Störer im Bundestag: Abgeordnete rügen AfD
#AfD #Bundestag
Gäste von AfD-Abgeordneten hatten am Mittwoch im Bundestag Abgeordnete beschimpft und bedrängt․ In einer Aktuellen Stunde haben sich die Parlamentarier nun mit den Vorfällen beschäftigt - und die AfD scharf angegriffen․
#AfD #Bundestag
Gäste von AfD-Abgeordneten hatten am Mittwoch im Bundestag Abgeordnete beschimpft und bedrängt․ In einer Aktuellen Stunde haben sich die Parlamentarier nun mit den Vorfällen beschäftigt - und die AfD scharf angegriffen․
Corona-Politik im Bundestag: Merkels Hoffnung
#Merkel #Coronavirus #Bundestag
Es geht um Solidarität und Strategie, um Klein-Klein und große Hoffnungen: Erneut in diesem Herbst erläutert Kanzlerin Merkel im Bundestag neue Corona-Maßnahmen․ Nicht alle sind überzeugt․ Von Wenke Börnsen․
#Merkel #Coronavirus #Bundestag
Es geht um Solidarität und Strategie, um Klein-Klein und große Hoffnungen: Erneut in diesem Herbst erläutert Kanzlerin Merkel im Bundestag neue Corona-Maßnahmen․ Nicht alle sind überzeugt․ Von Wenke Börnsen․
Bundestag: PlastiktĂĽten-Verbot beschlossen
#PlatiktĂĽten #Mehrweg #Bundestag
Der Bundestag hat ein Verbot von Plastiktüten beschlossen․ Davon betroffen sind allerdings nicht alle Einkaufstüten aus Kunststoff - dünne Plastikbeutel sind zum Beispiel weiterhin erlaubt․ Von der Opposition kommt Kritik․
#PlatiktĂĽten #Mehrweg #Bundestag
Der Bundestag hat ein Verbot von Plastiktüten beschlossen․ Davon betroffen sind allerdings nicht alle Einkaufstüten aus Kunststoff - dünne Plastikbeutel sind zum Beispiel weiterhin erlaubt․ Von der Opposition kommt Kritik․
Bundestag beschlieĂźt neues Inkassorecht
#Bundestag #Inkasso #Schuldner #Gläubiger
Die Inkassogebühren sollen künftig insbesondere für Schuldner kleiner Beträge sinken․ Eine entsprechende Reform beschloss der Bundestag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD․ Der Opposition gehen die Änderungen nicht weit genug․
#Bundestag #Inkasso #Schuldner #Gläubiger
Die Inkassogebühren sollen künftig insbesondere für Schuldner kleiner Beträge sinken․ Eine entsprechende Reform beschloss der Bundestag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD․ Der Opposition gehen die Änderungen nicht weit genug․
Störaktionen im Bundestag: Was wusste die AfD vorab?
#AfD #Bundestag #CoronaLeugner #Störaktionen
Der Bundestag will sein Regelwerk ändern, um künftigen Störaktionen vorzubeugen․ Zudem wirft eine Sprachnachricht die Frage auf, was die AfD im Vorfeld der Aktion wusste․ Von Sebastian Pittelkow und Katja Riedel․
#AfD #Bundestag #CoronaLeugner #Störaktionen
Der Bundestag will sein Regelwerk ändern, um künftigen Störaktionen vorzubeugen․ Zudem wirft eine Sprachnachricht die Frage auf, was die AfD im Vorfeld der Aktion wusste․ Von Sebastian Pittelkow und Katja Riedel․
Finanzminister Olaf Scholz: Der Rekord-Mann
#Haushalt #Bundestag
Noch vor einem Jahr galt Finanzminister Scholz als "Sparfuchs"․ Inzwischen spricht die FDP vom "Schuldenkönig"․ Ab heute geht es im Bundestag um den Rekordhaushalt - und wohl auch schon um Wahlkampf․ Von Thomas Kreutzmann․
#Haushalt #Bundestag
Noch vor einem Jahr galt Finanzminister Scholz als "Sparfuchs"․ Inzwischen spricht die FDP vom "Schuldenkönig"․ Ab heute geht es im Bundestag um den Rekordhaushalt - und wohl auch schon um Wahlkampf․ Von Thomas Kreutzmann․
Anti-Korruptionstag: Geldwäsche in den Griff bekommen
#Geldwäsche #Bundestag #Rechtsausschuss
Die Bundesregierung hat der Geldwäsche den Kampf angesagt․ Aber es gibt noch viele Hürden․ Heute ist der Gesetzentwurf Thema einer Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages - passend zum Anti-Korruptionstag․ Von Franka Welz․
#Geldwäsche #Bundestag #Rechtsausschuss
Die Bundesregierung hat der Geldwäsche den Kampf angesagt․ Aber es gibt noch viele Hürden․ Heute ist der Gesetzentwurf Thema einer Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages - passend zum Anti-Korruptionstag․ Von Franka Welz․
Bundestag beschlieĂźt Etat 2021 mit hohen Schulden
#Bundestag #Haushalt #CoronaPandemie
Der Bundestag hat den Haushalt für 2021 bewilligt․ Die Neuverschuldung ist mit knapp 180 Milliarden die zweithöchste in der Geschichte der Bundesrepublik․ 2,7 Milliarden Euro sind für Corona-Impfstoffe eingeplant․
#Bundestag #Haushalt #CoronaPandemie
Der Bundestag hat den Haushalt für 2021 bewilligt․ Die Neuverschuldung ist mit knapp 180 Milliarden die zweithöchste in der Geschichte der Bundesrepublik․ 2,7 Milliarden Euro sind für Corona-Impfstoffe eingeplant․
Bundestag: Schulz tritt 2021 nicht mehr an
#Bundestag #MartinSchulz #FriedrichEbertStiftung
Im Gegensatz zu seiner Arbeit im Europaparlament währte die Zeit von Martin Schulz im Bundestag nur kurz․ Nach vier Jahren tritt er 2021 nicht erneut zur Wahl an․ Einen neuen Posten hat der 64-Jährige bereits․
#Bundestag #MartinSchulz #FriedrichEbertStiftung
Im Gegensatz zu seiner Arbeit im Europaparlament währte die Zeit von Martin Schulz im Bundestag nur kurz․ Nach vier Jahren tritt er 2021 nicht erneut zur Wahl an․ Einen neuen Posten hat der 64-Jährige bereits․
Bundestag verabschiedet umstrittenes Jahressteuergesetz
#Bundestag #Steuern #Gesetz #Anleger #AnlegerschĂĽtzer #OlafScholz
Kurz vor dem Jahresende will Bundesfinanzminister Olaf Scholz das neue Jahressteuergesetz durch Bundestag und Bundesrat verabschieden lassen․ Für Anleger enthält es eine stark umstrittene Regelung․
#Bundestag #Steuern #Gesetz #Anleger #AnlegerschĂĽtzer #OlafScholz
Kurz vor dem Jahresende will Bundesfinanzminister Olaf Scholz das neue Jahressteuergesetz durch Bundestag und Bundesrat verabschieden lassen․ Für Anleger enthält es eine stark umstrittene Regelung․
Bundestag verschärft Arbeitsschutz-Regeln in Schlachthöfen
#Schlachthöfe #Arbeitsschutz #Bundestag
Dumping-Löhne, enge Unterkünfte, 16-Stunden-Schichten: Die fragwürdigen Arbeitsbedingungen in der Fleischbranche sind in der Pandemie zum Gesundheitsproblem geworden․ Nun ist der Bundestag eingeschritten․
#Schlachthöfe #Arbeitsschutz #Bundestag
Dumping-Löhne, enge Unterkünfte, 16-Stunden-Schichten: Die fragwürdigen Arbeitsbedingungen in der Fleischbranche sind in der Pandemie zum Gesundheitsproblem geworden․ Nun ist der Bundestag eingeschritten․
EEG-Novelle setzt auf Stromgewinnung aus Solarenergie
#EEG #Bundestag #Solarstrom
Der Bundestag will heute die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes verabschieden․ Die Neufassung sieht für 2021 insbesondere den Ausbau von Solarstrom vor․ Von Martin Polansky․
#EEG #Bundestag #Solarstrom
Der Bundestag will heute die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes verabschieden․ Die Neufassung sieht für 2021 insbesondere den Ausbau von Solarstrom vor․ Von Martin Polansky․
Guterres wĂĽrdigt Deutschland im Bundestag als Friedensmacht
#UNGeneralsekretär #Guterres #Bundestag
In einer Rede im Bundestag nannte UN-Generalsekretär Guterres Deutschland einen wichtigen Partner im Bemühen um Frieden․ Er forderte mehr Klimaschutz und erinnerte daran, dass Menschen in armen Ländern sehr unter der Corona-Pandemie litten․
#UNGeneralsekretär #Guterres #Bundestag
In einer Rede im Bundestag nannte UN-Generalsekretär Guterres Deutschland einen wichtigen Partner im Bemühen um Frieden․ Er forderte mehr Klimaschutz und erinnerte daran, dass Menschen in armen Ländern sehr unter der Corona-Pandemie litten․
Nach Sturm auf US-Kapitol
#Bundestag #Polizei
Bundestagspräsident Schäuble hat veranlasst, dass der Reichstag von der Berliner Landespolizei besser bewacht wird․ Anlass ist der gewaltsame Sturm auf das US-Kapitol․ Zuvor hatten Bundespolitiker einen besseren Schutz gefordert․
#Bundestag #Polizei
Bundestagspräsident Schäuble hat veranlasst, dass der Reichstag von der Berliner Landespolizei besser bewacht wird․ Anlass ist der gewaltsame Sturm auf das US-Kapitol․ Zuvor hatten Bundespolitiker einen besseren Schutz gefordert․
Mecklenburg-Vorpommern: Verfassungsschutz-Chef muss gehen
#mecklenburgvorpommern #Amri #Bundestag #Untersuchungsausschuss #Verfassungsschutz #MecklenburgVorpommern #Informationsweitergabe #VMann #VMannFĂĽhrer #Clan #Generalbundesanwalt #Reinhard #MĂĽller
Das Agieren des Verfassungsschutzes von Mecklenburg-Vorpommern bei der Aufklärung des Anschlags vom Berliner Breitscheidplatz hatte bundesweit für Kritik gesorgt․ Zunächst nahm Innenminister Renz die Behörde in Schutz - nun muss ihr Leiter gehen․
#mecklenburgvorpommern #Amri #Bundestag #Untersuchungsausschuss #Verfassungsschutz #MecklenburgVorpommern #Informationsweitergabe #VMann #VMannFĂĽhrer #Clan #Generalbundesanwalt #Reinhard #MĂĽller
Das Agieren des Verfassungsschutzes von Mecklenburg-Vorpommern bei der Aufklärung des Anschlags vom Berliner Breitscheidplatz hatte bundesweit für Kritik gesorgt․ Zunächst nahm Innenminister Renz die Behörde in Schutz - nun muss ihr Leiter gehen․
Neues Gesetz: Bundestag will Internetkonzerne stärker regulieren
#Digitalisierungsgesetz #Bundestag #Deutschland
Der Bundestag hat ein Gesetz beschlossen, das die Macht von Internetkonzernen wie Amazon, Facebook und Co․ eindämmen soll․ Wie will der Staat den Wettbewerb im Netz fairer machen? Von Marcel Heberlein․
#Digitalisierungsgesetz #Bundestag #Deutschland
Der Bundestag hat ein Gesetz beschlossen, das die Macht von Internetkonzernen wie Amazon, Facebook und Co․ eindämmen soll․ Wie will der Staat den Wettbewerb im Netz fairer machen? Von Marcel Heberlein․
Maas im Bundestag: "Wer hetzt, trägt Verantwortung"
#Bundestag
Auch die Anstifter sollten für den Sturm auf das US-Kapitol zur Rechenschaft gezogen werden, fordert Außenminister Maas․ US-Präsident Trump sei mitverantwortlich․ Der Angriff zeige, wie gefährlich Rechtspopulismus sei - auch in Deutschland․
#Bundestag
Auch die Anstifter sollten für den Sturm auf das US-Kapitol zur Rechenschaft gezogen werden, fordert Außenminister Maas․ US-Präsident Trump sei mitverantwortlich․ Der Angriff zeige, wie gefährlich Rechtspopulismus sei - auch in Deutschland․
Nach Eklat im Bundestag: Hausverbot für zwei AfD-Gäste
#Bundestag #AfD #Eklat #Hausverbot
Die Störaktionen von Gästen der AfD-Fraktion im Bundestag hat für zwei Beteiligte ein Nachspiel: Sie dürfen den Reichstag nicht mehr betreten․ Andere müssen mit Bußgeldern rechnen․
#Bundestag #AfD #Eklat #Hausverbot
Die Störaktionen von Gästen der AfD-Fraktion im Bundestag hat für zwei Beteiligte ein Nachspiel: Sie dürfen den Reichstag nicht mehr betreten․ Andere müssen mit Bußgeldern rechnen․
Islamisches Zentrum Hamburg verlässt Schura
#Hamburg #Blaue #Moschee #Iran #Bundestag #AmpelFraktionen #SPD #GrĂĽne #FDP #Islamisches #Zentrum #Hamburg #IZH #Debatte
Das Islamische Zentrum Hamburg steht seit Jahren unter Beobachtung: Laut dem Verfassungsschutz gilt es als europäischer Vertreter des iranischen Regimes․ Nun ist es nicht länger Mitglied im Rat der Islamischen Gemeinschaften․
#Hamburg #Blaue #Moschee #Iran #Bundestag #AmpelFraktionen #SPD #GrĂĽne #FDP #Islamisches #Zentrum #Hamburg #IZH #Debatte
Das Islamische Zentrum Hamburg steht seit Jahren unter Beobachtung: Laut dem Verfassungsschutz gilt es als europäischer Vertreter des iranischen Regimes․ Nun ist es nicht länger Mitglied im Rat der Islamischen Gemeinschaften․
Scholz muss erneut vor Cum-Ex-Ausschuss aussagen
#Hamburg #PUA #CumEx #WarburgBank #Warburg #Bank #Untersuchungsausschuss #Olaf #Scholz #Bundeskanzler #Aussage #Bundestag #Affäre
Kanzler Scholz hatte bereits eingeräumt, bei Gespräche mit Warburg-Vertretern teilgenommen zu haben․ An konkrete Inhalte könne er sich nicht erinnern․ Jetzt soll er erneut vor dem Untersuchungsausschuss zur Cum-Ex-Affäre aussagen․
#Hamburg #PUA #CumEx #WarburgBank #Warburg #Bank #Untersuchungsausschuss #Olaf #Scholz #Bundeskanzler #Aussage #Bundestag #Affäre
Kanzler Scholz hatte bereits eingeräumt, bei Gespräche mit Warburg-Vertretern teilgenommen zu haben․ An konkrete Inhalte könne er sich nicht erinnern․ Jetzt soll er erneut vor dem Untersuchungsausschuss zur Cum-Ex-Affäre aussagen․