​​​​​Schock für Bauherren: Plötzlich ist die Förderung weg
#RobertHabeck #PatrickGraichen #KfWBankengruppe #Bundesregierung #BEG #GroßeKoalition #AmpelKoalition

Die Bundesregierung stoppt die KfW-Programme für den Bau energieeffizienter Gebäude․ Die Kriterien sind Wirtschaftsminister Robert Habeck nicht ambitioniert genug․

​​​​​Vermögensfrage: Das Gehalt mit der Rente aufstocken
#RitaS #MarkusVogts #ThomasNeumann #GroßeKoalition #Vermögensfrage #Hinzuverdienstgrenze

Auch im laufenden Jahr können Frührentner 46․060 Euro nebenbei verdienen, ohne dass die Rente gekürzt wird․ Das ermöglicht vielen ein ordentliches Einkommensplus․ Dabei kann eine genaue Rechnung viel helfen․

​​​​​Wahl im Saarland: Die CDU hat ihren Kredit verspielt
#TobiasHans #CDU #SPD #FDP #GroßeKoalition #Russlandfreundliche #Landtagswahl

Bei der Landtagswahl wurde die bisher regierende CDU abgestraft, ihr Juniorpartner SPD triumphiert․ Nicht nur Im Blick auf die russlandfreundliche Vergangenheit des Wahlsiegers waren die Saarländer wenig nachtragend․

​​​​​Klimabewegung: Feindbilder gesucht
#LuisaNeubauer #RobertHabeck #JakobBlasel #GroßeKoalition #Bundestag #Klimabewegung #Feindbild

Sie sitzen in Talkshows, kleben sich an Straßen fest – trotzdem dringen die Klimaaktivisten nicht so richtig durch und sind resigniert․ Das hat auch mit Robert Habeck und den Grünen zu tun․

​​​​​Karlsruhe setzt Mordverdächtigen auf freien Fuß
#Bundesverfassungsgericht #GroßeKoalition #SPD #Staatsanwaltschaft #Justizministerium #LandkreisCelle #Mordverfahren

Mit dem Gesetz zur „Herstellung materieller Gerechtigkeit“ erweiterte die große Koalition die Möglichkeiten, Mordverfahren neu aufzurollen․ Ein berühmter Fall ist nun in Karlsruhe gelandet․

​​​​​„Mehr reguläre und weniger irreguläre Einwanderung“
#KonstantinKuhle #GroßeKoalition #Bundesregierung #FDP #Einwanderung #Migrationspolitik #Krise

Deutschland muss lernen, Einwanderung als Teil der Lösung aktueller und künftiger Krisen zu sehen, meint der FDP-Politiker Konstantin Kuhle․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Die SPD verweigert eine Große Koalition – Frankfurter Zeitung von 1922
#KonradAdenauer #Bundeskanzler #SPD #GroßeKoalition

Das Scheitern der Regierung Wirth: Wird Konrad Adenauer neuer Reichskanzler? Aus der Frankfurter Zeitung vom 16․ November 1922․

​​​​​Rentenpolitik, nur aus Schaden klug
#SPD #GroßeKoalition #Rentenpolitik #Schieflage #Alterung

Die Alterung holt Deutschland ein․ Es reicht nicht, auf Einwanderung zu setzen und die Zahlen erst mal schönzurechnen․

​​​​​Neue Regierung in Dänemark: Die erste große Koalition seit Jahrzehnten
#MetteFrederiksen #LarsLøkkeRasmussen #GroßeKoalition #Blockgrenze #Dänemark

Die dänische Ministerpräsidentin Frederiksen versucht etwas Historisches: eine Koalition über die politischen Blockgrenzen hinweg․ Die Partner begründen den Schritt auch mit den „unsicheren Zeiten“, in denen sich Dänemark befinde․

​​​​​Kommentar zur Kindergrundsicherung: Über das Ziel hinausgeschossen
#GroßeKoalition #Kindergrundsicherung

Berlin macht es mit der Kindergrundsicherung so wie die Länder, in denen die Kitagebühren abgeschafft wurden: Sozialpolitik als Geldautomat, der den Mut für Schwerpunkte ersetzt․

​​​​​Ampel will Neuregelung: Kann Kindesmissbrauch eine Bagatelle sein?
#ChristineLambrecht #SPD #GroßeKoalition #Bundestag #FDP #Kinderpornographie #Kindesmissbrauch

Die große Koalition wollte Kinder besser schützen und verschärfte Strafen für Kinderpornographie․ Das behindert die Strafverfolger․ Die Ampel will eine Neuregelung․

​​​​​Opposition ist keine Option: SPD-Mitglieder in Berlin starten Kampagne
#FranziskaGiffey #RaedSaleh #SPD #CDU #GroßeKoalition #Jusos #CDUBerlin

Erst machten die Jusos in Berlin mit ihrer No-Groko-Kampagne von sich reden․ Nun hat das Mitgliedervotum begonnen und auch die Befürworter eines Bündnisses mit der CDU werben für sich․

​​​​​Bündnis mit der CDU: Berliner SPD stimmt für Große Koalition
#CDU #SPD #GroßeKoalition

​​​​​Mitgliederentscheid: Berliner SPD stimmt für Koalition mit der CDU
#CDU #SPD #GroßeKoalition

​​​​​Hubertus Heils säuselnde Fairnessrhetorik
#HubertusHeil #RobertHabeck #BorisPistorius #SPD #GroßeKoalition #Gewerkschaften #Rhetorik

Wie man Freiheitsberaubung gut verkaufen kann․ Und was sich vom Arbeitsminister lernen lässt․

​​​​​Verhandlung in Karlsruhe: Muss ein Mordfreispruch ein Freispruch bleiben?
#IsmetH #Bundesverfassungsgericht #GroßeKoalition #LandkreisCelle #Mordverfahren #Mordfreispruch #Mord

Als die Große Koalition vor zwei Jahren die Wiederaufnahme abgeschlossener Mordverfahren erleichterte, war der Aufschrei groß․ Nun verhandelt das Bundesverfassungsgericht․

​​​​​Live: Wahlergebnisse in Hessen
#NancyFaeser #BorisRhein #TarekAlWazir #FDP #GroßeKoalition #AfD

Große Koalition, Ampel oder wieder Schwarz-Grün? +++ Wie schneidet die AfD ab? +++ Alle Meldungen und erste Ergebnisse zur Landtagswahl Hessen 2023 im Liveticker

​​​​​Die große Koalition ist zerbrochen – Frankfurter Zeitung von 1923
#GustavStresemann #Bundeskanzler #ErichZeigner #RudolfHeinze #GroßeKoalition #SPD #Krise

Die Sozialdemokraten haben die Regierung verlassen․ Jetzt droht uns ein schnelles Verhängnis․ Aus der Frankfurter Zeitung vom 3․ November 1923․

​​​​​Vor Entscheidung in Karlsruhe: Warum das Urteil zum alten Wahlrecht relevant ist
#Bundesverfassungsgericht #Bundestag #SPD #FDP #GroßeKoalition #Wahlrechtsreform #Wahlrecht

Warum entscheidet das Bundesverfassungsgericht über eine Wahlrechtsreform der Großen Koalition? Warum wollten Grüne, FDP und Linke das Verfahren ruhen lassen? Für wen könnte das Urteil konkrete Auswirkungen haben? Ein Überblick․

​​​​​Karlsruhe entscheidet über die Wahlreform von 2020
#Bundesverfassungsgericht #Bundestag #FDP #SPD #Verfassungsgericht #GroßeKoalition #CDU

Das Bundesverfassungsgericht hat über eine veraltete Reform der Großen Koalition entschieden․ Für Berlin könnte sie wegen des Debakels bei der letzten Bundestagswahl noch relevant werden․