​​​​​Scholz nennt als Ziel, die Union in die Opposition zu schicken
#OlafScholz #SPD #Jusos #CDU #RotRotGrün #Vorzeigeobjekt #Kanzlerkandidat

Der SPD-Kanzlerkandidat lässt sich beim Juso-Parteitag in Hamburg zuschalten․ Dort wird er mit Begeisterung begrüßt․ Er teilt kräftig gegen den Koalitionspartner aus․

​​​​​Thüringen: Abgeordnete fordern Untersuchungsausschuss zu Mafia-Ermittlungen
#KatharinaKönigPreuss #RotRotGrün #DeutschePresseAgentur #MDR #Untersuchungsausschuss #Landtag #Ermittlungsverfahren

Warum wurde vor rund zwanzig Jahren ein Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche Mafiosi in Thüringen gestoppt? Abgeordnete von Rot-Rot-Grün fordern kurzfristig einen Untersuchungsausschuss einzusetzen․

​​​​​Söder zu Landtagswahlen: Gewinnen Bundestagswahl nicht mit dem Schlafwagen
#MarkusSöder #TimoFrasch #ArminLaschet #CSU #CDU #RotRotGrün #SPD

Die Landtagswahlen im Südwesten bringen keinen Aufwind für den neuen CDU-Vorsitzenden Laschet․ Aber sie zeigen auch: Für einen möglichen Kanzlerkandidaten Söder wäre die Bundestagswahl ebenfalls kein Selbstläufer․

​​​​​Nach schlechten Umfragewerten: CDU gefährdet Neuwahl in Thüringen
#MarioVoigt #CDU #AfD #RotRotGrün #INSA #Kampf

Nach den Querelen im vergangenen Jahr hatte sich die Thüringer CDU berappelt․ Nun bricht Unruhe aus: Mindestens fünf Abgeordnete wollen gegen die Auflösung des Parlaments stimmen․ Muss Ramelow die Vertrauensfrage stellen?

​​​​​Volt in Frankfurt : „Es gibt Überschneidungen mit Rot-Rot-Grün, das würde passen“
#MartinHuber #LaraGoertz #RotRotGrün #DiePartei #Volt #Kommunalwahl #Frankfurt

Volt zieht mit vier Stadtverordneten ins Frankfurter Stadtparlament ein․ Die Partei will sogar mitregieren․ Die vier Gewählten sagen, was sie im Römer erreichen wollen․

​​​​​Berliner Mietendeckel: Ein Desaster für Rot-Rot-Grün
#MichaelMüller #KatrinLompscher #SPD #RotRotGrün #Bundesverfassungsgericht #BerlinerSenat #CDU

Der gescheiterte Mietendeckel in Berlin war das zentrale Projekt von SPD, Grünen und Linken․ Aufgeben wollen die Parteien die Idee aber nicht․

​​​​​Thüringen: Landtag beschließt Mafia-Untersuchungsausschuss
#SPD #RotRotGrün #MDR #CDU #Ndrangheta #Staatsanwaltschaft

Unter dem Decknamen „Fido“ wurde in Erfurt gegen mutmaßliche Mafiosi ermittelt․ Nun soll untersucht werden, weshalb das Verfahren eingestellt worden ist․ Hintergrund sind Recherchen des MDR und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung․

​​​​​Widerstand in der CDU: Neuwahl in Thüringen steht auf der Kippe
#ChristianHirte #MarioVoigt #ThomasKemmerich #BodoRamelow #CDU #RotRotGrün #AfD

Vier CDU-Abgeordnete wollen nicht für die Auflösung des Landtags stimmen․ Damit wären die für September geplanten Neuwahlen in Thüringen nicht möglich․ Ministerpräsident Ramelow sagt: „Dann muss ich weiterregieren“․

​​​​​SPD in Sachsen-Anhalt: Unzufriedener, aber treuer Partner der CDU
#KatjaPähle #ArminWillingmann #ReinhardBingener #SPD #RotRotGrün #BMG #DieLinke

Die SPD würde gerne weiter in Magdeburg regieren, beim nächsten Mal aber lieber an der Seite von Linken und Grünen․ Laut Umfragen könnte sie aber wieder gezwungen sein, mit der CDU zusammenzugehen․

​​​​​Landtag in Erfurt: Thüringer AfD will Ramelow Misstrauen aussprechen
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In Thüringen hat die AfD ein Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow beantragt․ Als Kandidaten für das Amt des Regierungschefs schlug sie ihren Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke vor․

​​​​​Bundestagswahl: Söder warnt vor Linksruck
#MarkusSöder #OlafScholz #CSU #Nato #DieLinke #RotRotGrün #SPD

Nachdem Olaf Scholz die Frage nach einem Bündnis mit den Linken offen gelassen hat, warnt Markus Söder: Bei der Wahl seien die Alternativen ein „Linksruck“ oder eine „bürgerliche Regierung“․

​​​​​Bange machen gilt nicht – oder dieses Mal doch?
#MarcTüngler #ChristianWRöhl #MarcoWillner #CDU #DSW #RotRotGrün

Aktien bleiben für deutsche Anleger eine aussichtsreiche Langfristanlage․ Daran kann auch der Ausgang der Bundestagswahl nichts ändern, oder doch?

​​​​​Rot-Rot-Grün reduziert die Ungleichheit – und das Wirtschaftswachstum
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Nach wie vor ist offen, welche Parteien der künftigen Bundesregierung angehören werden․ Für die deutsche Wirtschaftsentwicklung ist das jedoch nicht unerheblich – zeigt eine Umfrage unter Ökonomen․

​​​​​Was wird aus dem dualen Gesundheitssystem?
#Bundeskanzler #OlafScholz #SPD #FDP #DieLinke #RotRotGrün #Ampelkoalition

SPD, Grüne und Linke wollten das System aus Krankenkassen und Privatversicherern überwinden․ Nun werden sie keine Koalition bilden․ Hat der große Systemwechsel trotzdem genügend Anhänger?

​​​​​Regierungsbildung in Berlin: Giffey will Ampel-Koalition und Rot-grün-rot sondieren
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Die SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey kündigt für Berlin Sondierungsgespräche für eine Ampel-Koalition und Rot-rot-grün an․ An der Präferenz lässt sie jedoch keinen Zweifel․

​​​​​Notstand in der Hauptstadt: Wie Berlin den Lehrermangel beenden will
#FranziskaGiffey #SPD #RotRotGrün #Koalitionsverhandlungen #Berlin

Die rot-rot-grüne Koalition in Berlin will Pädagogen wieder verbeamten – und mehr Vielfalt unter ihnen erreichen․ Der Koalitionsvertrag zeigt: Diversität ist ihr dabei wichtiger als Exzellenz․

​​​​​Die Thüringer CDU zwischen Rot-Rot-Grün und Hans-Georg Maaßen
#HansGeorgMaaßen #MarioVoigt #HelmutHolter #ChristianHirte #CDU #RotRotGrün #AfD

Ausgerechnet Hans-Georg Maaßen sorgt nun für einen Moment der Einheit in der notorisch zerstrittenen Thüringer CDU․ Doch die innerparteilichen Gegensätze sind damit nicht überwunden․

​​​​​Minderheitsregierung in Thüringen einigt sich mit CDU zu Haushalt
#CDU #SPD #RotRotGrün #Haushalt #Minderheitsregierung #Gezerre #Thüringen

Weil die rot-rot-grüne Regierung in Thüringen keine Mehrheit hat, ist sie beim Haushalt auf Kompromisse mit der CDU angewiesen․ Die forderte mehr Geld für die Kommunen und Kürzungen bei Demokratieprojekten․

​​​​​Wiederholungswahl: Berlin sieht rot
#SPD #Bundesverfassungsgericht #CDU #RotRotGrün #RotGrünRot #FDP #Wiederholungswahl

Renditefrei, autofrei, sorgenfrei? Berlin bleibt ein Experimentierfeld für linke politische Träume – das Lösen tatsächlicher Probleme bleibt auf der Strecke․

​​​​​SPD-Ko-Chef Lars Klingbeil: „Das Mobilitätsthema polarisiert extrem“
#LarsKlingbeil #SPD #FDP #ICE #RotRotGrün #Bundesregierung #Auto

Um Klimaschutz und Verkehrspolitik wird derzeit hart gerungen․ SPD-Ko-Chef Klingbeil sorgt sich vor einem Kulturkampf und erklärt, warum auch Menschen auf dem Land gern auf Autofahrten verzichten würden․