Lebensmittelverschwendung: Wird Containern bald legal?
#TillSteffen #NeueOZ #Lebensmittel #Container #Hamburg #Deutschland

Wer weggeworfene Lebensmittel aus dem Abfall der Supermärkte holt, muss mit einer Geldstrafe rechnen – bisher. Nun will Hamburg offenbar das sogenannte Containern erlauben.

Teilen 👉 @DerNewsBot faz9215

Grüne fordern: Künstliche Intelligenz braucht klare Grenzen
#TillSteffen #Bündnis90DieGrünen #FunkeMediengruppe #Bundesregierung #EuropäischeUnion #EuropäischeKommission #KünstlicheIntelligenz

Von der Verhaltensanalyse zum Killer-Roboter ist es gar nicht weit: Damit Künstliche Intelligenz nicht zum Albtraum wird, verlangen die Grünen „rote Linien“, die nicht überschritten werden dürfen. Die deutschen Justizminister sollen zustimmen.

Teilen 👉 @DerNewsBot faz9712

Wie schützt man das Grundgesetz vor seinen Feinden?
#MaximilianSteinbeis #TillSteffen #Bundeskanzler #Bundestag #AfD #Bundesverfassungsgericht #Bundesrat

Die Verfassungsordnung hat Schwachstellen․ Jemand, der „das System“ von innen ändern wollte, käme ziemlich weit․ Der Hamburger Justizsenator will jetzt Sicherungen einbauen – mit bangem Blick auf die AfD․

Psychotherapie per Video: Online-Hilfe für die Seele
#TillSteffen #BernhardBackes #JensSpahn #DietrichMunz #BMG #Psychotherapie #Kopfhörer

Depressionen, Burnout oder Essstörungen: Psychisch kranke Menschen müssen sehr lange auf einen Therapieplatz warten․ Können da Apps und Video-Chats helfen?

Welche Folgen die Corona-Krise für den Strafvollzug hat
#BillBorchert #TillSteffen #MarkusWehner #HeleneBubrowski #Coronavirus

Kein Besuch, dafür mehr Zigaretten: Auch Gefängnisse kämpfen mit Corona und versuchen, die Häftlinge bei Laune zu halten․ Manche Freiheitsstrafe wird schon gar nicht mehr vollstreckt․

​​​​​Grüne Justizminister: Rechtspolitik ohne Juristen
#AnnaGallina #TillSteffen #KatjaKeul #KatharinaFegebank #HeleneBubrowski #MatthiasWyssuwa #Bündnis90DieGrünen

Die Grünen stellen vier Justizminister in den Ländern, doch nur einer von ihnen ist vom Fach․ Wie passt das zu ihrem Anspruch als Bürgerrechtspartei, die in der Rechtspolitik Akzente setzen will?

​​​​​„Jetzt ist Showtime“: Wie sich Grünen auf die Bundestagswahl vorbereiten
#TillSteffen #AnnaLührmann #MichaelKellner #Bundestag #Bündnis90DieGrünen #FridaysforFuture #CDU

Die Grünen stehen vor einem wichtigen Jahr – und vor einem großen Wahlkampf․ Die Mitgliedszahlen wachsen zwar, aber zugleich wird der Druck der Klimabewegung immer größer․ Wer sind die Leute, die jetzt in den Bundestag streben?

​​​​​So will die Ampel Großprojekte zum Klimaschutz beschleunigen
#TillSteffen #FDP #BVerwG #Großprojekt #Planungsbeschleunigung #Koalitionsverhandlungen #Deutschland

Der Bau von Großprojekten dauert in Deutschland viel zu lange, da sind sich alle einig․ Aber wie will die Ampel das ändern?

​​​​​Windkraftpläne der Ampel: Der Turbo für Großprojekte
#CathrinSchiffer #TillSteffen #ArminLaschet #SPD #FDP #BDI

Die Ampel will den Bau von Windparks beschleunigen․ Sie setzt vor allem auf eine Professionalisierung des Rechtsverfahrens․ Dass dafür der Artenschutz zurückstehen muss, bereitet den Naturschutzverbänden aber kaum Sorgen․

​​​​​Vorstoß im Bundestag für Impfpflicht ab 18 Jahren vorerst vom Tisch
#DagmarSchmidt #TillSteffen #Bundestag #Impfpflicht #Erfolgsaussicht

Mangels Erfolgsaussichten haben die Befürworter einer Impfpflicht ab 18 ihren Antrag zurückgezogen․ Stattdessen wollen sie im Bundestag nun über eine Impfpflicht ab 50 abstimmen lassen․

​​​​​Corona: Scholz schließt neuen Anlauf für Impfpflicht aus
#OlafScholz #KarlLauterbach #Bundeskanzler #HendrikWüst #KlausHoletschek #TillSteffen #Bundestag

Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich für einen neuen Versuch zur Einführung einer Impfpflicht ausgesprochen, der Kanzler sieht dafür keine Basis․ Der Vorsitzende des Weltärztebundes warnt schon vor dem Herbst․

​​​​​Corona: Lauterbach sieht keinen Spielraum mehr für Lockerungen
#OlafScholz #KarlLauterbach #Bundeskanzler #HendrikWüst #KlausHoletschek #TillSteffen #Bundestag

Nach dem Scheitern der Impfpflicht hält Karl Lauterbach weitere Lockerungen für ausgeschlossen․ Er warnt: Mit den aktuellen Maßnahmen werden man im Herbst nicht über die Runden kommen․

​​​​​Keine Einigkeit über Gesetz für Schutz von Hinweisgebern
#LotharGawlik #MarcoBuschmann #TillSteffen #AnnegretFalter #ChristineLambrecht #DIHK

„Zu wenig und zu ineffektiv“, lautet die Kritik am geplanten Whistleblower-Gesetz․ Dabei geht der Vorschlag von Justizminister Buschmann weiter als frühere Entwürfe․ Eine Weile wird es wohl noch dauern, bis der neue Schutz in Kraft tritt․

​​​​​Sogar innerhalb der Ampel wackelt die Mehrheit
#SebastianHartmann #TillSteffen #KonstantinKuhle #SPD #FDP #Bundestag #Wahlrecht

Drei Ampelpolitiker haben einen Vorschlag für ein neues Wahlrecht gemacht․ Doch selbst in den eigenen Reihen gibt es Kritik․

​​​​​Deutsche Abgeordnete aller Fraktionen in Taiwan eingetroffen
#TillSteffen #KlausPeterWillsch #TsaiIngwen #JosephWu #NancyPelosi #Bundestag #EuropäischeUnion

Eigentlich haben solche Delegationen nie Aufsehen erregt․ Doch nachdem China sich über den Besuch von Nancy Pelosi echauffierte, wird jede Taiwanreise zum potenziellen Politikum․ Sechs Bundestagsabgeordnete wollen sich nicht irritieren lassen․

​​​​​Deutsche Abgeordnete in Taipeh: Wandeln auf heiklem Terrain
#TillSteffen #NancyPelosi #KatrinBudde #EuropäischeUnion #SPD #Abgeordnetenreise #Taiwan

Seit dem Taiwan-Besuch von Nancy Pelosi wird jede Abgeordnetenreise nach Taipeh genau verfolgt․ Das gilt auch für die deutsche Delegation․

​​​​​Angst um das eigene Mandat behindert die Wahlrechtsreform
#NorbertLammert #TillSteffen #Bundestag #SPD #FDP #Bundesverfassungsgericht #Wahlrechtsreform

Der Bundestag ist das größte frei gewählte nationale Parlament der Welt․ Die Ampelkoalition will ihn auf Sollstärke schrumpfen․ Fraglich ist nur, ob sie für ihren Gesetzesvorschlag eine eigene Mehrheit findet․