Bericht vom AfD-Parteitag: Eine Partei im Dauerstreit
#AfD #Parteitag

Auf dem Parteitag der AfD wurde deutlich, wie weit die verschiedenen Strömungen auseinander klaffen․ Parteichef Meuthen ging mit seiner Rede auf Konfrontation, seine Gegner vom rechten Rand zürnten․ Der ARD-Bericht vom Parteitag․

Störaktionen im Bundestag: Was wusste die AfD vorab?
#AfD #Bundestag #CoronaLeugner #Störaktionen

Der Bundestag will sein Regelwerk ändern, um künftigen Störaktionen vorzubeugen․ Zudem wirft eine Sprachnachricht die Frage auf, was die AfD im Vorfeld der Aktion wusste․ Von Sebastian Pittelkow und Katja Riedel․

AfD - Neuer Ärger mit einer Spende
#AfD #Investigativ #Spendenaffäre

Weil der Umfang einer Erbschaft möglicherweise fehlerhaft gemeldet worden ist, muss die AfD eine erneute Strafe der Bundestagsverwaltung befürchten․ Von Sebastian Pittelkow und Katja Riedel․

Sachsens Verfassungsschutz will AfD als Verdachtsfall einstufen
#AfD #Sachsen #Verdachtsfall #Pegida

Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz will die AfD in Sachsen offenbar in Kürze als sogenannten Verdachtsfall einstufen․ Zudem gibt es Überlegungen, "Pegida" stärker ins Visier zu nehmen․

Richtungsstreit in der AfD: Meuthens Machtprobe
#AfD #JörgMeuthen #AlexanderGauland

Es war ein turbulentes Jahr für die AfD․ Die Partei ist so gespalten wie nie: Während Parteichef Meuthen bei den selbsternannten Gemäßigten punktet, begehren die Anhänger des rechtsextremen "Flügels" auf․ Von Martin Schmidt․

Verfassungsschutz - Wird die AfD zum Verdachtsfall?
#Investigativ #Verfassungsschutz #AfD

Stuft der Verfassungsschutz die AfD als Verdachtsfall ein? Die Partei unternimmt einiges, um dies noch zu verhindern․ Nach zwei Jahren Prüfung rückt die Entscheidung näher․ Von S․ Pittelkow und K․ Riedel․

Nach Eklat im Bundestag: Hausverbot für zwei AfD-Gäste
#Bundestag #AfD #Eklat #Hausverbot

Die Störaktionen von Gästen der AfD-Fraktion im Bundestag hat für zwei Beteiligte ein Nachspiel: Sie dürfen den Reichstag nicht mehr betreten․ Andere müssen mit Bußgeldern rechnen․

AfD soll offenbar Fall für den Verfassungsschutz werden
#AfD #Verfassungsschutz

Der Verfassungsschutz will offenbar die gesamte AfD zum Verdachtsfall erklären․ Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios könnte die Einstufung bereits kommende Woche erfolgen․ Dann könnten ihre Mitglieder observiert und V-Leute eingesetzt werden․

Gericht verhandelt über AfD-Mitgliedschaft von Kalbitz
#AfD #Kalbitz

Andreas Kalbitz kämpft weiter um seine AfD-Mitgliedschaft․ Heute verhandelt das Berliner Kammergericht in dem Fall․ Doch das ist nicht die einzige Entscheidung, die das Machtgefüge in der Partei durcheinander bringen könnte․ Von Martin Schmidt․

Verdachtsfall-Einstufung: AfD klagt gegen Verfassungsschutz
#AfD #Verfassungsschutz

Die AfD hat bei Gericht eine einstweilige Anordung beantragt․ Sie will dem Verfassungsschutz untersagen, die Gesamtpartei als Verdachtsfall einzustufen oder darüber öffentlich zu berichten․

Erstmals seit fünf Jahren: Mitgliederschwund bei der AfD
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Die Zahl der AfD-Mitglieder ist im vergangenen Jahr erstmals seit 2015 zurückgegangen․ Die Partei habe einerseits Mitgliedschaften beendet․ Andererseits könnten womöglich auch interne Streitigkeiten Mitglieder vertrieben haben․

Corona-Krise: Mecklenburg-Vorpommern setzt Luca-App ein
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Bei der Lockdown-Öffnung in Mecklenburg-Vorpommern soll die Luca-App die Kontaktnachverfolgung erleichtern․ Für knapp 440․000 Euro hat die Landesregierung die Lizenz für die Software erworben - und setzt sie damit als erste flächendeckend ein․

Vor Wahl in MV: Umfrage sieht SPD als größten Verlierer
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Gut vier Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern muss die rot-schwarze Koalition um ihre Mehrheit fürchten․ Die SPD verliert laut einer Umfrage deutlich an Rückhalt․

Sondierungsgespräche in Mecklenburg-Vorpommern gestartet
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Nach ihrem Wahlsieg in Mecklenburg-Vorpommern hat die SPD mit Sondierungsgesprächen begonnen․ Zunächst kam sie mit der CDU zusammen - über Ergebnisse wurde Stillschweigen vereinbart․ Anschließend sollte mit der Linken sondiert werden․

Corona-Pandemie: Mecklenburg-Vorpommern hebt 3G weitgehend auf
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Gastronomie, Veranstaltungen, Freizeiteinrichtungen: Mecklenburg-Vorpommern lässt die 3G-Regel Gründonnerstag für viele Bereiche fallen․ Laut Ministerpräsidentin Schwesig soll dann nur noch die Masken- und Abstandspflicht gelten․

Gericht in MV: Ein ganzes Bundesland kann kein Hotspot sein
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Ein ganzes Bundesland kann nicht pauschal zum Corona-Hotspot erklärt werden, hat das Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern entschieden․ In dem Land noch geltende Regeln wie die Maskenpflicht sind damit außer Vollzug gesetzt․

Wahl in Schleswig-Holstein: CDU triumphiert, Tristesse bei SPD
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Ministerpräsident Günther hat die CDU bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein zu einem deutlichen Sieg geführt․ Die Reaktionen in Kiel fallen unterschiedlich aus: CDU und Grüne feiern, bei der SPD herrscht Tristesse․

Verfassungsschutz: AfD Niedersachsen ist nun Verdachtsobjekt
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Der Verfassungsschutz in Niedersachsen führt künftig die gesamte AfD des Bundeslandes als Verdachtsobjekt․ Sogenannte Delegitimierer des Staates wie etwa bestimmte Corona-Leugner erhielten ebenfalls diesen Status․

Landtagswahl in Niedersachsen: SPD mit 32 Prozent vorn
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Rund zwei Wochen vor der Landtagswahl bleibt die SPD in einer infratest-dimap-Umfrage mit 32 Prozent der Stimmen stärkste Kraft vor der CDU․ Die Grünen büßen zwei Prozentpunkte ein․

Aktivisten der "Letzten Generation" blockieren Elbbrücken in Hamburg
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Klimaaktivisten der "Letzten Generation" haben den Verkehr über die Hamburger Elbbrücken komplett lahmgelegt․ Vier Personen klebten sich auf der Straße mit schnellbindendem Beton fest․