Prüfbericht zum BKA-Staatstrojaner: Die Software ist ███████ ███████ ███████
#Überwachung #███████ #AndreaVoßhoff #BfDI #BKA #BMI #CCITÜ #CCC #Dokument #Exklusiv #FragDenStaat #Geheim #HolgerMünch #IFG #KaiSchollendorf #LinusNeumann #NilsBergemann #QuellenTKÜ #RCIS #SLB #Staatstrojaner #ThomasKugelmeier #ThorstenSchröder #UlrichKelber
Können Sie diesen Trojaner so bewerten? – CC-BY-SA 2․0 Foto Martin Haase, Montage netzpolitik․org)Das Bundeskriminalamt hat einen eigenen Staatstrojaner programmiert․ Der Bundesdatenschutzbeauftragte hat ihn ausprobiert und untersucht․ Wir veröffentlichen den zehnseitigen Prüfbericht․ Die grundsätzlichen Probleme von staatlichem Hacken erwähnt er jedoch nicht․
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Können Sie diesen Trojaner so bewerten? – CC-BY-SA 2․0 Foto Martin Haase, Montage netzpolitik․org)Das Bundeskriminalamt hat einen eigenen Staatstrojaner programmiert․ Der Bundesdatenschutzbeauftragte hat ihn ausprobiert und untersucht․ Wir veröffentlichen den zehnseitigen Prüfbericht․ Die grundsätzlichen Probleme von staatlichem Hacken erwähnt er jedoch nicht․
EU-Trilog zu Plattformgesetzen: NGOs kritisieren intransparente Verhandlung von Gesetzen
#Öffentlichkeit #DMA #dsa #EU #FragDenStaat #trilog
Was im Trilog wirklich passiert, erfährt die Öffentlichkeit nur selten․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Stefan SteinbauerDie Zivilgesellschaft kommt fast nie an Dokumente aus den Trilog-Verhandlungen bei Gesetzen der EU․ Dabei werden die mittlerweile bei vier von fünf Gesetzen durchgeführt․ Gegen die Intransparenz gibt es schon länger Protest․
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Was im Trilog wirklich passiert, erfährt die Öffentlichkeit nur selten․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Stefan SteinbauerDie Zivilgesellschaft kommt fast nie an Dokumente aus den Trilog-Verhandlungen bei Gesetzen der EU․ Dabei werden die mittlerweile bei vier von fünf Gesetzen durchgeführt․ Gegen die Intransparenz gibt es schon länger Protest․
FragDenStaat: Koalitionstracker kontrolliert Versprechen der Bundesregierung
#Wissen #100tage #ampel #Bundesregierung #Digitalpolitik #FragDenStaat #koalitionstracker #Koalitionsvertrag
Bis die neue Regierung all ihre Ziele erreicht hat, ist noch viel zu tun․ (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Ralph PetersBei all den Zielen aus dem Koalitionsvertrag geht leicht der Überblick verloren, wie die einzelnen Vorhaben der neuen Regierung vorangehen․ FragDenStaat schafft nun mit dem Koalitionstracker Transparenz und die Möglichkeit, beim Monitoring selbst mitzuhelfen․
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Bis die neue Regierung all ihre Ziele erreicht hat, ist noch viel zu tun․ (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Ralph PetersBei all den Zielen aus dem Koalitionsvertrag geht leicht der Überblick verloren, wie die einzelnen Vorhaben der neuen Regierung vorangehen․ FragDenStaat schafft nun mit dem Koalitionstracker Transparenz und die Möglichkeit, beim Monitoring selbst mitzuhelfen․
Zensurheberrecht: FragdenStaat gewinnt im Streit um Glyphosat-Gutachten
#Öffentlichkeit #BfR #FragDenStaat #Glyphosat #glyphosatgutachten #Informationsfreiheit #JuliaKlöckner #Transparenz #zensurheberrecht
Eine Demonstration von Glyphosat Gegner:innen 2016 – CC-BY-SA 2․0 BUND BundesverbandVerstieß die Veröffentlichung von Glyphosat-Gutachten gegen das Urheberrecht? Das Portal für Informationsfreiheit FragdenStaat hat endgültig den Rechtsstreit gegen das Bundesinstitut für Risikobewertung gewonnen․ Der Bundesgerichtshof hat eine Beschwerde des BfR abgelehnt․
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Eine Demonstration von Glyphosat Gegner:innen 2016 – CC-BY-SA 2․0 BUND BundesverbandVerstieß die Veröffentlichung von Glyphosat-Gutachten gegen das Urheberrecht? Das Portal für Informationsfreiheit FragdenStaat hat endgültig den Rechtsstreit gegen das Bundesinstitut für Risikobewertung gewonnen․ Der Bundesgerichtshof hat eine Beschwerde des BfR abgelehnt․