Fraktur: Herkunft ganz genau genommen
#PeterHandke #AliceWeidel #StephanBrandner #SašaStaniši #SašaStanišic #TimoFrasch #AfD

Handke hat uns gelehrt, dass Herkunft viel weiter als bloß national gedacht werden muss – sonst kommen die deutschen IS-Kämpfer tatsächlich noch hierher․

Bundestagsdebatte um Linke-Aussagen: „Staatsknete und Informationen abgreifen“
#BerndRiexinger #StephanBrandner #TimFürup #WolfgangKubicki #FlorianHahn #HelgeLindh #Bundestag

Der Bundestag debattiert in einer turbulenten Sitzung über das Verhältnis der Linken zur Demokratie․ Anlass waren Aussagen einer Politikerin am vergangenem Wochenende․ Doch auch frühere Äußerungen sorgen für Ärger․

Auflösung des AfD-„Flügels“: Gründen Höcke und Kalbitz ihre eigene Partei?
#BjörnHöcke #AndreasKalbitz #JörgMeuthen #AlexanderGauland #TinoChrupalla #StephanBrandner #StephanProtschka

Der „Flügel“ von Björn Höcke soll sich nun selbst auflösen․ Wieso sich die Gruppe auch in der AfD viele Feinde gemacht hat – und wie die Entscheidung im Parteivorstand zustande kam․

Kalbitz-Ausschluss aus der AfD: Meuthens knapper Sieg
#AndreasKalbitz #JörgMeuthen #JoachimPaul #TinoChrupalla #AliceWeidel #StephanBrandner #BeatrixvonStorch

Der Bundesvorstand schließt den Scharfmacher Andreas Kalbitz aus der AfD aus․ Der Ko-Vorsitzende Meuthen hatte ein knappe Mehrheit organisiert․ Kalbitz will sich juristisch wehren․ Unterstützung erhält er von einem Parteienrechtler․

​​​​​Bundesverfassungsgericht: AfD-Eilantrag gegen Brandner-Abwahl abgewiesen
#StephanBrandner #AfD #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #Eilantrag #Rechtsausschuss #Abwahl

Im November 2019 setzte der Bundestags-Rechtsausschuss seinen Vorsitzenden ab․ Karlsruhe schreitet nicht ein․ Aber der Fall wirft für die Richter neue Fragen auf․

​​​​​Brandner-Rauswurf: Verfassungsrichter weisen Antrag der AfD zurück
#StephanBrandner #AfD #Bundesverfassungsgericht #SPD #Unionsfraktion #Bundestag #Rechtsausschuss

Das Gericht bestätigt Abwahl von Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag – allerdings nur vorläufig․ Nun will Karlsruhe genau prüfen, ob die Rechte der Fraktion unzulässig eingeschränkt wurden․

​​​​​F․A․Z․ Einspruch Podcast: Die Vereinigten Staaten im Ausnahmezustand
#GeorgeFloyd #DonaldTrump #JohannesMasing #MartinEifert #JesMöller #StephanBrandner

Mit welchen Strafen haben die vier Polizisten zu rechnen, die an der Tötung von George Floyd beteiligt waren? Und kann Donald Trump die Proteste durch das Militär niederschlagen lassen?

​​​​​Ohne Maske im ICE: AfD-Politiker Brandner löst Polizeieinsatz aus
#StephanBrandner #AfD #ICE #Bundespolizei #Polizei #Twitter #Bundestag

Weil er ohne Maske im Zug unterwegs war, wird Stephan Brandner von einem Bahnmitarbeiter zurechtgewiesen․ Die Auseinandersetzung eskaliert, der der Schaffner ruft die Polizei hinzu․

​​​​​Thüringen: AfD-Politiker führt Stadtrat in Gera
#ReinhardEtzrodt #ThomasKemmerich #SusanneHennigWellsow #ChristianHirte #StephanBrandner #AfD #CDU

In Gera wird ein AfD-Politiker an die Spitze des Stadtrats gewählt – mit Stimmen der CDU, mutmaßt die SPD․ Die CDU weist das zurück – und mancher fühlt sich schon an den Fall Kemmerich erinnert․

​​​​​Erste Erhöhung seit 7 Jahren: Anwälte bekommen mehr Geld
#StephanBrandner #JanMarcoLuczak #EstherDilcher #Bundestag #Bundesrat #SPD #AfD

Der Bundestag hat für eine Erhöhung der gesetzlichen Gebühren um 10 Prozent gestimmt․ Doch glücklich sind damit nicht alle․

​​​​​Zeichen gegen Rassismus: Schalke 04 kontert AfD-Politiker bei Twitter
#StephanBrandner #Schalke04 #Twitter #AfD #Rassismus #Nachdruck

Mit einem Beitrag auf Twitter setzt sich Schalke 04 mit Nachdruck gegen Rassismus ein․ Als der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner die Botschaft kommentiert, lässt der Konter des Vereins nicht lange auf sich warten – und erhält viel Beifall․

​​​​​Zugunsten von Brandner: Höcke verzichtet auf Bundestagskandidatur für AfD
#BjörnHöcke #StephanBrandner #JörgMeuthen #RobbySchlund #AfD #Bundestag #Bundestagskandidatur

Der Thüringer AfD-Chef will nicht für den Bundestag kandidieren․ Auf dem ersten Listenplatz steht stattdessen Stephan Brandner, der von Höcke unterstützt wird․ Auf dem Parteitag gab es auch Seitenhiebe gegen Parteichef Meuthen․

​​​​​AfD-Chef Meuthen: „Das sind alles nicht meine Freunde“
#JörgMeuthen #ChristinaBaum #StephanBrandner #JürgenPohl #AfD #Verfassungsschutz #Bundestag

Jörg Meuthen geht auf Abstand zu Kandidaten seiner Partei․ Der Versuch, den vom Verfassungsschutz beobachteten „Flügel“ in die Partei zu integrieren, sei gescheitert, sagt der AfD-Vorsitzende․

​​​​​Die AfD nach der Wahl: Ein Ergebnis, zwei Interpretationen
#AliceWeidel #TinoChrupalla #JörgMeuthen #BjörnHöcke #AlexanderGauland #StephanBrandner #AfD

In der gespaltenen AfD können beide Strömungen das Wahlergebnis jeweils in ihre Richtung deuten․ Die Radikalen feiern ihre Erfolge im Osten, die Bürgerlichen haben Angst um den Westen․ Ein Machtkampf zieht herauf․

​​​​​Darf der Verfassungsschutz die AfD beobachten?
#TinoChrupalla #BeatrixvonStorch #HansThomasTillschneider #JörgMeuthen #AliceWeidel #StephanBrandner #AfD

Die AfD stimmt ihre Anhänger auf ei­ne Gerichtsverhandlung ein, bei der für die Partei viel auf dem Spiel steht․ Manche sagen: alles․

​​​​​Bundesverfassungsgericht: Eilantrag der AfD-Fraktion zu Ausschussvorsitzenden erfolglos
#StephanBrandner #AfD #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #Eilantrag #Karlsruhe

Die AfD ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit dem Antrag gescheitert, dass ihre Kandidaten vorläufig den Vorsitz in mehreren Bundestagsausschüssen übernehmen․ Die abschließende Entscheidung steht aber noch aus․

​​​​​Volksverhetzung: Gesetzesverschärfung im Hauruck-Verfahren
#StephanBrandner #CananBayram #PetraPau #AndrijMelnyk #Bundestag #AfD #SPD

Im Eiltempo haben Ampel und Union den Paragrafen zur Volksverhetzung erweitert․ Künftig ist das „gröbliche Verharmlosen“ von Kriegsverbrechen und Völkermorden strafbar․ Die Kritik daran wächst․

​​​​​Umfragehoch: Ein Scheinriese namens AfD
#PetrBystron #JürgenPohl #StephanProtschka #RenateKöcher #AlexanderGauland #Bundeskanzler #StephanBrandner

Nicht einmal AfD-Politiker glauben, dass ihre Umfragewerte so hoch bleiben․ Extreme Parteien profitieren von Zeiten großer Unzufriedenheit, aber nie dauerhaft․

​​​​​Nach Sieg bei Landratswahl: AfD zeigt sich angriffslustig
#RobertSesselmann #BodoRamelow #JürgenKöpper #BjörnHöcke #TinoChrupalla #JörgUrban #StephanBrandner

Die AfD gewinnt in Sonneberg die Stichwahl und stellt damit erstmals in Deutschland einen Landrat․ Wenn es nach der Parteiführung geht, war das in Thüringen erst der Anfang․

​​​​​Zusammenarbeit mit der AfD: Eine Brandmauer von rechts
#StephanProtschka #BjörnHöcke #FriedrichMerz #StephanBrandner #AngelaMerkel #BenediktKaiser #LeifErikHolm

Wer eine Barriere zur AfD fordert, tut so, als wollte die Partei unbedingt mit anderen zusammenarbeiten․ Das stimmt aber nicht․ In Wahrheit fürchtet auch sie sich vor der Nähe zu den anderen․