​​​​​Wintereinbruch in Hessen: Viele Straßen noch gesperrt
#SandroZehner #Feuerwehr #CDU #Polizei #Wintereinbruch #Schneefall #Verkehrsbehinderung

Die heftigen Schneefälle von Montag sorgen auch am Dienstag im Rheingau-Taunus-Kreis für erhebliche Verkehrsbehinderungen․ Einige Straßen bleiben vorerst gesperrt, die Polizei erkundet die Strecken mit Hubschrauber und Drohne․

​​​​​Koalitionsbildung in Wiesbaden: Wie stellt sich die hessische SPD auf?
#NancyFaeser #GünterRudolph #BorisRhein #SPD #CDU #AfD

Die Aussicht auf eine Regierungsbeteiligung wirkt auf die hessische SPD beruhigend․ Manche warnen vor einem Abstieg, wie ihn die Partei in Baden-Württemberg erlebt hat․

​​​​​Cum-ex-Affäre: CDU wirft Scholz und Tschentscher Einflussnahme vor
#OlafScholz #PeterTschentscher #RichardSeelmaecker #Bundeskanzler #CDU #SPD #DieLinke

Am Mittwoch will der Hamburger U-Ausschuss zur Cum-ex-Affäre über einen Zwischenbericht beraten․ Beweise für eine direkte Einflussnahme gibt es bisher keine, dafür aber viele Ungereimtheiten․

​​​​​Kommentar zu Scholz' Regierungserklärung: Diesen Klempner würde man nicht rufen
#Bundeskanzler #CDU #SPD #Bundesverfassungsgericht #Regierungserklärung #Koalitionsverhandlungen #Neuwahlen

Die Ampel ist erloschen, wenn sie denn je leuchtete․ Die Koalitionsparteien hält nur noch die Angst vor dem totalen Absturz in Neuwahlen zusammen․

​​​​​Richter-Personalie in NRW: Der Minister wird den Duz-Verdacht nicht los
#BenjaminLimbach #PeterBiesenbach #CDU #SPD #OVG #Innenministerium #FDP

Dem grünen Justizminister Benjamin Limbach wird vorgeworfen, eine Bekannte als höchste Richterin in Nordrhein-Westfalen einsetzen zu wollen․ Die Opposition bringt nun einen Untersuchungsausschuss ins Spiel․