​​​​​Berliner Senat plan Sozialindex für Schulen
#Carlvon #RotGrünRot #Schulpolitik #Berlin #Kreuzberg

Der rot-grüne-rote Senat will künftig nicht mehr über den Anteil von Schülern informieren, die zuhause kein Deutsch sprechen․ Offenbar sollen die Bürger für dumm verkauft werden․

​​​​​Rot-Grün-Rot in Berlin: Linke stimmen Koalitionsvertrag zu
#FranziskaGiffey #MichaelMüller #DianaBuhe #ClaudiaKintscher #MarkusKamrad #SPD #RotGrünRot

Als letzte Partei stimmt auch die Linke dem Koalitionsvertrag in Berlin zu․ Nun kann Franziska Giffey noch vor Weihnachten zur Regierenden Bürgermeisterin gewählt werden․

​​​​​Debatte um Wahlreform: In Berlin sollen 16-Jährige auf Landesebene wählen dürfen
#RaedSaleh #SebastianCzaja #SPD #FDP #RotGrün #RotGrünRot #Wahlreform

Die Rot-Grün-Rote Landes-Koalition in Berlin möchte das Wahlalter bei künftigen Wahlen des Abgeordnetenhauses auf 16 Jahre absenken und ist dafür auf Stimmen der Opposition angewiesen․

​​​​​Verfassungsgericht hält Wahlwiederholung in Berlin für möglich
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Das Berliner Verfassungsgericht zieht eine vollständige Wiederholung der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Betracht․ Die Landesregierung leitet erste Schritte für eine Wahlrechtsänderung ein․

​​​​​Verfassungsgerichtshof: Wahlen in Berlin sollten vollständig wiederholt werden
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Das Verfassungsgericht in Berlin will die Wahl zum Abgeordnetenhaus vollständig wiederholen lassen․ Eine Teilwahl in einzelnen Bezirken reiche nicht, um das Vertrauen wiederherzustellen․

​​​​​Berliner Wahlwiederholung: CDU kürt Wegner zum Spitzenkandidaten
#KaiWegner #FranziskaGiffey #MichaelGinsburg #CDUBerlin #CDU #SPD #RotGrünRot

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende Kai Wegner führt die Berliner CDU in den Wahlkampf für die Wiederholungswahl am 12․ Februar․ Er will Regierender Bürgermeister werden․

​​​​​Wiederholungswahl: Berlin sieht rot
#SPD #Bundesverfassungsgericht #CDU #RotRotGrün #RotGrünRot #FDP #Wiederholungswahl

Renditefrei, autofrei, sorgenfrei? Berlin bleibt ein Experimentierfeld für linke politische Träume – das Lösen tatsächlicher Probleme bleibt auf der Strecke․

​​​​​Liveblog zur Berlin-Wahl: Landeswahlleiter erwartet kleinere Pannen
#CDU #RotGrünRot #Liveblog #Umfrage #Berlin

Erste Spitzenkandidaten geben ihre Stimme ab +++ Mehrheit für Rot-Grün-Rot steht Umfragen zufolge auf der Kippe +++ Knapp 2,5 Millionen Berlinerinnen und Berliner zur Wahl aufgerufen +++ Alle Entwicklungen im Liveblog․

​​​​​Liveblog zur Berlin-Wahl: Zahl der Briefwähler offenbar gesunken
#CDU #RotGrünRot #Liveblog #Umfrage #Berlin

Erste Spitzenkandidaten geben ihre Stimme ab +++ Mehrheit für Rot-Grün-Rot steht Umfragen zufolge auf der Kippe +++ Wahlleiter erwartet höchstens kleine Pannen +++ Alle Entwicklungen im Liveblog․

​​​​​Alle Umfragen zur Abgeordnetenhauswahl Berlin
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Wird die Regierende Bürgermeisterin Giffey ihr Amt nach nur einem Jahr schon wieder verlieren? Bettina Jarasch (54 Jahre alt) von den Grünen und Kai Wegner (50 Jahre alt) von der CDU wollen sie in ihrem Amt beerben․

​​​​​Hochrechnungen sehen FDP nicht mehr im Abgeordnetenhaus
#FranziskaGiffey #BettinaJarasch #KaiWegner #AbgeordnetenhausBerlin #SPD #RotGrünRot #Bündnis90DieGrünen

Wird die Regierende Bürgermeisterin Giffey ihr Amt nach nur einem Jahr schon wieder verlieren? Bettina Jarasch von den Grünen und Kai Wegner von der CDU wollen sie in ihrem Amt beerben․ Für die FDP sieht es nicht gut aus․

​​​​​Wahlwiederholung in Berlin: CDU will mit SPD und Grünen sondieren
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Nach der Wahl in Berlin will die CDU will mit der SPD und den Grünen Gespräche führen․ Franziska Giffey sieht in ihrer Partei eine Tendenz zur Fortsetzung von Rot-Rot-Grün – und sagt, sie klebe nicht an ihrem Amt․

​​​​​Wer mit wem? Sondierungen in Berlin gehen weiter
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CDU und SPD am Montag, Rot-Grün-Rot am Dienstag, Schwarze und Grüne am Mittwoch․ Ein Ergebnis der Sondierungen ist noch nicht absehbar․

​​​​​Sondierungsgespräche nach Wahl: Berlins Woche der Entscheidungen
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Die Sondierungen in Berlin gehen zu Ende․ Die SPD ist unentschieden, und die CDU dementiert, dass sie sich entschieden hat․ Doch diese Woche soll die Entscheidung über Koalitionsverhandlungen fallen․

​​​​​Nach F․A․Z․-Informationen: Giffey für Koalition mit CDU
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Berlins Regierende Bürgermeisterin Giffey will dem SPD-Landesvorstand am Mittwoch schwarz-rote Koalitionsverhandlungen vorschlagen․ Sollte der Vorschlag keine Zustimmung finden, könnte sie als Landesvorsitzende zurücktreten․

​​​​​Kommentar zur Regierungsbildung in Berlin: Eine schwarz-rote Chance
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Die Grünen bereiten CDU und SPD den Weg ins Rote Rathaus․ Wenn die beiden Parteien die Probleme der Stadt angehen, hätte sich die Wahlwiederholung gelohnt․

​​​​​Bremen: Will Bovenschulte mit Linken und Grünen weitermachen?
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Die grüne Klima- und Verkehrssenatorin Maike Schäfer hat sich mit vielen angelegt․ Die linke Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt ist zwar populär – kämpft aber gegen die eigene Bundespartei․

​​​​​Nach Wahl in Bremen: Bovenschulte will Rot-Grün-Rot fortsetzen
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Wahlsieger Andreas Bovenschulte hat seine Entscheidung getroffen: Der Bremer Bürgermeister setzt weiter auf ein Linksbündnis․ Er schwenkt nicht auf die CDU um, mit der er auch sondiert hatte․

​​​​​Kommentar über Bovenschultes Weg: Keine Zeitenwende in Bremen
#AndreasBovenschulte #SPD #DieLinke #RotGrünRot #CDU #Linksbündnis #Zeitenwende

Der Bremer Bürgermeister Bovenschulte setzt weiter auf Rot-Grün-Rot․ Er stutzt dabei aber die Grünen zurecht․ Die zahlen nun den Preis für ihren Fehler nach der letzten Wahl․

​​​​​Rot-Grün-Rot: Bovenschulte als Bremer Regierungschef bestätigt
#AndreasBovenschulte #SPD #DieLinke #RotGrünRot #Senat

Der neue rot-grün-rote Senat bestätigt den Sozialdemokraten im Amt․ Bei der Wahl bekommt er eine Stimme mehr, als seine Koalition Sitze hat․