Erster Tag des Grünen-Parteitags: Willkommen, grün-graue Wirklichkeit
#Bündnis90DieGrünen #Parteitag #Schuldenbremse #AmpelKoalition #Israel #Asylpolitik #NahostKonflikt #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Der Druck auf die Grünen in diesen Tagen ist enorm․ Zum Auftakt ihres Parteitags üben sie sich im Umgang damit – durch Pragmatismus․
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Der Druck auf die Grünen in diesen Tagen ist enorm․ Zum Auftakt ihres Parteitags üben sie sich im Umgang damit – durch Pragmatismus․
Haushalts-Krise der Ampel: Der Trispalt
#AmpelKoalition #Haushalt #Bundesverfassungsgericht #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Seit dem Urteil des Verfassungsgerichts hat die Regierung ein Milliardenproblem․ Es verstärkt Fliehkräfte, die es in der Koalition seit Beginn gibt․
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Seit dem Urteil des Verfassungsgerichts hat die Regierung ein Milliardenproblem․ Es verstärkt Fliehkräfte, die es in der Koalition seit Beginn gibt․
Milliardenproblem der Bundesregierung: Das bisschen Haushalt
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Die Finanzpläne der Ampel sind verfassungswidrig, die Verwirrung ist groß․ Wie geht es jetzt weiter? Die taz klärt auf․
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Die Finanzpläne der Ampel sind verfassungswidrig, die Verwirrung ist groß․ Wie geht es jetzt weiter? Die taz klärt auf․
Urteil zur Schuldenbremse: Keine Katastrophe
#AmpelKoalition #ChristianLindner #Schuldenbremse #DasMilliardenloch #Ökonomie #Öko #Schwerpunkt
Ja, es ist lästig und nervig․ Jede Partei der Ampel muss ihrer Klientel gewisse Opfer zumuten․ Dennoch: die Einsparungen sind zu stemmen․
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Ja, es ist lästig und nervig․ Jede Partei der Ampel muss ihrer Klientel gewisse Opfer zumuten․ Dennoch: die Einsparungen sind zu stemmen․
Ampel, jan Ullrich, OpenAI: Tricks gegen die Realität
#AmpelKoalition #Bündnis90DieGrünen #Femizide #Kolumnen #Gesellschaft #Schwerpunkt
Die Ampel muss akzeptieren, dass es wehtun wird․ Jan Ullirch macht Werbung․ Und Tech-Bosse füttern Allmachtfantasien․
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Die Ampel muss akzeptieren, dass es wehtun wird․ Jan Ullirch macht Werbung․ Und Tech-Bosse füttern Allmachtfantasien․
Haushaltskrise der Ampel: „Das geht so nicht“
#AmpelKoalition #Haushaltskrise #LarsKlingbeil #ChristianLindner #Schuldenkrise #Schuldenbremse #Deutschland #Politik
Das Geld für die Preisbremsen stehe nicht mehr zur Verfügung, sagt der Finanzminister․ Der Co-Vorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, hält dagegen․
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Das Geld für die Preisbremsen stehe nicht mehr zur Verfügung, sagt der Finanzminister․ Der Co-Vorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, hält dagegen․
Ampel, Jan Ullrich, OpenAI: Tricks gegen die Realität
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Die Ampel muss akzeptieren, dass es wehtun wird․ Jan Ullrich macht Werbung․ Und Tech-Bosse füttern Allmachtsfantasien․
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Die Ampel muss akzeptieren, dass es wehtun wird․ Jan Ullrich macht Werbung․ Und Tech-Bosse füttern Allmachtsfantasien․
Debatte über Schuldenbremse: Geld ausgeben! Für die Jugend!
#Haushalt #Bundesverfassungsgericht #AmpelKoalition #Klimawandel #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Wenn der Bund kaum Schulden aufnimmt, investiert er nicht genug in Klimaschutz, Arbeitsplätze und Soziales․ Darunter leiden die Generationen von morgen․
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Wenn der Bund kaum Schulden aufnimmt, investiert er nicht genug in Klimaschutz, Arbeitsplätze und Soziales․ Darunter leiden die Generationen von morgen․
Progressive Verkehrspolitik scheitert: Das Hannover-Desaster
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Hannover wird nicht autofrei․ Ist das schlimm? Ja, denn es steht für das Scheitern sämtlicher Ansätze für eine progressive Verkehrs- und Klimapolitik․
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Hannover wird nicht autofrei․ Ist das schlimm? Ja, denn es steht für das Scheitern sämtlicher Ansätze für eine progressive Verkehrs- und Klimapolitik․
Kanzlerrede zur Haushaltskrise: Just say sorry, Olaf
#AmpelKoalition #Nachtragshaushalt #Bundesverfassungsgericht #OlafScholz #GNS #Deutschland #Politik #Feed
Der Kanzler hat eine selbstgefällige Rede zur Haushaltsmisere gehalten․ Empathie oder gar ein Hauch von Selbstkritik? Fehlanzeige․
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Der Kanzler hat eine selbstgefällige Rede zur Haushaltsmisere gehalten․ Empathie oder gar ein Hauch von Selbstkritik? Fehlanzeige․
Finanzlücke und Schuldenbremse: Das Loch in den Ländern
#NRW #Thüringen #Sachsen #Brandenburg #SachsenAnhalt #AmpelKoalition #Schuldenbremse #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Das Karlsruher Urteil wirkt sich auch auf die Haushalte der Länder aus․ Ein Blick nach Nordrhein-Westfalen und Ostdeutschland․
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Das Karlsruher Urteil wirkt sich auch auf die Haushalte der Länder aus․ Ein Blick nach Nordrhein-Westfalen und Ostdeutschland․
Merz will Sozialabbau: Klingbeil gegen Sozialkürzungen
#AmpelKoalition #LarsKlingbeil #FriedrichMerz #Sozialstaat #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Der SPD-Chef weist Forderungen aus der Union zurück, bei Sozialleistungen zu sparen․ Ein Treffen des Koalitionsausschuss bleibt derweil ohne Ergebnis․
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Der SPD-Chef weist Forderungen aus der Union zurück, bei Sozialleistungen zu sparen․ Ein Treffen des Koalitionsausschuss bleibt derweil ohne Ergebnis․
Klage von Umweltverbänden: Zum Klimaschutz verurteilt
#Klimaschutzziele #Urteil #AmpelKoalition #Tempolimit #Klimawandel #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Die Ampelregierung hat im Bereich Gebäude und Verkehr das Klimaschutzgesetz nicht eingehalten, urteilt das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg․ Noch ist das Urteil nicht rechtskräftig․
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Die Ampelregierung hat im Bereich Gebäude und Verkehr das Klimaschutzgesetz nicht eingehalten, urteilt das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg․ Noch ist das Urteil nicht rechtskräftig․
Urteil von Oberverwaltungsgericht: Das Wissing-Schutz-Gesetz
#Klimaschutzziele #VolkerWissing #AmpelKoalition #Klimawandel #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Ein Oberverwaltungsgericht erinnert die Ampel an ihr Klimaschutzgesetz․ Die will das aber sowieso aufweichen, um das Verkehrsministerium zu schützen․
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Ein Oberverwaltungsgericht erinnert die Ampel an ihr Klimaschutzgesetz․ Die will das aber sowieso aufweichen, um das Verkehrsministerium zu schützen․
Haushaltsdebatte im Bundestag: Lindner strikt gegen neue Schulden
#Nachtragshaushalt #Schuldenbremse #AmpelKoalition #Klimaschutzziele #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Der Bundestag debattiert über Sparmaßnahmen und die Schuldenbremse․ Mit unterschiedlichsten Mitteln wollen die Ampel-Parteien jetzt Geld auftreiben․
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Der Bundestag debattiert über Sparmaßnahmen und die Schuldenbremse․ Mit unterschiedlichsten Mitteln wollen die Ampel-Parteien jetzt Geld auftreiben․
Haushaltskrise nach Karlsruher Urteil: Bibbern statt Vorfreude im Advent
#Haushalt #Schuldenbremse #AmpelKoalition #Bundesverfassungsgericht #Deutschland #Politik
Die nächsten Wochen werden stressreich für die Ampelkoalition․ Ein Kompromis über den Haushalt verlangt von SPD, FDP und Grünen klare Zugeständnisse․
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Die nächsten Wochen werden stressreich für die Ampelkoalition․ Ein Kompromis über den Haushalt verlangt von SPD, FDP und Grünen klare Zugeständnisse․
Haushaltskrise der Bundesregierung: Wie teuer ist das Sparen?
#AmpelKoalition #Sparen #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Die Antwort hängt auch vom „Fiskalmultiplikator“ ab․ Der gibt an, wie stark die Wirtschaftsleistung schrumpft, wenn der Staat weniger ausgibt․
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Die Antwort hängt auch vom „Fiskalmultiplikator“ ab․ Der gibt an, wie stark die Wirtschaftsleistung schrumpft, wenn der Staat weniger ausgibt․
Debatte über den Bundeshaushalt: Viele Fragen bleiben ungelöst
#AmpelKoalition #Schuldenbremse #DasMilliardenloch #Ökonomie #Öko #Schwerpunkt
Im Haushaltsausschuss des Bundestages spiegeln Sachverständige nur die Positionen der Parteien wider․ In der Zwischenzeit wird weiter gespart․
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Im Haushaltsausschuss des Bundestages spiegeln Sachverständige nur die Positionen der Parteien wider․ In der Zwischenzeit wird weiter gespart․
Finanzierung von Klimaschäden: Kollektive Lösungen sind nötig
#Überschwemmung #FDP #AmpelKoalition #Klimawandel #Ökologie #Öko #Schwerpunkt
Dass die Bundesregierung Hilfen zusagt, reicht nicht․ Ein Plan zur Finanzierung von Klimaschäden muss her․ Eine Pflichtversicherung wäre ein Anfang․
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Dass die Bundesregierung Hilfen zusagt, reicht nicht․ Ein Plan zur Finanzierung von Klimaschäden muss her․ Eine Pflichtversicherung wäre ein Anfang․
Ver․di-Chef Frank Werneke über die Ampel: „Völlig irre Entscheidungen“
#Gewerkschaft #FrankWerneke #Verdi #AmpelKoalition #Arbeitskampf #Tarifverhandlungen #Arbeit #Öko
Die Geduld der Gewerkschaften mit der rot-grün-gelben Bundesregierung schwindet․ Ver․di-Chef Frank Werneke beklagt „unglaublichen Vertrauensverlust“
#Gewerkschaft #FrankWerneke #Verdi #AmpelKoalition #Arbeitskampf #Tarifverhandlungen #Arbeit #Öko
Die Geduld der Gewerkschaften mit der rot-grün-gelben Bundesregierung schwindet․ Ver․di-Chef Frank Werneke beklagt „unglaublichen Vertrauensverlust“