​​​​​Maskenaffäre empört Steinmeier: „Das ist schäbig und schändlich“
#FrankWalterSteinmeier #Bundestag #Kongress #Bundespräsident #Maskenaffäre

Zur Eröffnung des F․A․Z․-Kongresses „Zwischen den Zeilen“ wendet sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in scharfem Ton gegen Fehlverhalten im Bundestag․

​​​​​TV-Kritik „Anne Will“: Keine Quote für das Kanzleramt
#AnneWill #OlafScholz #RobertHabeck #ThomasdeMaizière #SPD #AfD #Maskenaffäre

Während Olaf Scholz die SPD zur fröhlichen Partei erklärt und Thomas de Maizière mit der Maskenaffäre kämpft, redet Robert Habeck das feministische Argument der Grünen klein․ Die AfD spielt plötzlich keine Rolle mehr․

​​​​​Masken-Affäre: Sauter tritt aus CSU-Landtagsfraktion aus
#AlfredSauter #ThomasKreuzer #CSU #Landtagsfraktion #Maskenaffäre #Coronavirus

Der CSU-Abgeordnete Alfred Sauter ist aus seiner Landtagsfraktion ausgetreten․ Die Vorwürfe gegen ihn in der Masken-Affäre weist er nach wie vor zurück․

​​​​​Maskenaffäre: Sauter tritt aus CSU-Landtagsfraktion aus
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Der CSU-Abgeordnete Alfred Sauter ist aus seiner Landtagsfraktion ausgetreten․ Die Vorwürfe gegen ihn in der Maskenaffäre weist er nach wie vor zurück․

​​​​​Kein Name genannt: Haftbefehl gegen Beschuldigten in Maskenaffäre erlassen
#GeorgNüßlein #AlfredSauter #CSU #Bundestag #Maskenaffäre #Haftbefehl

In der Maskenaffäre um Korruptionsverdacht auch gegen Politiker hat die Generalstaatsanwaltschaft München einen Haftbefehl beantragt․ Den Namen des Verdächtigen nannten die Ermittler nicht․

​​​​​Masken-Affäre: Hauptmann tritt aus der CDU aus
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Der ehemalige Thüringer CDU-Abgeordnete Mark Hauptmann hat nach der Niederlegung seines Bundestagsmandats nun auch seinen Parteiaustritt erklärt․ Die Staatsanwaltschaft ermittelt im Zusammenhang mit Maskengeschäften․

​​​​​Berliner CDU-Politiker Korte verzichtet auf Bundestagskandidatur
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Die Behauptung, er habe politische Kontakte für unlautere Geschäfte genutzt, weist der CDU-Politiker Niels Korte zurück․ Er wolle jedoch Schaden von seiner Partei abwenden․

​​​​​Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Löbel – aber nicht wegen Maskenaffäre
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Der zurückgetretene Bundestagsabgeordnete Niklas Löbel sieht sich einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft ausgesetzt․ Es besteht ein „Anfangsverdacht für die Begehung mehrerer Straftaten“, darunter Untreue․

​​​​​Für Söder ist die Maskenaffäre „ein Stück weit“ abgeschlossen
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Markus Söder will die Priorisierung für alle Corona-Impfstoffe bei Hausärzten aufheben․ Das kündigt er bei einer Arbeitstagung der CSU-Landtagsfraktion an․ Nach harten Diskussionen ziehen die Abgeordneten auch Folgerungen aus der Maskenaffäre․

​​​​​Kommentar zur Masken-Affäre: Minderwertiges muss nicht minderwertig sein
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Die Masken-Affäre ist in der Tat nur die Spitze eines Eisbergs, wie die FDP vermutet․ Allerdings könnte der Eisberg eine ganz andere Geschichte erzählen als die bisherige Skandalversion․

​​​​​Ex-CDU-Abgeordneter: Prüfverfahren gegen Löbel wegen Maskenaffäre eingestellt
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Die Bundestagsverwaltung konnte dem früheren Bundestagsabgeordneten und CDU-Politiker keine verbotenen Handlungen nachweisen․ Die Provision für seine Geschäfte mit Corona-Masken darf Nikolas Löbel deshalb behalten․

​​​​​Mark Hauptmann: Ex-Politiker darf Millionen aus Maskendeal behalten
#CDU #Bundestag #Staatsanwaltschaft #Bundesgerichtshof #Maskendeal #Maskenaffäre #Ermittlung

Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen den früheren CDU-Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann wegen sogenannter Maskendeals eingestellt․ Grund ist eine Gesetzeslücke․