Tempo 30 in Leipzig: Großer Versuch soll Vor- und Nachteile zeigen
#Tempolimit #Verkehrspolitik

Leipzig plant einen Tempo-30-Test in drei Gebieten, um weitere Erkenntnisse zu gewinnen․ Der Versuch soll zeigen, was diese Entschleunigung insgesamt bringt․

Medienbericht: Ministerpräsident Weil steht zu 130 km/h auf der Autobahn
#Elektromobilität #Niedersachsen #SPD #StephanWeil #Tempolimit #VW

Im Sinne eines Beitrags zur CO₂-Reduzierung plädiert Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil weiterhin für Tempo 130 auf deutschen Autobahnen․

Tempolimit: Klage für eine Beschränkung erfolglos beim Bundesverfassungsgericht
#Bundesverfassungsgericht #CO2Emissionen #Klimaschutz #Tempolimit

Das Bundesverfassungsgericht lehnt ein generelles Tempolimit auf Autobahnen wegen der für eine Begrenzung unzureichend begründeten Verfassungsbeschwerde ab․

Studie des Bundesumweltamts: "Tempolimit wirkt stärker als bislang angenommen"
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In einer Studie kommt das Bundesumweltamt zu dem Schluss, dass ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen mehr CO₂ spart als bisher vermutet․

Verkehrsminister Wissing hält Tempolimit in Deutschland für unnötig
#CO2Emissionen #Tempolimit

Schon jetzt ließen die hohen Energiepreise das Tempo sinken, E-Autos würden ohnehin langsamer gefahren, meint Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP)․

Streit in der Ampel um Beschleunigung von Infrastrukturausbau
#AmpelKoalition #Tempolimit #Verkehrspolitik #Verkehrswende

Seit Monaten ringen FDP und Grüne darum, ob ein verkürztes Planungsverfahren auch für den Bau von Straßen gelten soll․ Ein Treffen brachte keine Einigung․

Deutscher Städtetag macht sich für Tempo 30 innerorts stark
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Kommunen sollen endlich mehr Entscheidungsfreiheit erhalten, wo sie ein Tempolimit von 30 km/h innerorts einführen können, meint der Deutsche Städtetag․

Energiewende: Laut Grünen-Vorsitzender Lang rechnet Söder Erneuerbare schlecht
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In ihrer Aschermittwochsrede spitzte Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang die Konflikte bei der Energiewende zwischen den Grünen, der CSU und der FDP noch einmal zu․

Polizei: Tempolimit wird oft nicht ernstgenommen
#Blitzer #Tempolimit #Verkehrspolitik

Die Polizei hält von Blitzermarathons wenig․ Sie plädiert für eine generell höhere Kontrolldichte und drastisch angehobene Bußgelder․

Studie zum Tempolimit: Normalfahrer subventionieren Raser
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Ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen würde der deutschen Gesellschaft vor allem Vorteile bringen, sagt ein schwedisches Forschungsteam․

Verkehrsminister gegen Tempo 30 in Städten
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Der Deutsche Städtetag will ein flächendeckendes innerörtliches Tempolimit von 30 km/h․ Davon hält der Bundesverkehrsminister nichts․

Umweltministerin Lemke plädiert für Tempolimit auf Autobahnen
#Autobahn #Tempolimit #Verkehrspolitik

Bundesumweltministerin Lemke spricht sich erneut für ein allgemeines Tempolimit auf deutschen Autobahnen aus․ Dies sei ein wesentlicher Beitrag zum Klimaschutz․

Mehr Rechte für den Radverkehr gefordert: 75 Jahre Politik für das Auto gemacht
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Im Vorfeld der Eurobike in Frankfurt fordert der Zweirad-Industrie-Verband ein Umdenken in der Verkehrspolitik․ Radverkehr müsse endlich gleichgestellt werden․

Verkehrsminister: "Kein flächendeckendes Tempo 30"​
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Der Bund will den Kommunen mehr Freiheiten bei der Verkehrsplanung geben․ So können beispielsweise Tempo-30-Zonen leichter ausgewiesen werden․

Tempolimits: Verkehrswacht für Tempo 30 innerorts, 130 auf Autobahnen
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Die Deutsche Verkehrswacht, die sich um Aufklärung und Verkehrserziehung bemüht, meint, Tempolimits würden viele schwere Unfälle wirksam verhindern․

Verkehrspolitik: Kanzler Scholz sieht Tempolimit zur Zeit nicht durchsetzbar
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Kanzler Olaf Scholz sieht ein Autobahn-Tempolimit als nicht durchsetzbar․ Es stünde zwar im SPD-Wahlprogramm, "aber das reicht ja nicht": Die FDP ist dagegen․

Bundesverfassungsgericht: Laserblitzer ohne Rohmessdaten zulässig
#Blitzer #Bundesverfassungsgericht #Grundrechte #Recht #Tempolimit #Verkehr

Ein Rechtsstreit um eine Geschwindigkeitsüberschreitung prallt am Bundesverfassungsgericht ab․ Fehlende Rohmessdaten seien kein Beschwerdegrund․

Energiewende: Tempolimit für Dienstwagen des Düsseldorfer Finanzamts
#Energie #Energiewende #Gasmangellage #Tempolimit

Das Düsseldorfer Landesamt für Finanzen will weiter Sprit sparen: Es behält das Limit von Tempo 80 auf Landstraßen und 110 km/h auf Autobahnen für Dienstwagen․

Assistenzsysteme im Auto: Mängel bei der Verkehrszeichenerkennung
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Die "Intelligent Speed Assistance" (ISA) ist ab Juli 2024 für alle Neuwagen in der EU Pflicht․ Das Problem: Die Systeme sind keineswegs perfekt․

FDP gegen flächendeckendes Tempo 30​
#Tempolimit #VolkerWissing

Die FDP hat sich erneut dagegen ausgesprochen, in Städten flächendeckend Tempo-30-Zonen auszuweisen․​ Auch auf EU-Ebene ist sie gegen ein Limit․