​​​​​Der Fall Schönbohm: Wie konnte es so weit kommen?
#ArneSchönbohm #NancyFaeser #JanBöhmermann #HorstSeehofer #BSI #Verfassungsschutz #Bundesinnenministerium

Der ehemalige Präsident einer nachgeordneten Behörde rüttelt die Republik auf․ Es lohnt sich nachzuzeichnen, wie es so weit kommen konnte․

​​​​​BSI-Affäre: Faeser verteidigt Absetzung Schönbohms
#NancyFaeser #ArneSchönbohm #JanBöhmermann #BSI #Verfassungsschutz #SPD #FDP

Die Bundesinnenministerin blickt selbstkritisch auf ihr Krisenmanagement․ Gegen andere Vorwürfe aus der Opposition wehrt sie sich aber vehement․

​​​​​Unterstützer der Hamas: Die Drahtzieher der Proteste gegen Israel
#RonProsor #Hamas #PFLP #Verfassungsschutz #Hisbollah #Polizei #Juden

Auch in Deutschland gibt es Unterstützer der Hamas․ Pro-palästinensische Kundgebungen haben das noch einmal vor Augen geführt․ Was ist über die Aktivisten bekannt und wie kann man gegen sie vorgehen?

​​​​​Jüdische Sportler in Gefahr: Das Gift der Prediger
#LeonidChraga #ErkanM #ThomasMücke #Juden #Hamas #Verfassungsschutz #Kampfsport

Rechte und islamistische Ideologen finden in Kampfsportschulen junge Menschen, die Leitbilder und Anerkennung suchen․ Die jüngste Eskalation im Nahen Osten erleichtert es Agitatoren, in Deutschland Hass gegen Juden zu schüren․

​​​​​Deutschlands Sicherheit: Chefs der Nachrichtendienste äußern sich zur Lage
#ThomasHaldenwang #BrunoKahl #Hamas #Verfassungsschutz #Polizei #PKG #Nachrichtendienst

Was bedeutet der Angriff der Hamas auf Israel für die deutsche Sicherheitslage? Darüber sprechen die Chefs der deutschen Nachrichtendienste in einer öffentlichen Anhörung․

​​​​​Bundesweite Razzia gegen rechtsextreme Musikszene
#Polizei #Verfassungsschutz #Musikszene #Razzia #Durchsuchung #Celle

Bei einer Gruppe von Produzenten und Vertreibern rechtsextremistischer Musik hat die Polizei in mehreren Bundesländern Durchsuchungen durchgeführt․ Die Szene sei „agil und aktionsfähig“․

​​​​​Syrische Gruppe Samidoun: Wer steckt hinter den Protesten für die Hamas in Berlin?
#Bundeskanzler #OlafScholz #Hamas #Polizei #Hisbollah #Verfassungsschutz #SPD

Bisher waren die Drahtzieher antisemitischer Proteste kaum auf dem Radar der deutschen Sicherheitsbehörden․ Wie gefährlich auch kleine Formationen sind, zeigt die syrische Gruppe Samidoun․

​​​​​Konferenz von Scharping: Auf „Kuschelkurs“ mit Chinas Geheimdienst?
#RudolfScharping #OlafLie #Verfassungsschutz #KommunistischePartei #SPD #Geheimdienst

Die Beratungsgesellschaft von Rudolf Scharping veranstaltet eine Konferenz mit Teilnehmern aus Politik und Wirtschaft․ Erwartet wird auch ein Mitglied einer chinesischen Organisation, vor der bereits der Verfassungsschutz warnte․

​​​​​AfD in Sachsen-Anhalt erwiesen rechtsextremistisch
#JochenHollmann #AfD #Verfassungsschutz #Verfassungschutz #Sachsen

Nach Thüringen ist auch in Sachsen-Anhalt die AfD vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft worden․ Das teilte der Leiter des sachsen-anhaltischen Verfassungsschutzes, Jochen Hollmann, am Dienstag in Magdeburg auf Nachfrage mit․

​​​​​Kommentar zum 9․ November: Mahnung zur Menschlichkeit
#Bundeskanzler #Juden #Verfassungsschutz #Mahnung #Deutschland #Israel

Der Staat kann kein friedliches Zusammenleben befehlen, aber die Voraussetzungen dafür schaffen․ Haltung und Konsequenz, Bildung und Beispiel sind gefordert․

​​​​​AfD stellt keinen weiteren Landrat: Parteiloser Kandidat gewinnt Stichwahl
#SvenHerzberger #SilkeNauschütz #SigrunStock #AfD #Verfassungsschutz #Stichwahl #Landratswahl

Im brandenburgischen Kreis Dahme-Spreewald verhindert die Stichwahl einen weiteren AfD-Landrat․ Alle Parteien außer der AfD hatten den parteilosen Sieger Sven Herzberger unterstützt․

​​​​​Islamisten in Frankfurt: Die Influencer des Kalifats
#SuhaibRaimundHoffmann #NancyFaeser #Hamas #HizbutTahrir #Verfassungsschutz #Polizei

Der Pädagoge Navid Wali kämpft gegen den Missbrauch des Glaubens durch islamistische Extremisten․ Die gerade sehr aktive Kalifatbewegung hält er für besonders gefährlich․

​​​​​Eilentscheidungen: Beobachtung der hessischen AfD rechtmäßig
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Laut Verwaltungsgericht Wiesbaden darf die AfD als Verdachtsfall eingestuft werden․ Auch die Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist rechtmäßig․ Es hätte aber nicht öffentlich bekannt gegeben werden dürfen․

​​​​​Entscheidung des Verwaltungsgerichts: Beobachtung der hessischen AfD rechtmäßig
#AfD #Verwaltungsgericht #Verfassungsschutz #Verdachtsfall #Anhaltspunkt #Bestrebung #Grundordnung

Laut Verwaltungsgericht Wiesbaden darf die AfD als Verdachtsfall eingestuft werden․ Auch die Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist rechtmäßig․ Diese hätte aber nicht öffentlich bekannt gegeben werden dürfen․

​​​​​Pläne der neuen Koalition: CDU und SPD wollen Hessen stärker überwachen lassen
#DirkPeglow #BjörnWerminghaus #CDU #SPD #Polizei #Verfassungsschutz #Bundesrat

Mehr Überwachung, mehr Videokameras, Ausweitung des umstrittenen Hessen-Data-Programms: Polizeivertreter begrüßen die Eckpunkte von CDU und SPD vor den Koalitionsverhandlungen․ Manches geht ihnen aber nicht weit genug․

​​​​​Bundestag beschließt Reform: Was Nachrichtendienste der Polizei mitteilen dürfen
#Polizei #Bundestag #Verfassungsschutz #BND #Bundesverfassungsgericht #Nachrichtendienst #Zusammenarbeit

Der Bundestag hat eine Reform der Zusammenarbeit von Nachrichtendiensten und Polizei beschlossen․ Karlsruhe hatte die Neuregelung bis zum Jahresende verlangt․

​​​​​AfD-Parteitag: Höcke führt Thüringer AfD in den Wahlkampf
#BodoRamelow #SahraWagenknecht #BjörnHöcke #AfD #Verfassungsschutz #ARD #CDU

Die Thüringer AfD macht ihren Vorsitzenden zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im September․ Im Weimarer Land sagt Höcke, dass er eine Regierungsbeteiligung in Erfurt anstrebt – wie er das anstellen will, bleibt offen․

​​​​​Hunderte „Reichsbürger“ treffen sich in Schwaben zum „Zukunftskongress“
#Verfassungsschutz #Polizei #AugsburgerAllgemeine #Innenministerium #Reichsbürger #Zukunftskongress #Gegendemonstration

Für einen „Zukunftskongress“ versammeln sich am Wochenende Hunderte Reichsbürger in einer schwäbischen Kleinstadt․ Ein Verbot war nicht möglich, die Stadt plant eine Gegendemonstration․

​​​​​Krieg im Nahen Osten: Verfassungsschutz warnt vor Anschlägen in Deutschland
#ThomasHaldenwang #Verfassungsschutz #Hamas #IS #AlQaida #Juden #Nahostkonflikt

Der Präsident des Verfassungsschutzes schlägt Alarm․ „Die Gefahr ist real und so hoch wie seit langem nicht mehr“, sagt Thomas Haldenwang․

​​​​​Gazakrieg: Was für und gegen eine Terrorwelle in Europa spricht
#Hamas #IS #Verfassungsschutz #Nahostkonflikt #Sicherheitsbehörde #Islamisten #Gazakrieg

Die Sicherheitsbehörden blicken besorgt auf die Folgen des Kriegs in Gaza für Europa․ Wut und Erregung könnten zu neuen Anschlägen führen – und die zerstrittene dschihadistische Szene einen․