​​​​​Von der Leyen wirbt für Migrationsdeal mit Ägypten
#UrsulavonderLeyen #EuropäischeUnion #EU #EuropäischerRat #Einwanderung #Migrationsdeal #Migrationsabkommen

In Ägypten leben neun Millionen Migranten – mit dem Krieg in Gaza könnte der Druck noch zunehmen․ Die Kommissionspräsidentin sieht Europa in der Pflicht, doch die Verhandlungen mit afrikanischen Partnern gestalten sich schwierig․

​​​​​Unionsfraktionsvize Spahn verteidigt Äußerung über „physische Gewalt“
#JensSpahn #StephanThomae #IreneMihalic #EuropäischeUnion #FDP #Einwanderung

Jens Spahn bleibt bei seiner Aussage, dass „irreguläre Migrationsbewegungen“ gegebenenfalls „mit physischer Gewalt“ aufgehalten werden müssten․ Bei der Passkontrolle am Flughafen könne man auch nicht einfach durchlaufen․

​​​​​Annette Kurschus: „Wir benötigen deutlich mehr legale Zugangswege nach Europa“
#AnnetteKurschus #FriedrichMerz #EKD #Kirche #Zugangsweg #Einwanderung #Seenotrettung

Die EKD-Ratsvorsitzende Annette Kurschus hält die Forderung nach einer Obergrenze für eine populistische Nebelkerze․ Als reiches Land müsse Deutschland in der Lage sein, noch mehr Menschen aufzunehmen․

​​​​​Leistungen für Asylbewerber: Wo die Grenzen für Kürzungen liegen
#ChristianLindner #MarcoBuschmann #Asylbewerber #Menschenwürde #Rechtslage #Einwanderung #Kürzung

Leistungen für Asylbewerber zu kürzen ist schwierig – das zeigt ein Blick auf die Rechtsprechung․

​​​​​Quote „viel zu gering“: Ramelow fordert Recht auf Arbeit für Flüchtlinge
#BodoRamelow #Flüchtlinge #Einwanderung #Thüringen

Thüringens Ministerpräsident will, dass deutlich mehr Geflüchtete einen Job erhalten․ Dies würde aus seiner Sicht dem „Hass in der Gesellschaft“ entgegenwirken․ Die Debatte um Leistungskürzungen hält Ramelow für falsch․

​​​​​Migration auf den Kanaren: Madrid oder der Tod
#TxemaSantana #EuropäischeUnion #Einwanderung #Hotel #KanarischeInseln #ElHierro #Madrid

Auf der Insel El Hierro kommen immer mehr Migranten an․ Die spanische Regierung scheint es wenig zu kümmern․ Man rechnet damit, dass die Menschen weiterziehen․

​​​​​Kommentar zum Migrationsgipfel: Schaffen wir das?
#Migrationsgipfel #Einwanderung #Migrationskrise #Deutschland

Hat Deutschland genug Kraft angesichts der Migrationskrise? Das Massaker der Hamas sollte in Erinnerung rufen: Verfolgte sind zu schützen, Gefahren abzuwehren, Angreifer auszuschalten․

​​​​​Wo sollen die Geflüchteten wohnen?
#StefanieMünsterkötter #Wohncontaineranlage #Kommune #Zuwanderung #Unterbringung #Einwanderung #Telgte

Die Mieten steigen․ In ihrer Not empfinden manche Menschen die Neuankömmlinge aus der Ukraine oder Syrien als Konkurrenten․ Wie eine Gemeinde bei Münster damit umgeht․

​​​​​Irreguläre Migration: El Hierro ist das neue Lampedusa
#EuropäischeUnion #Krise #Einwanderung #ElHierro #Senegal #Lampedusa #Spanien

Auf den spanischen Kanaren landeten in diesem Jahr schon fast 32․000 Migranten – so viele wie noch nie․ Die meisten von ihnen kommen aus Senegal․

​​​​​Überstellung von Flüchtlingen: Die Dublin-Regeln stehen oft nur auf dem Papier
#EuropäischeUnion #Bundesregierung #SZ #Überstellung #Flüchtlinge #DublinAbkommen #Einwanderung

Mehr aus 5000 Flüchtlinge haben andere EU-Staaten Deutschland in diesem Jahr nicht abgenommen, obwohl sie nach den Dublin-Regeln dazu verpflichtet gewesen wären․ Überstellungen scheiterten auch aus anderen Fällen․

​​​​​Kommentar zum Bund-Länder-Treffen: Große Worte, kleine Taten
#OlafScholz #Bundeskanzler #RobertHabeck #AnnalenaBaerbock #FriedrichMerz #Integration #Einwanderung

Viel zu lange haben Bund und Länder mit ihren Beschlüssen gewartet․ Es ist deshalb etwas ins Rutschen geraten in Deutschland․ Scholz und die Ministerpräsidenten drohen mit zu rutschen․