Literatur meets Netzpolitik: Zwischen ferner Zukunft und Aktivismus heute
#Kultur #15np #BarbaraWimmer #bijanmoini #dasistnetzpolitik #Feuilleton #GeorgeOrwell #KatharinaMeyer #klimawandel #literatur #ScienceFiction #SinaKamalaKaufmann
Auf unserer sechsten "Das ist Netzpolitik!"-Konferenz haben Barbara Wimmer, Sina Kamala Kaufmann und Bijan Moini über Schreiben, Aktivismus und den Klimawandel diskutiert․ Ihr Geburtstagswunsch an uns: Bitte das Feuilleton ausbauen․
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Auf unserer sechsten "Das ist Netzpolitik!"-Konferenz haben Barbara Wimmer, Sina Kamala Kaufmann und Bijan Moini über Schreiben, Aktivismus und den Klimawandel diskutiert․ Ihr Geburtstagswunsch an uns: Bitte das Feuilleton ausbauen․
Verfassungsschutzrecht: Staatstrojaner für Geheimdienste: „Tritt die Regelung in Kraft, werden wir dagegen klagen․“
#Überwachung #BijanMoini #BMJV #ChristianMihr #DG #DigitaleGesellschaft #eco #ElkeSteven #Geheimdienst #GFF #Justizministerium #KlausLandefeld #Linke #MartinaRenner #ReporterohneGrenzen #ROG #SNV #SPD #Staatstrojaner #ThorstenWetzling #UliGrötsch #Verfassungsschutz #Verfassungsschutzrecht
Der Gesetzentwurf zum Verfassungsschutzrecht erregt die Gemüter: Bald sollen alle 19 Geheimdienste Smartphones und Geräte hacken dürfen․ Wir sammeln Reaktionen aus Regierung, Parlament und Zivilgesellschaft․
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Der Gesetzentwurf zum Verfassungsschutzrecht erregt die Gemüter: Bald sollen alle 19 Geheimdienste Smartphones und Geräte hacken dürfen․ Wir sammeln Reaktionen aus Regierung, Parlament und Zivilgesellschaft․
Bayern: Verfassungsschutzgesetz verstößt teilweise gegen das Grundgesetz
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Beschwerdeführer waren Mitglieder des VVN-BdA․ Der Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten wurde jahrelang vom bayerischen Landesverfassungsschutz beobachtet․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / aal․photoDas Bundesverfassungsgericht hat viele der Überwachungsbefugnisse im bayerischen Verfassungsschutzgesetz beanstandet․ Eine Verfassungsbeschwerde gegen Staatstrojaner, Kommunikationsdatennutzung und andere Befugnisse des Ländergeheimdienstes hatte in weiten Teilen Erfolg․ Bayern muss nun nachbessern․
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Beschwerdeführer waren Mitglieder des VVN-BdA․ Der Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten wurde jahrelang vom bayerischen Landesverfassungsschutz beobachtet․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / aal․photoDas Bundesverfassungsgericht hat viele der Überwachungsbefugnisse im bayerischen Verfassungsschutzgesetz beanstandet․ Eine Verfassungsbeschwerde gegen Staatstrojaner, Kommunikationsdatennutzung und andere Befugnisse des Ländergeheimdienstes hatte in weiten Teilen Erfolg․ Bayern muss nun nachbessern․
Schutz von Medienschaffenden: Bundesverfassungsgericht soll BND-Gesetz erneut prüfen
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In der Verfassungsbeschwerde geht es auch um den Schutz von Medienschaffenden․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Korie CullErst 2021 wurde das BND-Gesetz nach einem Urteil des Verfassungsgerichts überarbeitet․ Nun ziehen Reporter ohne Grenzen und die Gesellschaft für Freiheitsrechte wieder vor Gericht․ Noch immer seien Medienschaffende vor der Überwachung des Geheimdienstes unzureichend geschützt․
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In der Verfassungsbeschwerde geht es auch um den Schutz von Medienschaffenden․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Korie CullErst 2021 wurde das BND-Gesetz nach einem Urteil des Verfassungsgerichts überarbeitet․ Nun ziehen Reporter ohne Grenzen und die Gesellschaft für Freiheitsrechte wieder vor Gericht․ Noch immer seien Medienschaffende vor der Überwachung des Geheimdienstes unzureichend geschützt․