Wahlkampf vor der Landtagswahl in Thüringen: Frühstück bei Tiefensee
#WolfgangTiefensee #DirkAdam #ThomasHartung #HinrichLehmannGrube #ThomasKemmerich #SPD #rotrotgrüneKoalition
Ob Rot-Rot-Grün in Thüringen weitermachen kann, hängt von vielen Dingen ab – unter anderem vom Abschneiden der FDP․ Die schickt einen Spitzenkandidaten ins Rennen, der ganz nach dem Geschmack von Parteichef Christian Lindner ist․
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Ob Rot-Rot-Grün in Thüringen weitermachen kann, hängt von vielen Dingen ab – unter anderem vom Abschneiden der FDP․ Die schickt einen Spitzenkandidaten ins Rennen, der ganz nach dem Geschmack von Parteichef Christian Lindner ist․
Nach der Wahl in Thüringen: FDP muss offenbar doch noch um Einzug in den Landtag zittern
#MikeMohring #WolfgangTiefensee #BodoRamelow #SPD #CDU #FDP #rotrotgrüneKoalition
In Thüringen liegt die FDP laut einem Zeitungsbericht nur noch eine Stimme über der Fünf-Prozent-Grenze․ Derweil erteilt die SPD CDU-Chef Mike Mohrig eine Abfuhr․
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In Thüringen liegt die FDP laut einem Zeitungsbericht nur noch eine Stimme über der Fünf-Prozent-Grenze․ Derweil erteilt die SPD CDU-Chef Mike Mohrig eine Abfuhr․
Der Mietendeckel bringt nichts Gutes
#SPD #rotrotgrüneKoalition #DieLinke #Clans #Mietendeckel #Berlin
An diesem Donnerstag soll das Berliner Abgeordnetenhaus den Mietendeckel in der Hauptstadt beschließen․ Schon jetzt ist klar: Durch die Miet-Obergrenze werden noch mehr teure Eigentumswohnungen entstehen․
#SPD #rotrotgrüneKoalition #DieLinke #Clans #Mietendeckel #Berlin
An diesem Donnerstag soll das Berliner Abgeordnetenhaus den Mietendeckel in der Hauptstadt beschließen․ Schon jetzt ist klar: Durch die Miet-Obergrenze werden noch mehr teure Eigentumswohnungen entstehen․
Franziska Giffey: Kann sie das?
#FranziskaGiffey #MichaelMüller #RaedSaleh #SPD #rotrotgrüneKoalition #Landtagswahl #Berlin
Franziska Giffey will den Berliner Landesverband der SPD führen und Regierende Bürgermeisterin werden․ Aber das Berliner Pflaster ist schwierig․
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Franziska Giffey will den Berliner Landesverband der SPD führen und Regierende Bürgermeisterin werden․ Aber das Berliner Pflaster ist schwierig․
Thüringen: Kindervater kandidiert offenbar für AfD als Ministerpräsident
#BodoRamelow #ThomasKemmerich #ChristophKindervater #AfD #FDP #CDU #rotrotgrüneKoalition
Der Sundhausener Bürgermeister Christoph Kindervater soll offenbar für die AfD bei der Wahl zum thüringischen Ministerpräsident gegen Bodo Ramelow antreten․ Die FDP hatte bereits angekündigt, in diesem Fall ebenfalls einen Kandidaten gegen Ramelow ins Rennen zu schicken․
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Der Sundhausener Bürgermeister Christoph Kindervater soll offenbar für die AfD bei der Wahl zum thüringischen Ministerpräsident gegen Bodo Ramelow antreten․ Die FDP hatte bereits angekündigt, in diesem Fall ebenfalls einen Kandidaten gegen Ramelow ins Rennen zu schicken․
Thüringen: Kindervater kandidiert für AfD als Ministerpräsident
#BodoRamelow #ThomasKemmerich #ChristophKindervater #AfD #FDP #CDU #rotrotgrüneKoalition
Der Sundhausener Bürgermeister Christoph Kindervater tritt für die AfD bei der Wahl zum thüringischen Ministerpräsident gegen Bodo Ramelow an․
#BodoRamelow #ThomasKemmerich #ChristophKindervater #AfD #FDP #CDU #rotrotgrüneKoalition
Der Sundhausener Bürgermeister Christoph Kindervater tritt für die AfD bei der Wahl zum thüringischen Ministerpräsident gegen Bodo Ramelow an․
Kommentar zur AfD: Wir wissen genug
#DieterAlthaus #BodoRamelow #AfD #Verfassungsschutz #CDU #FDP #rotrotgrüneKoalition
Es wird Zeit, dass der Verfassungsschutz sich entscheidet: Muss er die Partei auf Dauer beobachten? Daran kann es keinen Zweifel geben․
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Es wird Zeit, dass der Verfassungsschutz sich entscheidet: Muss er die Partei auf Dauer beobachten? Daran kann es keinen Zweifel geben․
Von griechischen Inseln: Thüringen will 1000 Flüchtlinge aufnehmen
#DirkAdam #SPD #rotrotgrüneKoalition #DeutschePresseAgentur #Flüchtlinge #Aufnahmezahl #Thüringen
Tausende Flüchtlinge sitzen in Griechenland fest․ Seit einigen Wochen wird in Thüringen diskutiert, ob und wie das Land helfen kann․ Jetzt wurde die geplante Aufnahmezahl halbiert․
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Tausende Flüchtlinge sitzen in Griechenland fest․ Seit einigen Wochen wird in Thüringen diskutiert, ob und wie das Land helfen kann․ Jetzt wurde die geplante Aufnahmezahl halbiert․
Thüringer Linkskoalition: Geht nichts ohne Bodo Ramelow?
#BodoRamelow #ThomasKemmerich #GeorgMaier #CDU #AfD #rotrotgrüneKoalition #SPD
Der thüringische Ministerpräsident leistet sich immer mehr Alleingänge und verärgert damit auch seine eigenen Leute․ Konsequenzen muss Ramelow nicht fürchten, denn ohne ihn hat die Linkskoalition im April keine Chance․
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Der thüringische Ministerpräsident leistet sich immer mehr Alleingänge und verärgert damit auch seine eigenen Leute․ Konsequenzen muss Ramelow nicht fürchten, denn ohne ihn hat die Linkskoalition im April keine Chance․
Bundesarbeitsgericht: Kopftuchverbot für Berliner Lehrerin rechtswidrig
#Bundesarbeitsgericht #rotrotgrüneKoalition #Bundesverfassungsgericht #Kopftuchstreit #Kopftuch #Entschädigung #Neutralitätsgesetz
Berlin hatte als letztes Bundesland an einem strengen Neutralitätsgebot für den öffentlichen Dienst festgehalten․ Doch die obersten Arbeitsrichter geben nun einer Frau recht, die sich diskriminiert fühlte․
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Berlin hatte als letztes Bundesland an einem strengen Neutralitätsgebot für den öffentlichen Dienst festgehalten․ Doch die obersten Arbeitsrichter geben nun einer Frau recht, die sich diskriminiert fühlte․
„Sonntagstrend“: Grüne ziehen in Wählergunst wieder an SPD vorbei
#GregorGysi #SPD #Reuters #Bündnis90DieGrünen #rotrotgrüneKoalition #BamS #AfD
Die Grünen gewinnen laut einer Umfrage an Zustimmung․ Der Linken-Politiker Gregor Gysi sieht 2021 eine realistische Chance auf eine rot-rot-grüne Koalition․
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Die Grünen gewinnen laut einer Umfrage an Zustimmung․ Der Linken-Politiker Gregor Gysi sieht 2021 eine realistische Chance auf eine rot-rot-grüne Koalition․
Rot-Rot-Grün reduziert die Ungleichheit – und das Wirtschaftswachstum
#RotRotGrün #FDP #Bundesregierung #SchwarzGelb #SPD #rotrotgrüneKoalition
Nach wie vor ist offen, welche Parteien der künftigen Bundesregierung angehören werden․ Für die deutsche Wirtschaftsentwicklung ist das jedoch nicht unerheblich – zeigt eine Umfrage unter Ökonomen․
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Nach wie vor ist offen, welche Parteien der künftigen Bundesregierung angehören werden․ Für die deutsche Wirtschaftsentwicklung ist das jedoch nicht unerheblich – zeigt eine Umfrage unter Ökonomen․
Wenn Bayern sich selbständig macht
#OlafScholz #Bundeskanzler #FranziskaGiffey #AlexisdeTocqueville #SPD #rotrotgrüneKoalition #FDP
Ein Gedankenspiel über das Recht der Minderheiten – falls es nach dem Wahlausgang zu einer linken Regierung in Berlin kommen sollte․
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Ein Gedankenspiel über das Recht der Minderheiten – falls es nach dem Wahlausgang zu einer linken Regierung in Berlin kommen sollte․
Links oder in der Mitte: Wie positioniert sich die Berliner SPD?
#FranziskaGiffey #BettinaJarasch #SPD #DieLinke #CDU #FDP #rotrotgrüneKoalition
Franziska Giffey steht für einen Kurs der Mitte․ Große Teile ihres Landesverbandes ticken links․ Das macht die Suche nach Koalitionspartnern nicht leichter․
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Franziska Giffey steht für einen Kurs der Mitte․ Große Teile ihres Landesverbandes ticken links․ Das macht die Suche nach Koalitionspartnern nicht leichter․
Frühere Linken-Chefin Kipping soll Berliner Sozialsenatorin werden
#KatjaKipping #SahraWagenknecht #KatinaSchubert #BerndRiexinger #DieLinke #rotrotgrüneKoalition #Berlin
Mehr als zehn Jahre hat Katja Kipping die Linkspartei geführt und sich mit Sahra Wagenknecht gestritten․ Im Februar gab sie das Amt ab․ Nun wurde sie für eine neue Aufgabe vorgeschlagen․
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Mehr als zehn Jahre hat Katja Kipping die Linkspartei geführt und sich mit Sahra Wagenknecht gestritten․ Im Februar gab sie das Amt ab․ Nun wurde sie für eine neue Aufgabe vorgeschlagen․
Wahlkampf in Berlin: Giffey gegen Jarasch
#FranziskaGiffey #BettinaJarasch #AndreasGeisel #WernerGraf #SPD #rotrotgrüneKoalition #Wahlkampf
In drei Monaten muss Berlin noch einmal wählen․ Die Koalitionspartner SPD und Grüne gehen schon aufeinander los․ Denn die Frage ist, wer die Stadt in Zukunft führen wird․
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In drei Monaten muss Berlin noch einmal wählen․ Die Koalitionspartner SPD und Grüne gehen schon aufeinander los․ Denn die Frage ist, wer die Stadt in Zukunft führen wird․
Nach F․A․Z․-Informationen: Giffey für Koalition mit CDU
#FranziskaGiffey #KaiWegner #CDU #SPD #rotrotgrüneKoalition #RotGrünRot #Koalitionsverhandlungen
Berlins Regierende Bürgermeisterin Giffey will dem SPD-Landesvorstand am Mittwoch schwarz-rote Koalitionsverhandlungen vorschlagen․ Sollte der Vorschlag keine Zustimmung finden, könnte sie als Landesvorsitzende zurücktreten․
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Berlins Regierende Bürgermeisterin Giffey will dem SPD-Landesvorstand am Mittwoch schwarz-rote Koalitionsverhandlungen vorschlagen․ Sollte der Vorschlag keine Zustimmung finden, könnte sie als Landesvorsitzende zurücktreten․
Für wen Sie bei der Bremen-Wahl stimmen sollten
#AndreasBovenschulte #FrankImhoff #MaikeSchaefer #CDU #SPD #AfD #rotrotgrüneKoalition
Am 14․ Mai wird in Bremen gewählt․ Mit dem Wahl-O-Mat können Sie herausfinden, welche Partei Ihren Positionen in Deutschlands kleinstem Bundesland am nächsten ist․
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Am 14․ Mai wird in Bremen gewählt․ Mit dem Wahl-O-Mat können Sie herausfinden, welche Partei Ihren Positionen in Deutschlands kleinstem Bundesland am nächsten ist․
Nach Wahl in Bremen: Bovenschulte will Rot-Grün-Rot fortsetzen
#AndreasBovenschulte #ReinholdWetjen #MustafaGüngör #SPD #CDU #RotGrünRot #rotrotgrüneKoalition
Wahlsieger Andreas Bovenschulte hat seine Entscheidung getroffen: Der Bremer Bürgermeister setzt weiter auf ein Linksbündnis․ Er schwenkt nicht auf die CDU um, mit der er auch sondiert hatte․
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Wahlsieger Andreas Bovenschulte hat seine Entscheidung getroffen: Der Bremer Bürgermeister setzt weiter auf ein Linksbündnis․ Er schwenkt nicht auf die CDU um, mit der er auch sondiert hatte․
Berlin: Kommission des Senats für Enteignung großer Immobilienkonzerne
#KaiWegner #HertaDäublerGmelin #SPD #CDU #BerlinerSenat #rotrotgrüneKoalition
Juristisch möglich, angemessen und erforderlich: Die Expertenkommission des Berliner Senats ist für die Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne․ Zu einem Vergesellschaftungsgesetz dürfte es aber nicht so bald kommen․
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Juristisch möglich, angemessen und erforderlich: Die Expertenkommission des Berliner Senats ist für die Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne․ Zu einem Vergesellschaftungsgesetz dürfte es aber nicht so bald kommen․