​​​​​Gastbeitrag von Thomas Rachel: Das C ist Identitätskern der Union
#AndreasRödder #ThomasRachel #CDU #CSU #Unionsparteien #Unionsfraktion #Namensänderung

Das C macht CDU und CSU so attraktiv wie nie zuvor – gerade weil wir in Zeiten von Werteverfall und gesellschaftlicher Orientierungsnot leben․ Ein Gastbeitrag des kirchenpolitischen Sprechers der Unionsfraktion․

​​​​​Kehrtwende der Union: Merz fordert Aussetzung der Impfpflicht für Pflegekräfte
#FriedrichMerz #Bundesregierung #CDU #Unionsparteien #CDUCSUBundestagsfraktion #CSU #Bundestag

Im Dezember hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Bundestag der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht noch zugestimmt․ Nun wirft die Union der Bundesregierung vor, die nötigen Voraussetzungen nicht geschaffen zu haben․

​​​​​Streit um Umsetzbarkeit: Lauterbach kritisiert Söders Aussetzen der Impfpflicht für Pflegekräfte
#FriedrichMerz #Bundesregierung #CDU #Unionsparteien #CDUCSUBundestagsfraktion #CSU #Bundestag

Die bayerische Landesregierung sollte das beschlossene Gesetz ernstnehmen, kritisiert der Gesundheitsminister Bayerns Ministerpräsidenten․ CDU und CSU, die der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zugestimmt hatten, vollziehen eine Kehrtwende․

​​​​​Kabinett beschließt Aufhebung von Paragraph 219a im Strafgesetzbuch
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Reißerische und irreführende Werbung sollen verboten bleiben: Sachliche Informationen über Schwangerschaftsabbrüche sollen hingegen zulässig sein․ Der Justizminister will Urteile der Vergangenheit aufheben lassen․

​​​​​Gastbeitrag von Theo Waigel: Das C im Parteinamen nicht eliminieren
#TheoWaigel #JoachimMeisner #EugenBiser #CarlSchmitt #ErnstWolfgang #JosephBernhart #Unionsparteien

Das christliche Fundament der Volksparteien CDU und CSU muss immer wieder klar definiert werden․ Denn eine ethische Begründung der Demokratie ist für deren dauerhaften Bestand unabdingbar․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Neues Strategiepapier: Union für „Zeitenwende“ bei der Sicherheitspolitik
#SerapGüler #CDU #CSU #Unionsparteien #Zeitenwende #Sicherheitspolitik

Eine zeitgemäße Sicherheits- und Außenpolitik müsse auch arbeitsmarktpolitische und entwicklungspolitische Folgen berücksichtigen, verlangen CDU und CSU․ Am Montag soll das neue Konzept beschlossen werden․

​​​​​Staatsrechtler Möllers über Wahlrecht: „Wir müssen experimentieren“
#ChristophMöller #Bundestag #SPD #FDP #Unionsparteien #Wahlrecht

Der Staatsrechtler Christoph Möllers hat die Ampelfraktionen beim Vorschlag für ein neues Wahlrecht beraten․ Im Gespräch mit der F․A․Z․ ermuntert er zu weniger verfassungsrechtlichem Perfektionismus․

​​​​​Gesellschaftspolitik: Wie gerecht ist Gleichstellung?
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Die Lebensverläufe von Männern und Frauen werden sich auch in einer utopischen Welt größtmöglicher Freiheit noch deutlich unterscheiden – und das ist auch gut so․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​„Maybrit Illner“: Wer hat uns die Suppe eingebrockt?
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Putins Offenbarungseid: Bei „Maybrit Illner“ machte die SPD keine gute Figur, auch wenn Lars Klingbeil sich in der Kunst des leicht hochtrabenden Drumherumredens bewährte․

​​​​​CDU/CSU: Vorstand der sächsischen Werteunion verlässt die Gruppierung
#UlrichLink #GregorTholl #CDU #CSU #Unionsparteien #Werteunion #Austritt

Der scheidende Vorsitzende Ulrich Link begründet den Austritt mit einer Radikalisierung der Gruppierung auf Bundesebene․ Die Arbeit soll nun in der bereits gegründeten Sächsischen Heimatunion fortgesetzt werden․

​​​​​Bürgergeld: Wenn der Minijob lukrativer als Vollzeitarbeit ist
#ChristianLindner #JensTeutrine #FDP #Bundesrat #Unionsparteien #Bürgergeld #Minijob

Die Hinzuverdienstregeln in Hartz IV sind nicht nur für Bezieher rätselhaft․ Mehr zu arbeiten lohnt sich oft kaum․ Bringt das Vermittlungsverfahren jetzt noch Verbesserungen?

​​​​​Kommentar zum Bürgergeld: Die Allparteien-Falle im Bundesrat
#Bundesrat #Bundestag #Bundesregierung #CDU #CSU #Unionsparteien #Bürgergeld

Die Ampel-Parteien und die Union haben sich beim Bürgergeld geeinigt – über den Vermittlungsausschuss․ So hängt die Union bei einem Projekt mit drin, das sie ablehnt․ Die Beteiligung der Länder sollte reformiert werden․