, Thorsten Frei, kritisiert das Individualrecht auf Asyl․ Aus seiner Partei kommt viel Zuspruch․
Debatte zum Asylrecht in der CDU: Geistiger Spagat
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Unions-Fraktionsgeschäftsführer Frei bekräftigt den Vorstoß zur Abschaffung des individuellen Asylrechts․ Ein Praktiker sieht in der Idee nichts Gutes․
CDU-Chef nach AfD-Aussagen unter Druck: Merz warnt vor Kanzlerdebatte
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Die Union solle sich auf inhaltliche Arbeit fokussieren, fordert der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz, statt „über Koalitionen oder gar Personaldebatten“ zu spekulieren․
Fehlender Konservatismus in der CDU: Ein Sommermärchen
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Konservative gibt es in allen Parteien․ Aber es gibt keine konservative Partei․ Dabei ist klar, was die angehen müsste: die 25-Stunden-Woche zum Beispiel․
AfD-Parteitag: CDU, bitte genau hinhören
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Beim Parteitag in Magdeburg zeigt sich, trotz völkisch-nationalistischem Mainstream in der AfD gibt es noch immer heftige Grabenkämpfe․
Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte: Die Stimmung wird gekippt
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Geflüchtete sind wieder bedroht․ Die Ampelkoalition wollte zwar Migration nicht als Problem, sondern als Normalität behandeln, vermittelt aber etwas anderes․
Boris Rhein im Hessen-Wahlkampf: Minister­präsident auf Bewährung
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CDU-Amtsinhaber Rhein grenzt sich im hessischen Landtags­wahlkampf von der AfD ab․ Die Fehler seines Parteichefs Friedrich Merz machen ihm zu schaffen․
Krise des Konservatismus: Von Leuchtfeuern und Brandmauern
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Rechtsextreme Parteien bestimmen zunehmend die Agenda europäischer Demokratien․ Welche Antwort finden konservative Parteien darauf?
Umgang der Union mit der AfD: CDU definiert Zusammenarbeit neu
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Führende Uni­ons­po­li­ti­ke­r in­nen rechtfertigen, dass die Thüringer CDU erstmals mithilfe der AfD die Regierung überstimmte․ Kritik kommt kaum․
Umgang mit dem Fall Aiwanger: Zäsur für CDU und CSU
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Antisemitismus ist kein Tabu mehr․ Der Fall Aiwanger ist eine Zäsur: 20 Jahre nach der Hohmann-Affäre weicht die Union den Konsens auf․
Andreas Rödder legt Posten nieder: Grundwerte-Streit in der Union
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Der Leiter der CDU-Grundwertekommission, Andreas Rödder, tritt zurück․ Der Umgang mit der AfD sorgt in der Partei weiter für schwache Nerven․
Behauptungen über Geflüchtete: Entsetzen über Merz' Asyl-Aussage
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CDU-Chef Friedrich Merz behauptet, Geflüchtete würden das deutsche Gesundheitssystem ausnutzen․ SPD und Grüne widersprechen deutlich․
Asyl-Aussage von CDU-Chef: Die Union sorgt für Zahnschmerzen
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CDU-Chef Friedrich Merz behauptet, Migranten nähmen „deutschen Bürgern“ die Zahnarzttermine weg․ Das ist Unsinn – doch er bekommt Zuspruch․
Landtagswahl Bayern 2023: Normalitas Bavariae
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Im Freistaat hat man ganz eigene Vorstellungen davon, was anständig, normal oder gar witzig ist․ Gedanken zu Söder, Aiwanger, Messern und Populismus․
Rechtsruck nach den Landtagswahlen: Wie man die AfD groß macht
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In Bayern und Hessen wurde gewählt – mit deutlichem Trend nach rechts․ Das Ergebnis sollte einen Anlass geben, in der Asyldebatte verbal abzurüsten․
Was Geflüchtete dürfen: Die und die Deutschen nebendran
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Flüchtlinge dürfen alles, Deutsche müssen nur․ So wirkt es zumindest, wenn man die aktuellen Debatten um Migration verfolgt․ Und was genau dürfen sie?
Gesetz zu parteinahen Stiftungen: Eher nicht hilfreich
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Ein neues Gesetz soll der AfD schaden․ Tatsächlich aber ist es von Altparteien für Altparteien gemacht und wird Demokratieverdrossenheit fördern․
Kanzlerbefragung im Bundestag: Sexkauf ist keine Normalität
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Kanzler Scholz zeigt sich im Bundestag offen für ein Sexkaufverbot․ Dabei geht es um die Forderung der Union nach dem nordischen Modell․
Rolle der Union in der Haushaltskrise: Eine Stimmung wie auf Klassenfahrt
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Die Union wettert gegen die Bundesregierung․ Um das Dogma der Schuldenbremse hochzuhalten, ignoriert sie eigene Widersprüche․