Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Livestream: Was sagt Olaf Scholz zum Krieg in der Ukraine?
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Der Deutsche Bundestag tritt nach dem russischen Angriff auf die Ukraine zu einer Sondersitzung zusammen․ Verfolgen Sie hier die Regierungserklärung von Bundeskanzler Scholz im Livestream․
Regierungserklärung in London: Queen’s Speech ohne Queen
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Aus Altersgründen lässt Elizabeth II․ das Programm der Regierung in London von Thronfolger Charles vortragen․ Im Mittelpunkt stehen dabei die Preissteigerungen im Königreich․
Die Regierungserklärung des Bundeskanzlers im Livestream
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Bundeskanzler Olaf Scholz nimmt zu den anstehenden Gipfeln der G7 und der NATO Stellung․ Verfolgen Sie die Regierungserklärung hier im Livestream․
Regierungserklärung von Scholz: Deutschland hat gelernt
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Auf den bevorstehenden Gipfeln von EU, G7 und NATO kann sich Deutschland als ein Land präsentieren, das aus seinen Fehlern in der Außenpolitik gelernt hat․ Reicht das gegen Putin?
Premierministerin Borne: Neue Kompromisskultur in Frankreich?
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Abschied vom Sonnenkönig, Zeit für Bescheidenheit und Kompromissbereitschaft․ Nachdem Macrons Partei die absolute Mehrheit im Parlament verloren hat, will Regierungschefin Borne anders regieren․
Scholz: „Putin hat sich verrechnet“
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In seiner Regierungserklärung verurteilt der Kanzler die Drohnenangriffe Russlands auf die Ukraine․ Russlands Präsident sei mit seinem Plan gescheitert, Europa durch Einschränkungen bei Energielieferungen unter Druck zu setzen․
Olaf Scholz: „Putin spekuliert auf unsere Schwäche“
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Olaf Scholz legt den Schwerpunkt seiner Regierungserklärung auf die Ursache der derzeitigen Krise․ Dem russischen Präsidenten wirft er vor, die Entschlossenheit Deutschlands und Europas zu unterschätzen․
Melonis Regierungserklärung: „Italien muss sich keine Lektionen erteilen lassen“
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Giorgia Meloni verwahrt sich in ihrer Regierungserklärung gegen Warnungen vor den Folgen einer von ihr geführten Regierung für die Bürgerrechte․ Illegale Migration will sie entschlossen bekämpfen․
Regierungserklärung Cunos: „Der Staat ist arm“ – Frankfurter Zeitung von 1922
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Eine sofortige Stabilisierung der Mark bleibt notwendig․ Die Regierungserklärung des neuen Kanzlers Wilhelm Cuno vor dem Reichstag․ Aus der Frankfurter Zeitung vom 25․ November 1922․
Regierungserklärung von Scholz: Putin hat sich „fundamental verrechnet“
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Bundeskanzler Olaf Scholz hat dem russischen Präsidenten ein Scheitern auf ganzer Linie attestiert․ Putin habe alle seine Ziele beim Ukrainekrieg verfehlt․
Livestream: Was sagt Olaf Scholz zur Migrationspolitik?
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Vor dem EU-Sondergipfel in Brüssel gibt Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag eine Regierungserklärung ab․ Verfolgen Sie seine Rede und die anschließende Debatte jetzt im Livestream․
Kommentar zur Flüchtlingskrise: Weiß es auch der Kanzler nicht?
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Vor dem EU-Gipfel zur Migrationspolitik hätte eine Regierungserklärung wenigstens andeuten müssen, wie Olaf Scholz die Schwierigkeiten bewältigen will, die sich seit Monaten aufgestaut haben․ Dazu war nichts zu hören․
Scholz’ Regierungserklärung: „Putins Imperialismus darf sich nicht durchsetzen“
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Olaf Scholz widerspricht den Gegnern von Waffenlieferungen an die Ukraine․ Jeder wisse, welches Schicksal den Ukrainern unter russischer Besatzung drohe, sagt der Kanzler im Bundestag․ Friedensliebe bedeute nicht Unterwerfung․
Kommentar zur Regierungserklärung des Bundeskanzlers: Scholz steht blank da
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Die neue Deutschlandgeschwindigkeit erweist sich bei der Ertüchtigung der Bundeswehr immer noch als Schneckentempo․ Deutschland, das ganze freie Europa hat ein Riesenglück, dass im Weißen Haus kein Trump mehr sitzt․
Im Livestream: Regierungserklärung von Olaf Scholz
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Der Bundeskanzler spricht im Bundestag über den EU-Gipfel, bei dem es in der kommenden Woche unter anderem um den russischen Krieg gegen die Ukraine gehen wird․ Sehen Sie die Regierungserklärung im Livestream․
Regierungserklärung: Scholz kündigt Betätigungsverbot für Hamas in Deutschland an
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Im Bundestag sichert der Bundeskanzler Israel die volle Solidarität Deutschlands zu․ Zudem zieht die Regierung Konsequenzen aus dem Angriff der Hamas․
Livestream: Regierungserklärung von Kanzler Olaf Scholz zum EU-Gipfel
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Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage gibt der Kanzler eine Regierungserklärung ab – dieses Mal zum Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs in der kommenden Woche․ Verfolgen Sie die Regierungserklärung im Livestream․
Livestream: Regierungserklärung zur Haushaltslage
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Der Bundeskanzler muss sich erklären, wie er die Finanzierungslücken schließen möchte․ Das Urteil aus Karlsruhe zum Klima- und Transformationsfonds hat die Ampel-Regierung in eine Krise gestürzt․
Nach der Regierungserklärung: Das große Haushaltsrätsel
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Die Ampel beteuert, nicht mehr, sondern weniger Kredite aufzunehmen․ Zugleich steigt dieses Jahr die Neuverschuldung․ Wie passt das zusammen?
Kommentar zu Scholz' Regierungserklärung: Diesen Klempner würde man nicht rufen
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Die Ampel ist erloschen, wenn sie denn je leuchtete․ Die Koalitionsparteien hält nur noch die Angst vor dem totalen Absturz in Neuwahlen zusammen․