Facebook stoppt Demoaufrufe: Von der Revolutionshilfe zur Staatsstütze
#Öffentlichkeit #Coronavirus #covid19 #Demonstration #Demonstrationsrecht #facebook #Proteste #sozialemedien #USA #Versammlungsfreiheit
Der Arabische Frühling weckte einst die Hoffnung auf "Facebook-Revolutionen"․ In Coronazeiten gibt sich Facebook hingegen staatstragend․ Der Konzern wirkt dabei eher unglaubwürdig․ Ein Kommentar․
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Der Arabische Frühling weckte einst die Hoffnung auf "Facebook-Revolutionen"․ In Coronazeiten gibt sich Facebook hingegen staatstragend․ Der Konzern wirkt dabei eher unglaubwürdig․ Ein Kommentar․
Proteste gegen Polizeigewalt in den USA: Polizei greift in mehr als 50 Fällen Journalist:innen bei ihrer Arbeit an
#Demokratie #blacklivesmatter #Demonstrationsrecht #DonaldTrump #Polizei #Polizeigewalt #Pressefreiheit #Rassismus #USA #Versammlungsfreiheit
Seit Tagen gibt es in vielen Städten der USA Proteste gegen rassistische Polizeigewalt․ Die Polizei antwortet auf die Proteste mit rücksichtsloser Härte․ Auffällig ist dabei, dass die Polizei Journalist:innen gezielt attackiert․ Mehr als 50 Fälle von Übergriffen sind bislang dokumentiert - und es werden immer mehr․
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Seit Tagen gibt es in vielen Städten der USA Proteste gegen rassistische Polizeigewalt․ Die Polizei antwortet auf die Proteste mit rücksichtsloser Härte․ Auffällig ist dabei, dass die Polizei Journalist:innen gezielt attackiert․ Mehr als 50 Fälle von Übergriffen sind bislang dokumentiert - und es werden immer mehr․
Grundrechte: Demonstrationsfreiheit ist nicht Geschmacksache
#Demokratie #Berlin #Demonstration #Demonstrationsrecht #Grundrechte #Kommentar #Protest #Rechtsradikalismus #Versammlungsfreiheit #Verschwörungserzählungen #Verschwörungstheoretiker #Verschwörungstheorien
Jetzt wird es ungemütlich: Wer Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit verteidigt, muss das auch für Nazis und Verschwörungsfreaks tun․ Das Verbot der Demo in Berlin ist falsch, der plötzliche Kampf der Bild-Zeitung für Grundrechte verlogen․ Ein Kommentar zwischen allen Stühlen․
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Jetzt wird es ungemütlich: Wer Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit verteidigt, muss das auch für Nazis und Verschwörungsfreaks tun․ Das Verbot der Demo in Berlin ist falsch, der plötzliche Kampf der Bild-Zeitung für Grundrechte verlogen․ Ein Kommentar zwischen allen Stühlen․
NRW: Laschet-Regierung will Demonstrierende wie Kriminelle behandeln
#Demokratie #ClemensArzt #Demonstration #Demonstrationen #Demonstrationsrecht #Fußballfans #Grundrechte #herbertreul #NorbertUllrich #NordrheinWestfalen #NRW #Polizei #Protest #sozialeBewegungen #Versammlungsfreiheit #Versammlungsgesetz #zivilerUngehorsam
Die schwarz-gelbe Landesregierung in NRW stellt sich gegen eine Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts und will das Demonstrationsrecht empfindlich einschränken․ Die weißen Overalls von Klimademonstrant:innen sollen künftig zum Beispiel verboten sein: Ein neuer Gesetzentwurf nennt sie in einer Reihe mit Nazi-Uniformen von SA und SS․
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Die schwarz-gelbe Landesregierung in NRW stellt sich gegen eine Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts und will das Demonstrationsrecht empfindlich einschränken․ Die weißen Overalls von Klimademonstrant:innen sollen künftig zum Beispiel verboten sein: Ein neuer Gesetzentwurf nennt sie in einer Reihe mit Nazi-Uniformen von SA und SS․