SPD-Chef Norbert Walter-Borjans im Interview zu Maßnahmen gegen Corona und Großer Koalition
#Politik #Deutschland #CSU #CDU #NorbertWalterBorjans #SPD #GroßeKoalition2018

Frauen in Führungsjobs, Lieferkettengesetz, Lobbyregister: Überall blockiert die Union - sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans․ Die Kanzlerin lobt er für die Corona-Politik, doch das Regieren mit ihr werde wieder schwieriger․

Corona-Krise: Die Große Koalition kommt bei etlichen Themen nicht voran
#Politik #Deutschland #SPD #CDU #GroßeKoalition2018

Die Coronakrise dominiert die Regierungspolitik und deshalb brodelt es in der Koalition: Andere Themen bleiben immer häufiger liegen, Union und SPD finden keine Einigung․ Hat sich die Koalition schon aufgegeben?

Haushalt 2021: Neuverschuldung steigt auf fast 180 Milliarden Euro
#Wirtschaft #Haushaltspolitik #Bundestag #GroßeKoalition2018 #OlafScholz

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat den Etat für das kommende Jahr nach stundenlangen Beratungen festgezurrt․ Wegen der Corona-Pandemie sollen erneut hohe Kredite aufgenommen werden․

Händler fürchten verschärfte Corona-Regeln: Leere Einkaufstraßen – und Chaos im Supermarkt
#Wirtschaft #GroßeKoalition2018 #Einzelhandel #Internethandel

Lange Warteschlangen vor den Lebensmittelläden – und vorweihnachtliche Tristesse in den Innenstädten: Das fürchtet die Wirtschaft wegen des verschärften Shutdowns․ Was ist dran an den Klagen der Händler?

Homeoffice: Steuerzahlerbund begrüßt Fünf-Euro-Pauschale
#Wirtschaft #VerbraucherundService #Steuern #GroßeKoalition2018

Seit Monaten tragen Arbeitnehmer im Homeoffice dazu bei, die Wirtschaft auch in Corona-Zeiten in Gang zu halten․ Jetzt will die Regierung wenigstens einen Teil der Kosten über Steuererleichterungen ersetzen․

Bundesregierung: Vermittlungsausschuss einigt sich auf Änderungen beim Adoptionsrecht
#Politik #Deutschland #GleichstellungvonFrauen #GroßeKoalition2018 #Adoption

Lesbische Paare, die Kinder bekommen, müssen sich künftig keiner verpflichtenden Beratung zur Adoption unterziehen․ Das entschied der Vermittlungsausschuss․ Die Diskriminierung beim Abstammungsrecht bleibt bestehen․

Corona-Krise: Ministerpräsidenten fordern schnellen Lockdown und Ausgangsbeschränkungen
#Politik #Deutschland #Deutschland #Coronavirus #CDU #CSU #SPD #GroßeKoalition2018

Vor wenigen Tagen waren sie noch zögerlich, inzwischen überbieten sich die Ministerpräsidenten mit Forderungen nach Kontaktbeschränkungen und Ladenschließungen․ Die Übersicht․

Coronavirus: Armin Laschet (CDU) gegen Corona-Abgabe für Reiche, Saskia Esken (SPD) dafür
#Politik #Deutschland #CDU #SPD #SaskiaEsken #ArminLaschet #GroßeKoalition2018

Über eine Billion Euro wird die Coronakrise voraussichtlich bereits im Jahr 2020 kosten․ SPD-Chefin Saskia Esken möchte, dass Vermögende sich an den Kosten stärker beteiligen․ CDU-Vize Armin Laschet lehnt das ab․

Coronahilfen: Frust und Verunsicherung statt Unterstützung
#Wirtschaft #PeterAltmaier #OlafScholz #GroßeKoalition2018

Die Coronahilfen waren eigentlich gedacht, um die Not von Unternehmen in der Shutdown-Phase zu lindern․ Das Chaos um die Auszahlung bewirkt jetzt eher das Gegenteil․

Corona-Krach in der Großen Koalition: Rächen statt Regieren
#Politik #Deutschland #GroßeKoalition2018 #Bundestagswahl2021 #AngelaMerkel #OlafScholz #PeterAltmaier #CDU #SPD

»Populismus«, »Foulspiel«, »Verzweiflung«: Union und SPD schalten in den Wahlkampfmodus․ Damit unterminieren sie das Vertrauen in die Pandemiepolitik․ Macht der neue CDU-Chef alles noch schlimmer?

Wahlrechtsreform: Grüne, FDP und Linke klagen vor dem Bundesverfassungsgericht
#Politik #Deutschland #Karlsruhe #Wahlrechtsreform #FDP #Bündnis90DieGrünen #DieLinke #Bundestag #GroßeKoalition2018 #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht

Nach langem Streit hat sich die Große Koalition auf eine Wahlrechtsreform geeinigt․ Nun erhebt die Opposition schwere Vorwürfe und spricht von »Unfähigkeit« und »Vorteilsnahme«․

Corona-Zuschläge: SPD und Grüne fordern mehr Geld für Familien und Hilfsbedürftige
#Wirtschaft #Soziales #SPD #GroßeKoalition2018 #Steuern #Bündnis90DieGrünen #AnnalenaBaerbock #CDU

Vor dem Koalitionsausschuss setzt die SPD die Union mit der Forderung nach einem weiteren Kinderbonus für bedürftige Familien unter Druck․ Die Grünen verlangen in der Coronakrise sozialpolitisch noch mehr․

Uber-Deutschlandchef Christoph Weigler geht Öffnung nicht weit genug
#Wirtschaft #Deutschland #Uber #GroßeKoalition2018

Die Koalition will mit der Novelle des Beförderungsrechts die Fesseln der Droschkenkutscher lösen․ Doch wirklich zufrieden ist keiner mit dem geplanten Gesetz․

Angela Merkel zieht Bilanz zur »Wohnraumoffensive« – Livestream
#Politik #SozialerWohnungsbau #AngelaMerkel #GroßeKoalition2018

1,5 Millionen neue Wohnungen und Eigenheime, so haben es Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart․ Jetzt zieht die Bundesregierung Bilanz – die Rede von Kanzlerin Merkel im Livestream․

SPIEGEL-Regierungsmonitor: Gesundheitsminister Jens Spahn rutscht in Beliebtheit ab
#Politik #Deutschland #Regierungsmonitor #CDU #CSU #SPD #GroßeKoalition2018 #Bundesregierung

Vor wenigen Monaten noch war der Gesundheitsminister eines der beliebtesten Kabinettsmitglieder․ Nun gilt er als Corona-Pannenminister․ Eine neue Umfrage bestätigt dieses Bild․

Der Jugendschutz wird moderner – ein bisschen
#Politik #Deutschland #Jugendschutz #Familienministerium #Internetnutzung #GroßeKoalition2018

Der deutsche Jugendschutz wirkte wie aus der Zeit gefallen, nun hat der Bundestag eine Reform beschlossen․ Daran gibt es viel Kritik: zu bürokratisch, zu kompliziert, zu viel Kompetenzgerangel zwischen Bund und Ländern․

Programm läuft aus: Fiskus gab fast 7 Milliarden Euro für Baukindergeld aus
#Wirtschaft #KfW #GroßeKoalition2018 #Immobilien #BauenundSanieren #Bündnis90DieGrünen #FDP

Kritiker sehen eher die schädlichen Auswirkungen, Familien mit wenig Einkommen sind hingegen begeistert: Das Baukindergeld wurde bislang 330․000 Mal beantragt․ Wer noch profitieren will, muss sich beeilen․

CDU, CSU, SPD: Mehrheit der Deutschen ist unzufrieden mit Großer Koalition
#Politik #Deutschland #Bundesregierung #CDU #CSU #SPD #GroßeKoalition2018 #AngelaMerkel

Die gemeinsame Regierungszeit von Union und SPD neigt sich dem Ende zu, die Wählerwehmut aber hält sich Grenzen: Laut einer SPIEGEL-Umfrage ist nur noch ein Drittel der Deutschen mit der Koalition zufrieden․

Angela Merkel räumt Versäumnisse bei den Verteidigungsausgaben ein
#Politik #Deutschland #AngelaMerkel #CDU #GroßeKoalition2018 #Bundeswehr #CSU

Die »Abschreckung« sei vernachlässigt worden: Angela Merkel hat eine zu langsame Reaktion auf »Russlands Aggressivität« eingestanden․ Nun drängt sie auf ein diplomatisches Ende des Ukrainekriegs․

Urteil zur Parteienfinanzierung: Warum die Parteien ihr Millionenplus womöglich doch behalten können
#Politik #Deutschland #Ampelkoalition #SPD #Bündnis90DieGrünen #CDU #Bundesverfassungsgericht #FDP #GroßeKoalition2018

Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Urteil eine Anhebung der staatlichen Finanzierung für Parteien gekippt․ Ob die Parteien Geld zurückzahlen müssen, ist trotzdem noch offen․