Warum das Betriebsrätegesetz reformiert werden sollte
#AlexanderSchlicke #FriedrichEbert #GregorThüsing #GustavSchneider #Betriebsrat #DGB #Polizei

Blutig wurde vor einem Jahrhundert das Recht erkämpft, Betriebsräte zu gründen․ Umstritten ist das Gesetz bis heute․ Zukunft hat es, wenn es an die moderne Arbeitswirklichkeit angepasst wird․ Ein Gastbeitrag․

Abschaffung der Privatkassen soll Gesundheitswesen um Milliarden entlasten
#GregorThüsing #BrigitteMohn #AndreasGassen #BertelsmannStiftung #Bertelsmann #FAZ #Privatkasse

Der Beitrag für jeden gesetzlich Versicherten könnte um 145 Euro im Jahr sinken, wenn die Privatkassen abgeschafft würden․ Das behauptet eine Studie der Bertelsmann Stiftung․ Beamte, Ärzte und Wissenschaftler halten die Berechnungen für hanebüchen․

Gastbeitrag zu Corona-App: Freiwillig oder mit Zwang?
#GregorThüsing #DieterKugelmann #Coronavirus #Zwang #Bewegungsfreiheit #Pandemiebekämpfung #Datenschützer

Die Nachverfolgung von Infektionsketten mit einer App ist entscheidend für die Pandemiebekämpfung․ In diesem Gastbeitrag schildern drei Datenschützer, was ihrer Meinung nach beachtet werden muss․

​​​​​STIKO-Chef nennt Debatte um Impfung von Fußballer Kimmich „Unfug“
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Wäre Joshua Kimmich kein berühmter Fußballer, würde niemand darüber sprechen, dass er nicht gegen Corona geimpft ist, sagt Thomas Mertens von der Ständigen Impfkommission․ Arbeitsrechtlich gibt es wohl keine Probleme․

​​​​​Inzidenz bei 113,0: 10․473 Corona-Infektionen und 128 Todesfälle binnen 24 Stunden
#SusanneHennigWellsow #DirkHeinrich #JoshuaKimmich #ThomasMertens #GregorThüsing #FunkeMediengruppe #NeueOZ

Das Robert Koch-Institut registriert 10․473 neue Infektionen․ Immer mehr Fachleute und Politiker werben mit Blick auf die Zahlen für mehr Dritt-Impfungen gegen Covid-19 bei Älteren und Risikogruppen․

​​​​​3-G-Regel am Arbeitsplatz: Teure Verweigerung
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Einige Länder haben 3 G für Berufstätige schon durchgesetzt, auch Deutschland will nachziehen․ Doch was passiert, wenn Arbeitnehmer sich weigern? Kein Lohn und auch Kündigung könnten die Folge sein․

​​​​​Arbeitsrechtler: „Söder kann die Impfpflicht nicht aussetzen“
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Arbeitsrechtler halten die Pläne des bayerischen Ministerpräsidenten zur Aussetzung der Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen für nicht haltbar: „Ein Gesetz, das nicht angewendet werden soll, hätte man nicht erlassen“, sagt Gregor Thüsing․

​​​​​Grundsatzurteil: Offene Urlaubsansprüche verfallen nicht automatisch
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Wenn Arbeitgeber ihre Beschäftigten nicht rechtzeitig auffordern, Urlaub zu nehmen, darf er nicht nach drei Jahren gestrichen werden․ Das hat das Bundesarbeitsgericht entschieden․

​​​​​Arbeitszeiterfassung: Der Frust mit der Stechuhr
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Die Pflicht zur Arbeitszeiterfassung ihrer Mitarbeiter verwirrt viele Unternehmen․ Arbeitgeber kritisieren eine „Goldgräberstimmung“ für Berater․ Sie fordern eine Gesetzesreform und mehr Flexibilität․

​​​​​F․A․Z․ Einspruch Podcast: Ist die „Letzte Generation“ eine kriminelle Vereinigung?
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Bei einer Großrazzia haben Ermittler am Mittwoch Räume von Aktivisten in sieben Bundesländern durchsucht․ Es geht um Spenden, die für die Begehung von Straftaten gesammelt worden sein sollen․ Wir klären, worauf es bei dem Tatbestand ankommt․

​​​​​Bundeshaushalt: Lauterbach schlachtet Pflegevorsorge
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Um Lindners Sparvorgaben zu erfüllen, wird der Babyboomer-Fonds ausgesetzt․ Es droht der nächste Ampel-Streit․

​​​​​Erzwingt EU-Recht 14 Euro Mindestlohn?
#LarsKlingbeil #FrankWerneke #Bundeskanzler #OlafScholz #HubertusHeil #GregorThüsing #EuropäischeUnion

Geht es nach SPD und Verdi, dann verlangt die neue Mindestlohnrichtlinie eine weitere außerplanmäßige Erhöhung per Gesetz․ Doch einschlägige Juristen sehen es ganz anders - und die Regierung wohl auch․