​​​​​SPD-Generalsekretär: Kann Kevin Kühnert das?
#KevinKühnert #OlafScholz #Bundeskanzler #SPD #FDP #Jusos #GroßeKoalition

Der frühere Juso-Vorsitzende soll SPD-Generalsekretär werden․ Seine Karriere ist rasant․ Im neuen Amt wird er der Partei dienen müssen․ Kann er das – und will er das?

​​​​​Bitte um Überprüfung: Steinmeier zweifelt Verfassungstreue von Groko-Gesetz an
#FrankWalterSteinmeier #BärbelBas #Bundestag #SPD #GroßeKoalition #Unionsfraktion #Strafprozessordnung

Bundespräsident Steinmeier führt „erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken“ gegen die Änderung der Strafprozessordnung an․ Dabei sollen nachträglich verfügbare Beweismittel eine Neuaufnahme von Verfahren ermöglichen․

​​​​​Schock für Bauherren: Plötzlich ist die Förderung weg
#RobertHabeck #PatrickGraichen #KfWBankengruppe #Bundesregierung #BEG #GroßeKoalition #AmpelKoalition

Die Bundesregierung stoppt die KfW-Programme für den Bau energieeffizienter Gebäude․ Die Kriterien sind Wirtschaftsminister Robert Habeck nicht ambitioniert genug․

​​​​​Vermögensfrage: Das Gehalt mit der Rente aufstocken
#RitaS #MarkusVogts #ThomasNeumann #GroßeKoalition #Vermögensfrage #Hinzuverdienstgrenze

Auch im laufenden Jahr können Frührentner 46․060 Euro nebenbei verdienen, ohne dass die Rente gekürzt wird․ Das ermöglicht vielen ein ordentliches Einkommensplus․ Dabei kann eine genaue Rechnung viel helfen․

​​​​​Wahl im Saarland: Die CDU hat ihren Kredit verspielt
#TobiasHans #CDU #SPD #FDP #GroßeKoalition #Russlandfreundliche #Landtagswahl

Bei der Landtagswahl wurde die bisher regierende CDU abgestraft, ihr Juniorpartner SPD triumphiert․ Nicht nur Im Blick auf die russlandfreundliche Vergangenheit des Wahlsiegers waren die Saarländer wenig nachtragend․

​​​​​Klimabewegung: Feindbilder gesucht
#LuisaNeubauer #RobertHabeck #JakobBlasel #GroßeKoalition #Bundestag #Klimabewegung #Feindbild

Sie sitzen in Talkshows, kleben sich an Straßen fest – trotzdem dringen die Klimaaktivisten nicht so richtig durch und sind resigniert․ Das hat auch mit Robert Habeck und den Grünen zu tun․

​​​​​Karlsruhe setzt Mordverdächtigen auf freien Fuß
#Bundesverfassungsgericht #GroßeKoalition #SPD #Staatsanwaltschaft #Justizministerium #LandkreisCelle #Mordverfahren

Mit dem Gesetz zur „Herstellung materieller Gerechtigkeit“ erweiterte die große Koalition die Möglichkeiten, Mordverfahren neu aufzurollen․ Ein berühmter Fall ist nun in Karlsruhe gelandet․

​​​​​„Mehr reguläre und weniger irreguläre Einwanderung“
#KonstantinKuhle #GroßeKoalition #Bundesregierung #FDP #Einwanderung #Migrationspolitik #Krise

Deutschland muss lernen, Einwanderung als Teil der Lösung aktueller und künftiger Krisen zu sehen, meint der FDP-Politiker Konstantin Kuhle․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Die SPD verweigert eine Große Koalition – Frankfurter Zeitung von 1922
#KonradAdenauer #Bundeskanzler #SPD #GroßeKoalition

Das Scheitern der Regierung Wirth: Wird Konrad Adenauer neuer Reichskanzler? Aus der Frankfurter Zeitung vom 16․ November 1922․

​​​​​Rentenpolitik, nur aus Schaden klug
#SPD #GroßeKoalition #Rentenpolitik #Schieflage #Alterung

Die Alterung holt Deutschland ein․ Es reicht nicht, auf Einwanderung zu setzen und die Zahlen erst mal schönzurechnen․

​​​​​Neue Regierung in Dänemark: Die erste große Koalition seit Jahrzehnten
#MetteFrederiksen #LarsLøkkeRasmussen #GroßeKoalition #Blockgrenze #Dänemark

Die dänische Ministerpräsidentin Frederiksen versucht etwas Historisches: eine Koalition über die politischen Blockgrenzen hinweg․ Die Partner begründen den Schritt auch mit den „unsicheren Zeiten“, in denen sich Dänemark befinde․

​​​​​Kommentar zur Kindergrundsicherung: Über das Ziel hinausgeschossen
#GroßeKoalition #Kindergrundsicherung

Berlin macht es mit der Kindergrundsicherung so wie die Länder, in denen die Kitagebühren abgeschafft wurden: Sozialpolitik als Geldautomat, der den Mut für Schwerpunkte ersetzt․