Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Führende Unionspolitiker fordern Rücktritt Löbels und Nüßleins
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Der Druck auf die wegen Maskengeschäften in die Kritik geratenen CDU-Bundestagsabgeordneten wächst: Jetzt fordern auch Verteidigungministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und der bayerische Ministerpräsident Markus Söder deren umgehenden Rücktritt․
Maskengeschäfte: CSU-Politiker Nüßlein tritt aus Unionsfraktion aus
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Auch der wegen Maskengeschäften in die Kritik geratene CSU-Abgeordnete Nüßlein tritt aus der Unionsfraktion aus, will sein Bundestagsmandat wie Löbel aber bis Ende August behalten․ Führende Unionspolitiker fordern die Aufgabe des Mandats․
Löbel, Irmer und Nüßlein: Die Masken-Affären erschüttern die Union
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In der Union stehen mehrere Politiker im Verdacht, sich im Zuge der Beschaffung von Schutzmasken bereichert zu haben․ Für die Partei könnte der Schaden kaum größer sein․
Ziemiak: „So ein Verhalten ist unanständig“
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Der CDU-Generalsekretär fordert den sofortigen Mandatsverzicht der Abgeordneten Löbel und Nüßlein․ Das Verhalten der Unionspolitiker in der Masken-Affäre beschmutze „das Ansehen aller Abgeordneten“․
Masken-Affäre: CDU-Abgeordneter Löbel legt Bundestagsmandat mit sofortiger Wirkung nieder
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Der unter Druck geratene Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel legt wegen der Affäre um Geschäfte mit Corona-Masken sein Bundestagsmandat sofort nieder․ „Um weiteren Schaden von meiner Partei abzuwenden“, wie er mitteilte․
Masken-Affäre: Nüßlein will aus der CSU austreten
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Wegen der Affäre um Geschäfte mit Corona-Masken will der Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein nach Informationen der F․A․Z․ aus der CSU austreten․ Auch der Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel tritt aus der CDU aus und legt sein Bundestagsmandat nieder․
Masken-Affäre: Nüßlein tritt aus der CSU aus
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Wegen der Affäre um Geschäfte mit Corona-Masken ist der Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein aus der CSU ausgetreten․ Auch Nikolas Löbel gibt sein Parteibuch ab und legt sein Bundestagsmandat nieder․
Union kündigt Konsequenzen an: Ein Kodex und Spahns heikle Liste
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Mit Verhaltensregeln und einem „Sanktionsregime“ will die Unionsfraktion auf die Vorwürfe gegen Nikolas Löbel und Georg Nüßlein reagieren․ Für Unruhe könnte eine Ankündigung des Gesundheitsministers sorgen․
F․A․Z․-Newsletter: Schwarzer März für die Union
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Die CDU steht nach der Masken-Affäre vor einer doppelten Wahlniederlage und der österreichische Gesundheitsminister zeigt sich wegen der Corona-Situation besorgt․ Der F․A․Z․-Newsletter für Deutschland․
Die wichtigsten Fragen zur Löbel-Nüßlein-Affäre
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Den Abgeordneten Löbel und Nüßlein wird vorgeworfen, von der Corona-Krise profitiert zu haben․ Ist das mit ihrem Mandat vereinbar? Was sind die Folgen für die Parteien? Wir haben die wichtigsten Fragen beantwortet․
Kommentar über Korruption im Bundestag: Den „reinen Tisch“ wird es nicht geben
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Die Entrüstung über Raffgier im Deutschen Bundestag ist mehr als berechtigt․ Aber in den Parlamenten sitzen keine Heiligen․
Maskenaffäre in der Union: Ein strenger Brief vom Chef
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Als Reaktion auf die „Maskenaffäre“ fordert die Unionsfraktion von allen ihren Abgeordneten eine schriftliche Erklärung zu möglichen Interessenskonflikten․ SPD und Grüne stehen schon mit neuen Gesetzesplänen bereit․
CDU nach den Landtagswahlen: Tischfeuerwerk statt Raketen
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Nach dem miserablen Abschneiden der CDU bei den Landtagswahlen sucht Armin Laschet zusammen, was er an Positivem findet․ Markus Söder wirkt elanlos, wie man ihn sonst nicht kennt․
Tod von Karin Strenz: Staatsanwaltschaft stellt Rechtshilfe-Ersuchen an Irland
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Nach dem Tod der CDU-Bundestagsabgeordneten Karin Strenz auf einem Rückflug von Kuba bittet die Staatsanwaltschaft die irischen Behörden um Hilfe bei der Klärung der Todesumstände․ Die Fraktionsspitze reagiert erschüttert auf Strenz’ Tod․
Lobbyismus: Was ist die Aserbaidschan-Connection, und wer machte da mit?
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Unionsabgeordnete wurden durch ihren Einsatz für Aserbaidschan zu einem Problem für ihre Parteien․ Wie die Geschichte der aserbaidschanischen Einflussnahme in Deutschland und Europa begann – eine Rekonstruktion․
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Löbel – aber nicht wegen Maskenaffäre
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Der zurückgetretene Bundestagsabgeordnete Niklas Löbel sieht sich einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft ausgesetzt․ Es besteht ein „Anfangsverdacht für die Begehung mehrerer Straftaten“, darunter Untreue․
Ex-CDU-Abgeordneter: Prüfverfahren gegen Löbel wegen Maskenaffäre eingestellt
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Die Bundestagsverwaltung konnte dem früheren Bundestagsabgeordneten und CDU-Politiker keine verbotenen Handlungen nachweisen․ Die Provision für seine Geschäfte mit Corona-Masken darf Nikolas Löbel deshalb behalten․
Viele Fragen zur Maskenaffäre
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Die Mannheimer CDU hat versprochen, die Affären ihres früheren Vorsitzenden Nikolas Löbel aufzuarbeiten․ Doch der Bericht weist Leerstellen auf – wer ihn lesen will, muss eine Verschwiegenheitserklärung unterschreiben․
OB-Wahl: Im Südwesten wackelt die rote Bastion
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Die SPD könnte nach einem halben Jahrhundert die Vorherrschaft in Mannheim verlieren․ Die Konkurrenz hat Hoffnung – sogar Friedrich Merz lässt sich blicken․