​​​​​Türkei und Europas Flüchtlingspolitik: Zugang zum Asylsystem geschlossen
#Türkei #Flüchtlinge #Migration #Abschiebung #Asyl #Europa #Politik

Eine Studie zeigt: immer mehr Schutzsuchende werden an den türkischen Grenzen abgewiesen oder zurückgeschoben․ Das sei mit dem EU-Recht unvereinbar․

​​​​​Landrat will Kinder abschieben: Aus der Pflegefamilie nach Vietnam
#Abschiebung #Kinderrechte #SchleswigHolstein #Lübeck #Femizide #Nord #Schwerpunkt

Im Herbst 2022 tötete ein Mann seine Frau in Schleswig-Holstein․ Die Kinder kamen in Pflegefamilien und sollen nun nach Vietnam abgeschoben werden․

​​​​​EU-Urteil zu illegaler Abschiebung: Frontex muss nicht zahlen
#Abschiebung #Frontex #Syrien #Griechenland #EuGH #Flucht #Europa #Politik #Schwerpunkt #EuG

Das Europäische Gericht lehnt Klage einer syrischen Familie ab․ Sie war unter Frontex-Beteiligung illegal aus Griechenland abgeschoben wor­de­n․

​​​​​Abschiebung von Spanien nach Iran: Flucht in die EU doppelt gescheitert
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Aus politischen Gründen floh der kurdische Iraner Mohamed Rahmatinia nach Spanien․ Am Freitag wurde er abgeschoben, sein Asylantrag abgelehnt․

​​​​​Hamburger Abschiebebeobachter hört auf: „Da wurde es mir zu viel“
#RotGrünHamburg #Hamburg #Abschiebung #Migration #Hamburg #Nord

Nahezu täglich gibt es Abschiebungen über den Hamburger Flughafen․ Moritz Reinbach hat die Abzuschiebenden in den Stunden vor dem Abflug begleitet․

​​​​​Verhandlungen über Migrationsabkommen: Rückführen und einreisen lassen
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Deutschland verhandelt mit sechs Ländern über Migrationsabkommen․ Aus diesen Staaten kommen derzeit jedoch nur wenige Schutzsuchende nach Deutschland․

​​​​​Verschärfung des Flüchtlingspolitik: Faeser forciert Abschiebungen
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Die Bundesinnenministerin präsentiert einen Entwurf für beschleunigte Abschiebungen․ Mehrere Länder fordern eine Arbeitspflicht für Geflüchtete․

​​​​​Gesetzentwurf von Innenministerin Faeser: Fünf Prozent mehr Abschiebungen
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Von ihrem neuen Gesetzentwurf erhofft sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser vor allem mehr Abschiebungen․ Ob das klappt, scheint fraglich․

​​​​​Abschiebung in Sachsen: Sprung in den Tod
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In der Kleinstadt Hainichen ist ein Asylbewerber bei einer Abschiebung ums Leben gekommen․ Flüchtlingsrat kritisiert die „inhumane“ Abschiebepraxis․

​​​​​Verfassungsbeschwerde eines Kameruners: Was ist eine Durchsuchung?
#Asylpolitik #Abschiebung #Gerichtsurteil #Flucht #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Wenn die Polizei Mi­gran­t:in­nen abschiebt, kommt sie meist ohne Durchsuchungsbeschluss․ Das ist verfassungswidrig․

​​​​​Protest von Êzî­d*in­nen in Berlin: Abschiebung trotz Genozid
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Êzî­d in­nen aus dem Irak protestieren vor dem Bundestag gegen drohende Abschiebungen․ Viele von ihnen sind deswegen in den Hungerstreik getreten․

​​​​​Migrationspolitik von Olaf Scholz: Deutschlandtempo bei Abschiebungen
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Auch wenn der Kanzler Abschiebung „im großen Stil“ verspricht: Die meisten Geflüchteten dürfen hier bleiben․ Und das aus guten Gründen․

​​​​​Verschärfung für Geflüchtete: Grundrechte abgeschoben
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Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf für schärfere Abschieberegeln beschlossen․ Dieser greift in Grundrechte Geflüchteter ein, kritisiert Pro Asyl․

​​​​​Asyl in Deutschland: Länder für weitere Verschärfung
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Men­schen­recht­le­r in­nen sind entsetzt über Faesers Abschiebegesetz․ Ländern und Kommunen geht das Vorhaben dagegen nicht weit genug․

​​​​​Verschärfte Abschieberegeln: Neue deutsche Härte
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Die Bundesregierung heizt die Diskussion mit verschärften Abschiebe­regeln weiter auf – und erntet Kritik․ Doch was genau wurde beschlossen?

​​​​​Pakistan setzt Taliban unter Druck: Afghanen ohne Papiere müssen gehen
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Nachdem ein Ultimatum Islamabads am Dienstag endet, droht 1,5 Millionen afghanischen Flüchtlingen die Abschiebung․ 200․000 sind davor zurückgekehrt․

​​​​​Britisches Urteil zu Abschiebungen: Ruanda-Deal gekippt
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Das Oberste Gericht kippt die Vereinbarung, Bootsflüchtlinge nach Ruanda auszufliegen․ Die konservative Regierung will aber weitermachen․

​​​​​Die Wahrheit: Schweinchen Schnuffel muss weg
#Abschiebung #Bundesregierung #Kinder #Wahrheit

Abschiebung auf weiche Art: Die Bundesregierung greift endlich „im ganz großen Stil“ durch und lässt Heimzuführende sanft abtransportieren․

​​​​​Migrationspolitik im Bundestag: Grüner Redebedarf bei Abschiebungen
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Der Bundestag debattiert über Verschärfungen in der Migrations- und Lockerungen in der Integrationspolitik․ Es ist eine hitzige Diskussion․

​​​​​Union fordert mehr Ausbürgerungen: Kein Respekt vor dem deutschen Pass
#Staatsbürgerschaft #Migration #Abschiebung #Deutschland #Politik

Die Regierung macht Tempo bei Abschiebe- und Einbürgerungs-Verschärfungen․ In der Debatte zeigt die Union, wie wenig ihr der deutsche Pass wert ist․