Mieterbund und SPD dringen auf rasche bundesweite Mietenregulierung
#LukasSiebenkotten #RaedSaleh #SPD #DeutscherMieterbund #Bundesverfassungsgericht #DeutschePresseAgentur #CDU
Zwar hat das Bundesverfassungsgericht den Berliner Mietendeckel kassiert․ Doch das Problem steigender Wohnkosten bleibt in vielen Städten․ Mieterbund und SPD sehen nun den Bund gefordert․ Mietendeckel und -bremse seien sinnvolle Werkzeuge․
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Zwar hat das Bundesverfassungsgericht den Berliner Mietendeckel kassiert․ Doch das Problem steigender Wohnkosten bleibt in vielen Städten․ Mieterbund und SPD sehen nun den Bund gefordert․ Mietendeckel und -bremse seien sinnvolle Werkzeuge․
Berlin wählt Abgeordnetenhaus: „Arm, aber sexy“ ist längst vorbei
#KlausLederer #FranziskaGiffey #BettinaJarasch #KaiWegner #RaedSaleh #MichaelMüller #OlafScholz
Am Tag der Bundestagswahl stimmen die Berliner auch über das Abgeordnetenhaus ab․ Der rot-rot-grüne Senat hinterlässt der Hauptstadt einen Berg an Problemen․
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Am Tag der Bundestagswahl stimmen die Berliner auch über das Abgeordnetenhaus ab․ Der rot-rot-grüne Senat hinterlässt der Hauptstadt einen Berg an Problemen․
Abgeordnetenhaus: Rot-Grün-Rot stellt Koalitionsvertrag für Berlin vor
#RaedSaleh #FranziskaGiffey #SPD #DiePartei #Koalitionsverhandlungen #Berlin
SPD, Grüne und Linke einigen sich in Berlin auf eine Fortführung ihres Regierungsbündnisses․ In ihrem 150 Seiten langen Koalitionsvertrag tragen sie zusammen, wie Berlin zur „Zukunftshauptstadt“ werden soll․
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SPD, Grüne und Linke einigen sich in Berlin auf eine Fortführung ihres Regierungsbündnisses․ In ihrem 150 Seiten langen Koalitionsvertrag tragen sie zusammen, wie Berlin zur „Zukunftshauptstadt“ werden soll․
Rot-Grün-Rot in der Hauptstadt: Was die Berliner Koalition vorhat
#FranziskaGiffey #KatinaSchubert #MichaelMüller #BettinaJarasch #RaedSaleh #SPD #RotGrünRot
SPD, Grüne und Linke haben ihren Koalitionsvertrag vorgestellt․ Die SPD will endlich mehr bauen, die Grünen geben sich selbstbewusst – und die Linken machen eine Kampfansage an Franziska Giffey․
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SPD, Grüne und Linke haben ihren Koalitionsvertrag vorgestellt․ Die SPD will endlich mehr bauen, die Grünen geben sich selbstbewusst – und die Linken machen eine Kampfansage an Franziska Giffey․
Debatte um Wahlreform: In Berlin sollen 16-Jährige auf Landesebene wählen dürfen
#RaedSaleh #SebastianCzaja #SPD #FDP #RotGrün #RotGrünRot #Wahlreform
Die Rot-Grün-Rote Landes-Koalition in Berlin möchte das Wahlalter bei künftigen Wahlen des Abgeordnetenhauses auf 16 Jahre absenken und ist dafür auf Stimmen der Opposition angewiesen․
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Die Rot-Grün-Rote Landes-Koalition in Berlin möchte das Wahlalter bei künftigen Wahlen des Abgeordnetenhauses auf 16 Jahre absenken und ist dafür auf Stimmen der Opposition angewiesen․
Knappe Wiederwahl: Ein Debakel für Franziska Giffey
#FranziskaGiffey #RaedSaleh #MichaelMüller #SPD #CDU #FDP #Gewerkschaften
Die Berliner SPD beschert ihrer Vorsitzenden Franziska Giffey ein desaströses Wahlergebnis․ Bei den Genossen hat sich Unmut angestaut․ Viele werfen Giffey innerparteiliches Freund-Feind-Denken vor․
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Die Berliner SPD beschert ihrer Vorsitzenden Franziska Giffey ein desaströses Wahlergebnis․ Bei den Genossen hat sich Unmut angestaut․ Viele werfen Giffey innerparteiliches Freund-Feind-Denken vor․
Den Sozialdemokraten ist Habeck zu beliebt
#RobertHabeck #RaedSaleh #KlausMüller #OlafScholz #SPD #Tagesspiegel #Bündnis90DieGrünen
Wirtschaftsminister Robert Habeck bestimmt mit seinen Vorschlägen zum privaten Energiesparen die Schlagzeilen․ Die SPD kritisiert seine Ideen․ Dabei geht es nicht nur um die Sache․
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Wirtschaftsminister Robert Habeck bestimmt mit seinen Vorschlägen zum privaten Energiesparen die Schlagzeilen․ Die SPD kritisiert seine Ideen․ Dabei geht es nicht nur um die Sache․
Wahl in Berlin: SPD setzt ganz auf Giffey
#FranziskaGiffey #RaedSaleh #BettinaJarasch #SPD #Wiederholungswahl #Berlin
Auftakt zum heißen Wahlkampf in Berlin: Die SPD baut bei der Wiederholungswahl auf die Regierende Bürgermeisterin․ Die größte Gefahr sehen die Sozialdemokraten in den Grünen․
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Auftakt zum heißen Wahlkampf in Berlin: Die SPD baut bei der Wiederholungswahl auf die Regierende Bürgermeisterin․ Die größte Gefahr sehen die Sozialdemokraten in den Grünen․
Kann die Hauptstadt-CDU mit den Berliner Grünen?
#KaiWegner #FranziskaGiffey #EberhardDiepgen #DavidBowie #BettinaJarasch #RaedSaleh #RichardWeizsäcker
Die CDU gewinnt die Wahl mit Kai Wegner, doch rechnerisch reicht es weiterhin für die derzeitige Regierungskoalition․ Bleibt alles bei Rot-Grün-Rot, oder springen die Grünen über ihren Schatten?
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Die CDU gewinnt die Wahl mit Kai Wegner, doch rechnerisch reicht es weiterhin für die derzeitige Regierungskoalition․ Bleibt alles bei Rot-Grün-Rot, oder springen die Grünen über ihren Schatten?
Wahl in Berlin: Alt gegen jung, Zentrum gegen Außenbezirke
#FranziskaGiffey #RaedSaleh #AndreasGeisel #SPD #CDU #DieLinke #CDUBerlin
Als einzige Partei hat die CDU in Berlin in absoluten Zahlen Stimmen hinzugewonnen․ Aber sie hat ebenso wie die SPD ein großes strukturelles Problem․
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Als einzige Partei hat die CDU in Berlin in absoluten Zahlen Stimmen hinzugewonnen․ Aber sie hat ebenso wie die SPD ein großes strukturelles Problem․
Beginn der Berliner Koalitionsgespräche: Giffeys Kampf für Schwarz-Rot
#FranziskaGiffey #KaiWegner #RaedSaleh #StefanEvers #AndreasGeisel #SPD #CDU
In Berlin beginnen die Koalitionsverhandlungen․ Doch in der SPD regt sich heftiger Widerstand gegen das Bündnis mit der CDU, das die bisher Regierende Giffey unbedingt will․
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In Berlin beginnen die Koalitionsverhandlungen․ Doch in der SPD regt sich heftiger Widerstand gegen das Bündnis mit der CDU, das die bisher Regierende Giffey unbedingt will․
CDU und SPD verhandeln: Erste Namen für Berliner Senat werden schon genannt
#KaiWegner #FranziskaGiffey #RaedSaleh #SPD #CDU #BerlinerSenat #Koalitionsverhandlungen
In Berlin betonen CDU und SPD nach der ersten Runde der Koalitionsverhandlungen in wichtigen Themen ihre Einigkeit․ Allerdings formiert sich weiter Widerstand in der SPD gegen das Bündnis․
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In Berlin betonen CDU und SPD nach der ersten Runde der Koalitionsverhandlungen in wichtigen Themen ihre Einigkeit․ Allerdings formiert sich weiter Widerstand in der SPD gegen das Bündnis․
Berlin: Jusos lehnen Koalition mit CDU entschieden ab
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Mit großer Mehrheit sprechen sich die Berliner Jusos gegen die geplante Koalition mit der CDU unter Kai Wegner aus․ Viele kritisieren, dass Franziska Giffey sich der Debatte mit dem Parteinachwuchs nicht stellt․
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Mit großer Mehrheit sprechen sich die Berliner Jusos gegen die geplante Koalition mit der CDU unter Kai Wegner aus․ Viele kritisieren, dass Franziska Giffey sich der Debatte mit dem Parteinachwuchs nicht stellt․
Opposition ist keine Option: SPD-Mitglieder in Berlin starten Kampagne
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Erst machten die Jusos in Berlin mit ihrer No-Groko-Kampagne von sich reden․ Nun hat das Mitgliedervotum begonnen und auch die Befürworter eines Bündnisses mit der CDU werben für sich․
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Erst machten die Jusos in Berlin mit ihrer No-Groko-Kampagne von sich reden․ Nun hat das Mitgliedervotum begonnen und auch die Befürworter eines Bündnisses mit der CDU werben für sich․
SPD entscheidet über Koalition: Ein Votum auch über Giffeys Zukunft
#FranziskaGiffey #RaedSaleh #KevinKühnert #SinemTasanFunke #SPD #CDU #Jusos
Die Berliner SPD ist gespalten in Gegner und Befürworter einer Koalition mit der CDU․ Das Mitgliedervotum wird auch Franziska Giffeys politisches Schicksal besiegeln․
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Die Berliner SPD ist gespalten in Gegner und Befürworter einer Koalition mit der CDU․ Das Mitgliedervotum wird auch Franziska Giffeys politisches Schicksal besiegeln․
Neuer Bürgermeister Berlins: Für Linke ist er nur Kai der Rechte
#KaiWegner #FranziskaGiffey #MonikaGrütters #SaskiaEsken #RaedSaleh #CDU #CDUBerlin
Der künftige Regierende Bürgermeister Berlins wuchs in einem Hochhaus auf․ Und er ist Sohn eines Metallflechters sowie einer Verkäuferin․ Den Linken bleibt er dennoch fremd․
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Der künftige Regierende Bürgermeister Berlins wuchs in einem Hochhaus auf․ Und er ist Sohn eines Metallflechters sowie einer Verkäuferin․ Den Linken bleibt er dennoch fremd․
Wegner in Berlin gewählt: Das gibt’s doch nicht
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Kai Wegner fällt in Berlin in zwei Wahlgängen durch․ Die Opposition spricht schon von einer „Koalition des Chaos“․ Und die AfD stellt eine fragwürdige Behauptung auf․
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Kai Wegner fällt in Berlin in zwei Wahlgängen durch․ Die Opposition spricht schon von einer „Koalition des Chaos“․ Und die AfD stellt eine fragwürdige Behauptung auf․
Nach der Wegner-Wahl: In Berlin wird noch gezählt
#KaiWegner #FelorBadenberg #RaedSaleh #AfD #SPD #CDU #Twitter
Nur dank der AfD sei Kai Wegner jetzt Regierender Bürgermeister Berlins, behaupten Grüne und Linke․ Wie geht diese Rechnung auf?
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Nur dank der AfD sei Kai Wegner jetzt Regierender Bürgermeister Berlins, behaupten Grüne und Linke․ Wie geht diese Rechnung auf?
Große Koalition in Berlin: Werden die Genossen Franziska Giffey verzeihen?
#FranziskaGiffey #RaedSaleh #KaiWegner #SawsanChebli #AndreasGeisel #FranzMüntefering #SPD
Franziska Giffey hat sich in die große Koalition gerettet․ Frieden herrscht in der Berliner SPD deshalb aber noch lange nicht․ Im Gegenteil․
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Franziska Giffey hat sich in die große Koalition gerettet․ Frieden herrscht in der Berliner SPD deshalb aber noch lange nicht․ Im Gegenteil․
Dritte Festnahme nach mutmaßlicher Vergewaltigung im Görlitzer Park in Berlin
#BettinaJarasch #RaedSaleh #FranziskaGiffey #BarbaraSlowik #Polizei #Staatsanwaltschaft #PolizeiBerlin
Im Juni soll der Beschuldigte mit zwei anderen Männern eine 27 Jahre alte Frau im Görlitzer Park vergewaltigt haben․ Der Fall hat eine Debatte über die Sicherheit in dem Park entfacht․
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Im Juni soll der Beschuldigte mit zwei anderen Männern eine 27 Jahre alte Frau im Görlitzer Park vergewaltigt haben․ Der Fall hat eine Debatte über die Sicherheit in dem Park entfacht․