Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Ein Jahr Ampelkoalition: Scholz verteilt Schokolade
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Nach einem Jahr interpretieren die Fraktionschefs der Ampel den Charakter ihres Bündnisses․ Kanzler Olaf Scholz verteilt an die Minister Schokolade der Geschmacksrichtung zartbitter․
Bundesfinanzhof verhandelt: Ist der Soli eine verfassungswidrige Reichensteuer?
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Ein Ehepaar aus Bayern wehrt sich dagegen, für das Jahr 2020 einen Solidaritätszuschlag von rund 2000 Euro zahlen zu müssen․ Nun beginnt die Verhandlung – ohne Vertreter des Bundesfinanzministeriums․
Der neue doppelt soziale Alles-Soli
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Der Bundesfinanzhof hat die Klage eines Steuerzahler-Ehepaars gegen den Solidaritätszuschlag gerade zurückgewiesen․ Und den Ball zurück gespielt zur Politik․ Die hat nun einige Möglichkeiten․
Handelsbeziehungen: Amerika lockt als Freihandelspartner
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Der FDP-Fraktionschef Christian Dürr will in Washington für ein Freihandelsabkommen mit den USA werben․ Die grünen Ampelkoalitionspartner stehen diesem Ansinnen eher skeptisch gegenüber․
TV-Kritik „Anne Will“: Tempolimit bei der Verkehrswende?
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Es war die erste reine Mobilitäts-Talkshow seit langem – und diskutiert wurde fast nur über Marginalien․ Vor allem der Vertreter der ressortverantwortlichen Partei übte sich in Ablenkungsmanövern․
Robert Habeck war in der Energiekrise erfolgreich․ Jetzt wird es schwieriger
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In der Energiekrise war der Wirtschaftsminister ziemlich erfolgreich․ Das macht es im zweiten Amtsjahr nicht einfacher: Jetzt muss er sich um die Niederungen des Alltags kümmern․ Zum Beispiel im Subventionsstreit mit Amerika․
Koalition will Weg freimachen für Einsatz von E-Fuels in Autos
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Die Bundesregierung will die Regulierung für sogenannte E-Fuels ändern․ Die FDP spricht von einem Durchbruch für den Klimaschutz – die Grünen zeigen sich zurückhaltender․
TV-Kritik Anne Will: Kein Land wird verheizt
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Anne Will packte ein heißes Eisen an, bei dem man langsam kalte Füße bekommt: Wie wird man in Deutschland heizen und wie Auto fahren? Eingeladen waren auch ein Grünen-Vorsitzender und ein VW-Aufsichtsrat․