827 subscribers
67.7K links
Aktuelle Nachrichten - taz.de

Powered by @DerNewsChannel
Download Telegram
FDP bei Landtagswahlen Bayern und Hessen: Wahlschlappen reloaded
#FDP #ChristianLindner #LandtagswahlBayern #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Für die FDP sieht es in Bayern und Hessen mau ist․ In Bayern fliegen die Liberalen aus dem Landtag, in Hessen bleibt es eine Zitterpartie․
Amt gegen Finanzkriminalität: Kritik an neuer Geldwäsche-Behörde
#Geldwäsche #ChristianLindner #OrganisierteKriminalität #Ökonomie #Öko

Das Bundeskabinett hat ein neues Amt gegen Geldwäsche gebilligt․ Doch dafür fehlen ihm Zuständigkeiten, Befugnisse und Ressourcen, sagem Experten․
Leistungen für Geflüchtete: Existenzminimum muss gedeckt werden
#ChristianLindner #MarcoBuschmann #Existenzminimum #Flucht #Politik #Schwerpunkt

Die FDP-Minister Lindner und Buschmann will durch Leistungskürzungen Pull-Faktoren mindern․ Dabei geraten sie an verfassungsrechtliche Grenzen․
Lindner gegen Kohleausstieg 2030: FDP will Koalitionsvertrag verfeuern
#Kohleausstieg #ChristianLindner #FDP #AmpelKoalition #EndeGelände #Ökologie #Öko #Schwerpunkt

Bundesfinanzminister Lindner spricht sich gegen einen vorgezogenen Kohleausstieg 2030 aus․ Im Koalitionsvertrag ist der als Ziel aber festgeschrieben․
Lindner gegen frühen Kohleausstieg: Deutschland plant zu kurz
#Kohleausstieg #ChristianLindner #ErneuerbareEnergien #Energiewende #Ökologie #Öko

Die Bundesregierung wollte den Kohleausstieg „idealerweise“ auf 2030 vorziehen․ Dafür fehlen noch etliche Maßnahmen – und eine realistische Planung․
Energiepolitik und Kohleausstieg: Hört nicht auf Christian Linder
#Energie #FDP #ChristianLindner #RWE #Kohleausstieg #KolumneCashUndCrash #Ökonomie #Öko #Serie

Finanzminister Lindner und der RWE-Chef streiten über den Kohleausstieg․ Der Industrie ist klar, bei Finanzhilfen ist auf die FDP kein Verlass․
Alter, Gefühle und Ageism: Darf man sich freuen, alt zu werden?
#Altern #Gefühle #Jugendkultur #ChristianLindner #ClaudiaRoth #Generationen #Rente #wochentaz #KolumneDieeineFrage #Kolumnen #Gesellschaft #Serie

Keiner will alt aussehen und alle wollen sich jünger fühlen, als sie sind․ Wohin führt dieses unaufgeklärte Verhältnis zum eigenen Alter?
Grundsatzurteil zu Haushalt: Fettes Minus für den Klimaschutz
#Klima #Umweltpolitik #AmpelKoalition #RobertHabeck #OlafScholz #ChristianLindner #GNS #Ökologie #Öko #Feed

60 Milliarden Euro ungenutzter Coronagelder wurden in den Klimafonds verschoben․ Das Bundesverfassungsgericht erklärt das für rechtswidrig․
Karlsruher Urteil zu Klimafonds: 60-Milliarden-Trick einkassiert
#Klima #AmpelKoalition #OlafScholz #RobertHabeck #ChristianLindner #Karlsruhe #Bundesverfassungsgericht #Ökologie #Öko

Die Corona-Kredite im Klimafonds waren schlecht begründet, sagt das Bundesverfassungsgericht․ Es sagt auch: Kredite sind trotz Schuldenbremse möglich․
Türkischer Präsident zu Besuch: Der schmierige Schwager Erdoğan
#RecepTayyipErdoğan #ChristianLindner #DieLinke #KolumneDieWoche #Kolumnen #Gesellschaft #Serie

Erdoğan zu empfangen und auszuloten, ob man reden kann – hat Größe․ Nämlich die Größe derer, die wissen, dass sie klein sind und verhandeln müssen․
Finanzpolitik der Ampel-Koalition: Alles in der Tombola
#RobertHabeck #Schuldenbremse #ChristianLindner #AmpelKoalition #Deutschland #Politik

Nach dem Klimafonds-Urteil ist offen, wie die 60-Milliarden-Lücke gefüllt wird․ Wirtschaftsminister Habeck warnt vor Folgen für die Industrie․
Nach Karlsruher Urteil: Haushaltssperre für Ministerien
#Haushalt #ChristianLindner #Finanzministerium #Bundesverfassungsgericht #Deutschland #Politik

Nach dem Urteil zum Klima- und Transformationsfonds wird der gesamte Haushalt geprüft․ Der Finanzminister stoppt Ausgaben – aber nicht im Alleingang․
Haushaltskrise der Ampel: Das Problem hat einen Namen: FDP
#Haushalt #Haushaltskrise #Schuldenbremse #Sozialpolitik #FDP #ChristianLindner #GNS #Deutschland #Politik #Feed

Das Verfassungsgericht hat entschieden: Die Regierung darf neue Schulden aufnehmen, dafür muss die FDP ihre Blockade aufgeben․ Wird sie sicher auch․
Teilweise Haushaltssperre: Zwei Bundeshaushalte in Gefahr
#Haushaltsstreit #Bundesverfassungsgericht #ChristianLindner #Bundesfinanzministerium #Klimawandel #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Das Finanzministerium hat eine teilweise Haushaltssperre verhängt․ Experten raten zu einem Nachtragshaushalt und die Verschiebung des Haushalts 2024․
Fehlende 60 Milliarden Euro: Streit um Haushaltsloch dauert an
#AmpelKoalition #Haushaltsdefizit #Schuldenbremse #RobertHabeck #ChristianLindner #Deutschland #Politik

Während sich Wirtschaftsminister Habeck für eine Reform der Schuldenbremse ausspricht, halten FDP und Union dagegen․ Die Wissenschaft ist uneins․
Gesetz im Bundesrat: Wachstumspaket gestoppt
#ChristianLindner #Steuern #Bundesrat #Unternehmen #Wirtschaftskrise #Deutschland #Politik

Das Wachstumschancengesetz sollte die deutsche Wirtschaft in Milliardenhöhe entlasten․ Länder beklagen aber eine unfaire Kostenverteilung․
Kersten Augustin Materie: Finanztipps für Christian Lindner
#Schuldenbremse #ChristianLindner #wochentaz #KolumneMaterie #Deutschland #Politik #Serie

Die Schuldenbremse ist tot, die schwäbische Hausfrau auch․ Unser Kolumnist ist Berliner Hausmann und hat Ratschläge für den Finanzminister․
Urteil zur Schuldenbremse: Keine Katastrophe
#AmpelKoalition #ChristianLindner #Schuldenbremse #DasMilliardenloch #Ökonomie #Öko #Schwerpunkt

Ja, es ist lästig und nervig․ Jede Partei der Ampel muss ihrer Klientel gewisse Opfer zumuten․ Dennoch: die Einsparungen sind zu stemmen․
Haushaltskrise der Ampel: „Das geht so nicht“
#AmpelKoalition #Haushaltskrise #LarsKlingbeil #ChristianLindner #Schuldenkrise #Schuldenbremse #Deutschland #Politik

Das Geld für die Preisbremsen stehe nicht mehr zur Verfügung, sagt der Finanzminister․ Der Co-Vorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, hält dagegen․
Haushaltskrise aus Auslands-Sicht: Deutschland wieder auf Sonderweg
#ChristianLindner #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Das Sparideal der Bundesregierung sorgt im Ausland für Kopfschütteln․ Dazu gesellt sich eine zunehmende Entfremdung in der Außenpolitik․